06.08.2019 - 12:34 Uhr
FalkenbergOberpfalz

Bebauungspläne im Fokus

Die Nutzungsänderung, mit der sich der Marktrat befasste, ist von außen nicht sichtbar. Betroffen davon ist ein Lagerraum der IGZ, der künftig einem anderen Zweck dienen soll.

Architekt Dr. Emil Lehner (Bildmitte) erläuterte den Plan für die künftige Nutzung einer Lagerfläche im IGZ-Gebäude, die als Vorbereitungsraum für die Küche dienen soll.
von Werner RoblProfil
Am nördlichen Ortsrand Falkenbergs, dem Egerberg, entsteht derzeit der Erweiterungsbau der IGZ. Der Bebauungsplan war Gegenstand der Marktratssitzung.

Die Erschließung sei gesichert, informierte Bürgermeister Herbert Bauer über das erörterte Bauvorhaben, für das die Falkenberger Immo GmbH die Pläne vorlegte. "Die Nutzungsänderung, den Bebauungsplan ,Hirtgarten' betreffend, findet lediglich im Gebäudeinneren statt, so dass es keine optische Veränderung an der Fassade geben wird", sagte Bauer in der Marktratssitzung.

Über die weiteren Details für die beantragte Nutzungsänderung am Grundstück Flurnummer 478 der Gemarkung Falkenberg informierte Emil Lehner vom Büro SHL Architekten Weiden. Bis zuletzt sei der betroffene Gebäudebereich als Lager genutzt worden. Künftig solle er als Vorbereitungsraum für die Küche dienen. Notwendig werde dadurch aber auch ein zweiter Rettungsweg, so dass laut Lehners Aussage kein Genehmigungsfreistellungsverfahren möglich sei. Wie der Architekt ergänzte, müsse das Verfahren somit die untere Bauaufsichtsbehörde durchlaufen. Seitens der Markträte wurde der Antrag des Falkenberger Unternehmens auf Nutzungsänderung einstimmig befürwortet.

Der "Hirtgarten" beziehungsweise dessen Bebauungsplan war auch Gegenstand der weiteren Debatte. In den Mittelpunkt rückte eine derzeit noch unbebaute Grünfläche. "Der Bereich soll einer Wohnbebauung zugänglich gemacht werden", erläuterte Bürgermeister Bauer den Anlass für die Änderung des Bebauungsplanes. Die Fläche nahe der IGZ werde damit zu einem erschlossenen Mischgebiet. Um entsprechenden Ausgleichsflächen müsse sich der Markt Falkenberg nicht kümmern, bestätigte Bauer.

Einstimmig - nach einer kurzen Beratung - wurde die zweite Änderung des Bebauungsplanes "Hirtgarten" auf den Weg gebracht. Die Verwaltung wurde beauftragt, die dafür notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten. Ebenso einstimmig folgte der Marktrat der Empfehlung Lehners, ergänzend dazu einen städtebaulichen Vertrag anzustreben. Das ist ein Mittel der Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und privaten Investoren.

Die wohl größte Baustelle im Landkreis befindet sich derzeit am Falkenberger "Egerberg", wo die Firma IGZ ein neues Verwaltungs- und Projektgebäude baut. Für die jetzigen und auch künftigen Bauvorhaben auf den Grundstücken sei es notwendig, den Bebauungsplan zu ändern, kommentierte Herbert Bauer den entsprechenden Tagesordnungspunkt. "Die Kosten dafür trägt der Vorhabensträger", erklärte der Bürgermeister. "Wir haben aber ein Mitbestimmungsrecht über die künftigen Festsetzungen." Architekt Emil Lehner nahm dazu Stellung und empfahl, wie schon beim "Hirtgarten", einen städtebaulichen Vertrag anzustreben. Einstimmig hob der Marktrat dafür die Hand. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die dafür notwendigen Verfahrensschritte auf den Weg zu bringen.

Sparen bleibt auch in Falkenberg ein Thema. Der Marktrat hatte dafür bereits vor vier Jahren ein Haushaltskonsolidierungskonzept erarbeitet. 2016 wurde es aktualisiert, 2019 noch einmal ergänzt. Als mögliche Mehreinnahmen - besonders bei den Kanal- und Wasserverbrauchsgebühren - errechnete die Verwaltungsgemeinschaft rund 44 100 Euro in diesem Jahr. Der gleiche Betrag wurde auch für die Folgejahre bis 2022 ermittelt. Grund für die Maßnahme war die Gewährung der Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt 150 000 Euro im Jahr 2014 und 2015. In den letzten Jahren aber sei man leer ausgegangen, bedauerte Bürgermeister Bauer mit Blick auf einen erneuten Versuch, an die Fördergelder zu kommen.

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