Der Entwurf des Haushaltsplanes 2021 mit der Finanzplanung bis 2024 wurde in einer rund sechs Stunden dauernden Sitzung vor wenigen Tagen vorberaten. Ausgearbeitet und den Falkenberger Markträten zur Abstimmung vorgelegt wurde das Ergebnis in der Sitzung am Dienstag von Petra Wach. Nach Angaben der Kämmerin hat der Haushalt der Gemeinde ein Volumen von insgesamt 4.861.200 Euro (Verwaltungshaushalt 2.380.800 Euro, Vermögenshaushalt 2.480.400 Euro).
Damit ergibt sich eine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr um 592.800 Euro, was 13,9 Prozent entspricht. „Diese Erhöhung wird maßgeblich durch ein höheres Investitionsvolumen verursacht“, kommentierte Wach die bevorstehenden Aufgaben. Wichtigster Einnahmeposten – mit rund 1,6 Millionen im Verwaltungshaushalt angesetzt - seien die Real-, Einkommen- und Gewerbesteuern. Als „größte Ausgabepositionen“ bezeichnete die Kämmerin die Umlage an den Landkreis (594.000 Euro).
Für den Straßen- und Anlagenunterhalt will der Markt Falkenberg rund 177.000 Euro in die Hand nehmen. Die Schulverbandsumlagen belasten die Marktkasse mit 110.800 Euro. Zudem gab die Kämmerin die Zahlen des Vermögenshaushaltes bekannt. Auf rund 1,4 Millionen Euro belaufen sich die Investitionszuweisungen. Spitzenreiter auf der Ausgabenseite sind die Baumaßnahmen im Ortsbereich. Wach bezifferte diese auf insgesamt 1.973.400 Euro. Für die laufenden Darlehen müsse man eine Summe von insgesamt 138.100 Euro bereitstellen.
Die Einzelmaßnahmen des Investitionsprogrammes summieren sich auf 2.342.300 Euro. Dabei herausragend sind die Kosten in Höhe von 1.023.300 Euro für die bereits begonnen Maßnahmen (Wasserversorgung, Wasserleitungserneuerung, Plombierung Brunnen und Anschluss Hirtgarten). Zudem werden Gelder für die Leerstandbeseitigung (260.000 Euro), Kanalerneuerung und -kataster, Regenwasser-Kanal Wiesauer Straße (258.200 Euro), Grunderwerb (185.000 Euro) unter anderem auch für den Breitbandausbau (140.000 Euro) bereitgestellt. Für Falkenberg ebenso wichtig, wenn auch in kleinerem Umfang, sind die Sanierung des Sudkessels im Kommunbrauhaus und Investitionen im Kindergarten für den Neubau einer Kinderkrippe. Die angesetzten Beträge bezifferte Petra Wach auf zunächst 5000 Euro (erste Planungskosten Kindergarten) und 39.000 Euro (Sudkessel).
Die Kämmerin fasste zusammen: „Trotz der Krisensituation konnte das Haushaltsjahr 2020 mit einem Überschuss in Höhe von 877.625 Euro abschließen.“ Den Betrag werde man der allgemeinen Rücklage zuführen. Damit stünden aktuell Rücklagenmittel von insgesamt 1.241.691 Euro zur Deckung des Haushaltes zur Verfügung. Der Schuldenstand belaufe sich auf rund 526.000 Euro (Stichtag 1.1. 2021) bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 556 Euro. "Mit der Stabilisierungshilfe (86.400 Euro) konnte der Schuldenstand bereits 2020 mehr als halbiert werden", rechnete sie vor.
"Mit der Stabilisierungshilfe konnte der Schuldenstand bereits 2020 mehr als halbiert werden."
Nicht benötigt wurde die eingeplante Kreditaufnahme, informierte Petra Wach. Man müsse auch für 2021 kein Darlehen in Anspruch nehmen. Dennoch mahnte sie: Aufgrund des hohen Investitionsvolumens sei anzunehmen, dass die Verschuldung voraussichtlich deutlich ansteigen werde. Daher sollte man auch heuer wieder einen Antrag auf Stabilisierungshilfe stellen, empfahl die Kämmerin. „Der Haushalt 2021 beinhaltet keine Kreditaufnahme und bedarf daher keiner rechtsaufsichtlichen Genehmigung“, schloss sie. Wie erwartet wurden der Haushalt und die dazu gehörige Satzung einstimmig verabschiedet.
Hintergrund:
Stimmen zum Falkenberger Haushalt 2021
- Noch vor der Abstimmung äußerte sich Bürgermeister Matthias Grundler: „Die Zahlen sind beeindruckend. Wir planen jede Menge Investitionen, die sich im Haushaltsplan widerspiegeln. Ich freue mich darauf, alles umzusetzen. Wir stehen vor großen Hausforderungen.“ Ziel sei es, allen, ob alt oder jung, gerecht zu werden. Grundler verwies auf den Erhalt der Grundschule und das Versprechen, eine Kinderkrippe anzubieten. „Wir möchten junge Familien für Falkenberg gewinnen“, betonte er. Daher lege man auch ein Augenmerk auf die Schaffung von Bauland, die Verbesserung der Infrastruktur und der Digitalisierung. Aufwerten wolle man, jedoch erst 2022, den zentralen Kinderspielplatz auf der Dorfwiese. In den Blickwinkel rückte Grundler die Feuerwehren. „Wir werden auch die Gumpener Wehr nicht im Stich lassen. Das Thema Feuerwehr, dazu gehört auch die digitale Alarmierung, wird uns in den kommenden Monaten und Jahren noch weiter beschäftigen.“ Grundler sprach von „großen und kleinen Dingen“, um den Ort lebenswert zu machen und die Attraktivität der Marktgemeinde zu steigern. Als wichtig erachtete er auch die Öffentlichkeitsarbeit und ein maßgeschneidertes Tourismus-Konzept. Anklingen ließ der Bürgermeister in seinem Mehrpunkte-Programm auch eine Finanzspritze, um damit den landwirtschaftlichen Wegebau voranzutreiben.
- Nur kurz äußerte sich CSU-Marktrat und Zweiter Bürgermeister Hubert Schedl zum Haushalt: „Es gibt viel zu tun. In den nächsten Jahren stehen große Summen an."
- Gerhard Enslein (Unabhängige Bürgergemeinschaft Falkenberg) empfahl angesichts der Investitionen, durchzuatmen. Die nächsten Jahre würden hart. „Wir sollten mit Zuversicht auf die kommenden Monate schauen“, meinte er dennoch.
- Hans Enslein (CSU) betonte, dass es noch einige ungelöste Probleme gebe. Er erinnerte an den längst geforderten Grunderwerb für die Schaffung von Bauland, an die geplante Leerstandsbeseitigung und die Sanierung von Wohnungen. „Wir brauchen den Zuzug. Den jungen Familien muss man dann auch eine Kinderkrippe, Kindergarten und Grundschule anbieten können“, forderte Enslein. Er begrüßte die zugesicherte Förderung für die Erneuerung des „maroden Feldwegenetzes“. Einen persönlichen Wunsch fügte Enslein noch hinzu: „Man kann einen Radweg nach Tirschenreuth benutzen, keinen jedoch, der über Schönhaid nach Wiesau führt.“ Um dort hinzukommen, müsse man die Straße benutzen. Für diesen Vorschlag konnte Enslein auch den Bürgermeister gewinnen: „Ich werde den Radweg auf die allgemeine Wunschliste setzen“, versicherte Matthias Grundler.
Zum offiziellen Baustellenstart am Hochbehälter trafen sich im Juli vergangenen Jahres Bürgermeister Matthias Grundler, Zweiter Bürgermeister Hubert Schedl, Thorsten Meiler, Johannes Schaumberger, Richard Bitterer und Andreas Schön (von rechts). Heuer werden weitere Wasserleitungen erneuert.
Archivbild: wro
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