10.06.2021 - 12:02 Uhr
FichtelbergOberpfalz

Gemeinde Fichtelberg hat Millionen verschenkt

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Altlasten aufarbeiten, Versäumnisse ausbügeln: Mit ihrer Vergangenheit kann die Gemeinde Fichtelberg noch nicht ganz abschließen.

Die 1,2 Millionen Kassenreste, die sich über die Jahre angesammelt haben, wird die Gemeinde Fichtelberg wohl nicht zurückbekommen.
von Autor FPHProfil

„Die Aufarbeitung der Jahre von 2010 bis 2018 ist sehr aufwendig“, sagte Verwaltungsleiter Thomas Förster in der vergangenen Sitzung. In den vergangenen beiden Legislaturperioden sei Vieles versäumt worden oder einfach liegengeblieben. 1,2 Millionen Euro Kassenreste zum Beispiel.

„Die Aufarbeitung der Jahre von 2010 bis 2018 ist sehr aufwendig.“

Thomas Förster, Verwaltungsleiter der Gemeinde Fichtelberg

Die Prüfung der Jahresrechnungen ist eines dieser Versäumnisse. Die Rechnungsprüfungen für 2013 bis 2017 sind in den Jahren 2019 und 2020 nachgeholt worden. Die für 2018 stand noch aus, wurde jetzt aber vom „alten Rechnungsprüfungsausschuss“, der bis Anfang 2020 im Amt war, abgeschlossen. „Die Prüfung war ein Marathon“, sagt Zweiter Bürgermeister Bernhard Kraus (FW), der Mitglied im Gremium war und den Bericht in der Gemeinderatssitzung verlas. Förster nahm dann anschließend Stellung zu den einzelnen Punkten. Auf Kurier-Anfrage am Mittwoch sagte der Verwaltungsleiter, dass besagte Altlasten aus der Zeit bis 2018 stammen – bevor Karl Heinz Glaser als Bürgermeister übernahm.

Kontoauszüge unauffindbar

Die Zusammenfassung der halbstündigen Frage und Antwort-Prozedur: Es lag so einiges im Argen. Kontoauszüge sind nicht aufzufinden, Beschlussbücher fehlen, von Belegen ist keine Spur oder eine Zuordnung nicht mehr möglich, weil von der damaligen Verwaltung Beträge falsch gebucht wurden. Die einzelnen Posten nachzuverfolgen, sei im Nachhinein schwierig und zum Teil nicht mehr möglich. Unter anderem, weil die Verwaltung überwiegend neu aufgestellt worden ist. Auch Förster ist erst seit Ende 2018 in Fichtelberg tätig.

Zum Beispiel hat die Gemeinde 2018 drei Feuerlöscher angeschafft. Die Quittungen fehlen aber. Försters Nachforschungen haben dann ergeben, dass diese an die Fichtelberger Grundschule gingen. Oder da wären Kosten für Baumfällarbeiten. Welche Bäume wo von Bauhofmitarbeitern gefällt wurden, das lässt sich heute nicht mehr nachvollziehen. „Und warum findet sich in den Unterlagen eine Rechnung für Sicherheitsschuhe für die Verwaltung?“, fragte Kraus. Die Antwort: Die hätte der damalige kommissarische Verwaltungsleiter wohl gebraucht.

1,2 Millionen Euro Kassenreste

Dann bleiben da noch die 1,2 Millionen Euro, die als Kassenreste in der Jahresrechnung für 2018 aufgelistet sind. Was es mit denen genau auf sich hat, kann niemand mehr so genau sagen. „Es steht nur der Gesamtbetrag da. Nachzuverfolgen, was das im Einzelnen ist, das ist unmöglich“, sagt Bürgermeister Sebastian Voit (CSU). Sicher ist aber, dass die Zahlungen, um die es geht, schon weiter in der Vergangenheit liegen.

„Was in der Vergangenheit hier gelaufen ist, darüber kann man nur den Kopf schütteln.“

Bürgermeister Sebastian Voit

Warum tauchen diese dann 2018 wieder auf? „Weil der Gemeinderat in diesem Jahr eine Niederschlagung beschlossen hat“, sagt der Verwaltungsleiter. Heißt: Die Ansprüche der Gemeinde wurden zeitlich zurückgestellt. Wenn die damalige Verwaltung die einzelnen Beträge konsequent eingetrieben und ausgebucht hätte, dann wäre es nicht so weit gekommen. Bekommt Fichtelberg von den 1,2 Millionen Euro noch etwas zurück? Die Chancen stehen laut dem Verwaltungsleiter schlecht. Viele Ansprüche seien inzwischen verjährt oder betreffende Firmen insolvent. Aber die großen Posten würden noch einmal geprüft, um auf Nummer sicher zu gehen.

„Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt eine überörtliche Prüfung“, sagte Kraus. Die Gemeinderäte waren letztendlich einstimmig gegen eine Entlastung der Jahresrechnung. Die abschließenden Worte kamen von Bürgermeister Voit: „Was in der Vergangenheit hier gelaufen ist, darüber kann man nur den Kopf schütteln.“

„Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt eine überörtliche Prüfung.“

Zweiter Bürgermeister Bernhard Kraus

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