21.09.2020 - 14:40 Uhr
FlossOberpfalz

Joachim Wagner neu im Marktrat

Der Marktrat hat ein neues Mitglied: Joachim Wagner, Landwirt im Ortsteil Niedernfloß, rückt für Armin Betz nach, der sein Mandat aus beruflichen Gründen niedergelegt hat. Die zweite personelle Änderung in der CSU-Fraktion.

Bürgermeister Robert Lindner vereidigt den Nachrücker für CSU-Gemeinderat Armin Betz, den Niedernflosser Landwirt Joachim Wagner (rechts).
von Gabi EichlProfil

Bürgermeister Robert Lindner würdigt die Arbeit Armin Betz´, der unterlegene Bürgermeisterkandidat der CSU selbst nimmt nicht an der Sitzung teil. Betz habe in den vergangenen zehn Jahren viel Engagement als Gemeinderat gezeigt; „Er wollte den Markt voranbringen“, sagt Lindner, ehe er Wagner als Nachfolger vereidigt.

Überraschender Rückzug

Floss

CSU fordert Öffentlichkeit

Die CSU-Fraktion beantragt, zwei Tagesordnungspunkte aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil öffentlich zu machen. Mit einem Punkt scheitert sie an der Mehrheit aus SPD und FDP/UB, der andere Punkt wird mit großer Mehrheit in den öffentlichen Teil übernommen.

Neues Fahrzeug Hybrid-Modell

Es geht um das neue Dienstfahrzeug des Bürgermeisters, das auf Wunsch Lindners kein exklusives Auto des Bürgermeisters sein soll, sondern ein Dienstwagen für die ganze Verwaltung. Nachfolger des VW Tiguan Bürgermeister Günter Stichs wird ein BMW X1 xdrive25e, kein reines E-Auto, sondern ein Hybrid-Modell, weil sichergestellt sein müsse, dass man auch einmal eine längere Dienstfahrt problemlos bewältigen könne. CSU-Sprecher Sebastian Kitta begründet den Antrag seiner Fraktion damit, dass man diese Anschaffung im Sinne von mehr Transparenz nicht in der nichtöffentlichen Sitzung zu verstecken brauche.

Ja zur Tierheim-Finanzierung

Was in anderen Gemeinden kontrovers diskutiert wird, darüber ist sich der Flosser Marktrat einig: Der Markt wird sich an der Finanzierung des Tierheim-Neubaus in Weiden beteiligen. Der Marktgemeinderat stimmt grundsätzlich beiden möglichen Finanzierungsvarianten zu, die sich nur in der Laufzeit unterscheiden.

"Am Bockl-Radweg" verabschiedet

Endgültig auf den Weg gebracht werden nach erneuter Auslegung die Änderung des Flächennutzungsplans für ein Sondergebiet mit Schwerpunkt einer Beherbergungsanlage gegenüber der Radstation und der entsprechende Bebauungsplan „Am Bockl-Radweg“.

Bürgermeister Stich entlastet

Nach Feststellung der Haushaltsrechnung wird Lindners Amtsvorgänger Günter Stich entlastet. Den Worten Rita Rosners (CSU) zufolge, die dem Rechnungsprüfungsausschuss vorsitzt, ergab die Prüfung der Haushaltsrechnung keine Differenzen.

Ansprechpartner für KoKi

Für die Koordinierende Kinderschutzstelle (KoKi) im Landkreis haben sich Christina Schaller und Marina Höfer als Ansprechpartner in Floß gemeldet. Lindner dankt beiden für deren Engagement.

Auch das Unkraut blüht auf

Rosner beklagt, dass im Markt an verschiedenen Ecken das Unkraut blühe; mehreren Bürgern sei das auch schon aufgefallen. Sie fordert, die entsprechenden Regelungen zur Pflege wieder bekannt zu geben. Aber auch der Markt selbst solle mit gutem Beispiel vorangehen. Lindner sichert zu, man werde sich darum kümmern. Die von Rosner ebenfalls zur Sprache gebrachte jährliche Aktion „Floß blüht auf“ ist laut Bürgermeister durch die Corona-Pandemie behindert worden.

Mühlpaint: Rechtliches zu klären

Kitta erkundigt sich danach, was bezüglich der Beschwerden von Anwohnern der Freizeitanlage Mühlpaint geschehen sei. Der Text der Benutzungsverordnung auf der Tafel am Eingang der Anlage ist laut Lindner noch nicht geändert, hier seien noch rechtliche Fragen zu klären. Das von AfD-Marktrat Björn Beer geforderte Netz zum Schutz von Kleinkindern vor Fußbällen sei inzwischen aber angebracht. Oliver Mutterer (FDP/UB) sagt, man habe die Beschwerden bis zur rechtlichen Klärung so gehandhabt, dass man in Streetworking-Manier versucht habe, den jeweiligen Vorfall zu bereinigen.

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