Floß
09.03.2020 - 13:43 Uhr

Neuer Marktrat kann investieren

Der Haushalt des Marktes Floß wächst im Verwaltungsetat auf satte sieben Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt, sprich Investitionen von 3,2 Millionen Euro, stützt sich aber noch auf Maßnahmen des Vorjahrs.

Uneingeschränkte Anerkennung ließen die drei Marktratsfraktionen Bürgermeister Günter Stich und Kämmerer Klaus Grünwald für den Haushalt 2020 zuteil werden. Sebastian Kitta (CSU/FL), Robert Lindner (SPD) und Oliver Mutterer (FDP/UW) sind sich einig, dass der Haushalt die dringenden Aufgaben beinhaltet und dem neuen Marktrat Handlungsspielraum bietet.

Fast eine halbe Million an freiwilligen Leistungen, darunter 110000 Euro Wohnungsbauförderung, 77000 Euro für die Musikschule, 32000 Euro für die Bücherei und 100000 Euro für den Unterhalt von Mehrzweckhalle und Sportplatzgebäude sind einige Schlagwörter.

Laut Grünwald wurden für die geplante Sanierung der Grund- und Mittelschule Ausgabereste von 195000 Euro gebildet. Dadurch wurde auch die 2019 gegebene Kreditermächtigung von 2,1 Millionen Euro nicht angetastet. Beide Faktoren spielen in den Haushalt 2020 hinein. Der Verwaltungshaushalt, also die laufenden Ausgaben, sei seit 2013 von 4,9 Millionen auf 6,9 Millionen Euro gestiegen. Diese fast sieben Millionen Euro resultieren in den Einnahmen in der Hauptsache aus der Einkommensteuerbeteiligung von 1,73 Millionen Euro, den Schlüsselzuweisungen von 1,13 Millionen Euro, der Gewerbesteuer von 1,2 Millionen Euro, 90000 Euro Konzessionsabgabe, 60000 Euro Mieten, 90000 Euro Gebühren und 711000 Euro an Zuschüssen.

Bei den Ausgaben schlagen im Verwaltungshaushalt die Umlage an den Landkreis mit 1,4 Millionen Euro, Verwaltungs- und Betriebsausgaben mit 264500 Euro, Gebäudeunterhalt mit 264260 Euro, Zinsen mit 83000 Euro, Zuschüsse an Kindergärten mit 796320 Euro oder auch Personalausgaben von 1,9 Millionen Euro zu Buche. Trotzdem reicht es für einen Überschuss aus den Einnahmen. Der kann in Höhe von 454840 Euro als freie Finanzspanne den Investitionen im Vermögenshaushalt zugeführt werden. Er liegt bei 3,188 Millionen Euro und deckt sich neben der genannten Zuführung noch durch 2,08 Millionen Euro mit 66 Prozent aus Zuweisungen vom Land sowie 640000 Euro aus der Rücklagenentnahme.

Die Zuweisungen vom Land enthalten Förderungen für die Feuerwehr, die Sanierung der Schule, Städtebauförderung, Breitbandausbau, Straßenbau, Dorferneuerung und Hochwasserschutz. Bei den Ausgaben sind es 2,4 Millionen Euro, die für Baumaßnahmen eingeplant sind. 187300 Euro Kredittilgung und 392500 Euro für den Erwerb beweglicher Sachen sowie 98000 Euro für Grundstücke sind ebenfalls enthalten.

Bei den Baumaßnahmen sind zusätzlich zum Ansatz die Haushaltsausgabereste von 2019 in Höhe von 2,09 Millionen Euro für nicht getätigte Investitionen wie etwa für die Schule zu beachten. Die Finanzwirtschaft sieht keine Neuaufnahme von Krediten vor. Allerdings bleibt die nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigung aus dem Vorjahr in der Hauptsache für die Schulsanierung in Höhe von 2,1 Millionen Euro bestehen.

Ob diese Kreditermächtigung ganz oder teilweise in Anspruch genommen wird, ergibt sich aus dem Verlauf der Schulsanierung. Ohne diesen Kredit hat der Markt derzeit eine Verschuldung von 1,28 Millionen Euro. Das sind 376 Euro pro Kopf. Diese würde sich jedoch beim vollen Kreditabruf auf 3,2 Millionen Euro erhöhen auf 936 Euro pro Kopf. Nicht enthalten in der Verschuldung ist der Gesamtschuldenstand des Kommunalbetrieb Floß (KFB) in Höhe von 6,7 Millionen Euro, für den der Markt Floß in voller Höhe bürgt.

In der Analyse zum Haushalt weist CSU/FL-Sprecher Kitta darauf hin, dass der Haushalt eine Absichtserklärung ist, deren Umsetzung oft anders ausschaut. Beispiel sei 2019 die nicht angegangene Schulsanierung. Über vier Millionen Euro für Baumaßnahmen seien eine Perspektive. SPD-Sprecher Lindner sagte: "Die Weichen sind gut gestellt." Es bestehe Hoffnung, die freiweilligen Leistungen von einer halben Million Euro zu halten. FDP/UW-Sprecher Mutterer stellte fest, dass die „Fehlzündung“ Schulsanierung in 2019 auf dieses Jahr übergehe. Weitere Investitionen in die Dorferneuerung, den Städtebau und auch die LED-Umgestaltung seien sinnvoll. Zugleich forderte Mutterer die Verwaltung auf, künftig einmal die laufenden Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen.

 
Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:
Zum Fortsetzen bitte

Sie sind bereits eingeloggt.

Um diesen Artikel lesen zu können, benötigen Sie ein OnetzPlus- oder E-Paper-Abo.