Floß
28.04.2019 - 12:40 Uhr

"Ein Ruck geht durch den Markt Floß"

Es ist einer der größten Etats seit Jahren: Rund 11,6 Millionen Euro schwer findet der Haushalt 2019 die Zustimmung aller Marktratsfraktionen. Einziger Wermutstropfen: eine Neuverschuldung in Höhe von gut zwei Millionen Euro.

Es ist einer der größten Etats seit Jahren: Rund 11,6 Millionen Euro schwer findet der Haushalt 2019 die Zustimmung aller Marktratsfraktionen. Einziger Wermutstropfen: eine Neuverschuldung in Höhe von gut zwei Millionen Euro.

Das Gesamtvolumen des Haushalts steigt gegenüber dem Vorjahr um mehr als 25 Prozent, der Vermögensteil erfährt durch eine Reihe geplanter Investitionen gar eine Erhöhung um knapp 63 Prozent. Diese Investitionen, unter anderem die Sanierung der Grund- und Mittelschule sowie der Bau eines neuen Feuerwehrhauses, sind es aber auch, die die neuen Kredite notwendig machen. Kämmerer Klaus Grünwald bekam von allen Seiten nur Lob, nachdem er die Zahlen erläutert hatte.

Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von etwas mehr als 5 Millionen Euro, der Verwaltungshaushalt umfasst 6,6 Millionen Euro. Steuererhöhungen sind nicht vorgesehen, die Hebesätze für die Grundsteuern A und B wie auch die Gewerbesteuer bleiben bei 350 vom Hundert.

Den Haushaltszahlen zufolge entwickelt sich der Markt positiv. Die Gewerbesteuereinnahmen (prognostiziert: eine Million Euro), wenn auch ein in seiner Höhe unzuverlässiger Haushaltsposten, steigen, ebenso der Anteil des Marktes an der Einkommensteuer seiner Bürger. Dementsprechend sinken die Schlüsselzuweisungen auf 1,1 Millionen Euro. Die Kreisumlage wird für den Markt teurer, obwohl sie auf 40 Prozent gesenkt wurde. 2019 fallen mehr als 1,3 Millionen Euro an, gegenüber dem Vorjahr fast 124 000 Euro mehr.

Die Kreisumlage und die Personalkosten sind denn auch die größten Posten des Verwaltungshaushaltes (48 Prozent). Gleich danach folgen die Ausgaben für die Kindergärten in Höhe von 745 000 Euro. Erfreulich sei die Zuführung zum Vermögenshaushalt von nicht ganz 457 000 Euro, sagte Grünwald.

Mit neuen Ideen sparen

Für die CSU/FL-Fraktion brachte Sebastian Kitta den Wunsch zum Ausdruck, der Marktrat möge wie bisher danach trachten, durch kreative Ideen "den einen oder anderen Euro zu sparen". Der Haushalt zeuge davon, dass man gut gewirtschaftet habe. Die gesamtwirtschaftliche Lage werde hoffentlich gut bleiben, denn die Sanierung der Grund- und Mittelschule werde den Schuldenstand der Gemeinde in den kommenden Jahren wieder deutlich erhöhen.

Der SPD-Sprecher Robert Lindner sprach von einem "hochwertigen" Haushalt. Lange diskutierte Vorhaben würden nun umgesetzt. Da dadurch aber die Verschuldung deutlich steige, müsse sich der Marktrat in den kommenden Jahren gut überlegen, was er sich an freiwilligen Zuwendungen noch leisten könne.

Der zweite Bürgermeister Oliver Mutterer sagte für die FDP/UB-Fraktion: "Ein Ruck geht durch Floß." Ein Ruck, der zwar teuer bezahlt werden müsse, aber es sei eben einiges zusammengekommen, das in den vergangenen Jahren verschoben worden sei. Mutterer mahnte, es dürfe bei den geplanten Sanierungs- und Baumaßnahmen keine Unterbrechungen durch die Kommunalwahl 2020 geben.

Allerdings werfe die Neuverschuldung einen deutlichen Schatten auf den Haushalt. Gegen Ende 2020 werde die Pro-Kopf-Verschuldung immerhin bei etwas mehr als 1500 Euro liegen. Mutterer bat daher um eine Generaldebatte im Marktrat über den Verwaltungshaushalt. Seine Fraktion wolle weder Angst schüren noch Unmut hervorrufen, aber es könne sich durchaus lohnen, die eine oder andere Ausgabe auf den Prüfstand zu stellen.

Haushaltspläne zu spät

Einstimmig gebilligt hat der Marktrat auch die Haushalte der beiden Kindergärten "St. Johannes M. Vianney" und "Unterm Regenbogen". Da beide Haushaltspläne wieder nicht rechtzeitig zum Jahreswechsel vorlagen, konnten sie laut Bürgermeister Günther Stich im Haushalt der Gemeinde nicht eingeplant werden.

Die Betriebskostenabrechnung 2018 des katholischen Kindergartens schließt mit einem Plus von nicht ganz 41 000 Euro. Der Anteil des Marktes am zu erwartenden Betriebskostendefizit 2019 in Höhe von etwa 15 500 Euro muss nach der Betriebsvereinbarung mit dem Überschuss verrechnet werden. Der evangelische Regenbogen-Kindergarten benennt im Haushaltsentwurf ein Betriebskostendefizit von 20 200 Euro, der Anteil des Marktes betrage etwas mehr als 16 000 Euro. Aber auch der evangelische Kindergarten hat aus den Jahren 2015 bis 2017 eine Rücklage von nicht ganz 40 000 Euro.

 
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