Flossenbürg
18.01.2021 - 11:24 Uhr

Der Zirkus mit alten Bebauungsplänen

Viele Gemeinden kämpfen mit veralteten Bebauungsplänen. Die Gemeinderäte genehmigen eine Befreiung nach der anderen. So auch im Baugebiet „In der Paint“ in Flossenbürg.

Die Sportanlage des TSV wurde im vergangenen Jahr umfangreich saniert. Der Sportverein hat sich dafür zum Jahreswechsel bedankt in der Hoffnung, heuer wieder einen geregelten Sportbetrieb anbieten zu können. Bild: Archiv Eichl
Die Sportanlage des TSV wurde im vergangenen Jahr umfangreich saniert. Der Sportverein hat sich dafür zum Jahreswechsel bedankt in der Hoffnung, heuer wieder einen geregelten Sportbetrieb anbieten zu können.

Mit einem Handstreich lassen sich die alten Pläne aber nicht aus der Welt schaffen. Ulrich Krapf (SPD) erinnert im Flossenbürger Gemeinderat daran, dass im vergangenen Sommer angeregt wurde, den Bebauungsplan „In der Paint“ zu aktualisieren und Änderungen einzuarbeiten. Bei den aktuellen Bauvorhaben müssten nahezu immer Befreiungen vom Bebauungsplan erteilt werden, die Bauherren hätten dadurch unnötig höhere Genehmigungskosten zu tragen.

Kostspieliges Verfahren notwendig

Kämmerin Margit Frauenreuther weist darauf hin, dass es nicht möglich sei, den Inhalt eines Bebauungsplanes einfach zu ändern. In einem solchen Fall sei ein Verfahren zur Änderung erforderlich. Bürgermeister Thomas Meiler fügt an, dass damit auch Kosten für die Gemeinde verbunden seien, unter anderem deshalb, weil zur Änderung eines Bebauungsplanes ein Ingenieurbüro beauftragt werden müsse.

Ein Drittel Strom durch die Sonne

Die Photovoltaik-Anlage auf dem Rathaus hat laut Meiler seit ihrer Inbetriebnahme am 1. Juli vergangenen Jahres bis zum 31. Dezember 36 Prozent des gesamten Stromverbrauchs im Rathaus gedeckt. In den sechs Monaten habe die Anlage insgesamt 5.355 kWh Strom erzeugt. 53 Prozent davon (2.815 kWh) wurden für den Eigenverbrauch des Rathauses genutzt. Damit konnten von den 7.907 kWh, die das Rathaus insgesamt verbraucht hat, 36 Prozent durch sechs Monate Sonnen-Strom abgedeckt werden.

Monitore für die vier PV-Anlagen

Um künftig die Erträge ihrer vier Photovoltaik-Anlagen besser visualisieren zu können, bekommen die Gemeinde und das Kommunalunternehmen vier Monitore für die Anlage auf dem Rathaus und die Anlagen des Kommunalunternehmens auf der Schule, der Turnhalle und am Gaisweiher gefördert. Die Monitore werden den Worten Meilers zufolge mit jeweils 1200 Euro bezuschusst. Voraussetzung ist, dass die Monitore bis September installiert sind. Aus den Reihen der Gemeinderäte kommt die Anregung, zu prüfen, ob der Monitor in der Grundschule auch für allgemeine Informationen der Schule genutzt werden kann.

Gemeindewald: wieder Defizit

Der Jahresbetriebsplan 2021 für den Gemeindewald lässt erneut ein deutliches Defizit erwarten. Wie Meiler ausführt, sieht der Plan des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ausgaben in Höhe von nicht ganz 6100 Euro und Einnahmen in Höhe von etwas mehr als 1100 Euro vor, was einem Defizit von rund 5000 Euro entspräche.

Wieder Befreiung vom B-Plan

Sein Einvernehmen erteilt der Gemeinderat einem Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Kapellenberg 26. Der notwendigen Befreiung vom Bebauungsplan für den Bau einer vollumschlossenen Garage anstelle eines offenen oder nur teilweise geschlossenen Carports stimmt der Gemeinderat zu.

Pläne der Nachbarn: Formsache

Keine Einwände hat der Gemeinderat gegen Vorhaben der Nachbargemeinden Floß und Plößberg. Das sind einmal die Erweiterung des Flosser Solarparks „Diepoltsreuth II“ (die Oberpfalz-Medien berichteten) und die Änderung des Plößberger Bebauungsplans „Schloßleite“, in dem unter anderem ein Teilbereich für einen ortsansässigen Gartenbaubetrieb ausgewiesen wird.

TSV dankt für die Sanierung

Meiler verliest ein Schreiben des TSV Flossenbürg, in dem dieser sich für die Unterstützung durch den Gemeinderat und die Verwaltung bedankt, vor allem auch für die umfangreichen Sanierungsmaßnahmen an den Sportanlagen. Man hoffe, im neuen Jahr wieder ein geregeltes Sportangebot anbieten zu können.

Parkstein18.01.2021
 
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