Die Verabschiedung des Etats 2021 mit einem Volumen von etwa 6,5 Millionen Euro war selbst für Kämmerer Bernhard Schmidt etwas Außergewöhnliches: „In den 33 Jahren, in denen ich dieses Amt bekleide, habe ich noch nie einen Haushalt in dieser Höhe erstellt.“ Der Grund: „Der neue Haushalt ist vor allem von großen Investitionen geprägt“, wie der Finanzexperte mit Blick auf das umfangreiche Zahlenwerk hervorhob.
Zu den Investitionen in Großprojekte, wie Umbau des früheren Lehrerwohnhauses zum Rathaus oder Sanierung der Steinwaldhalle, kommen aber auch zahlreiche Pflichtaufgaben. Bernhard Schmidt nannte hier die Erweiterung der Kindertagesstätte, den Wasserleitungsbau sowie den Neubau der Kläranlage. Die künftige Entwicklung deshalb genau im Blick zu behalten, war ihm wichtig. Die Kalkulation: Verwaltungshaushalt 2.793.950 Euro, Vermögenshaushalt 3.632.500 Euro. Dabei ist bei Bedarf eine Kreditaufnahme von 300.000 Euro vorgesehen.
Die Steuerhebesätze für die Grundsteuer A wurden bei 370 und bei der Grundsteuer B bei 360 Prozent belassen. Sie bedeuten eine geringfügige Überschreitung des Landesdurchschnitts von Gemeinden mit 1000 bis 3000 Einwohnern. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt mit 350 Prozent ebenfalls unverändert. Kassenkredite wurden bis zu einem Höchstbetrag von 200.000 Euro genehmigt.
Kämmerer Bernhard Schmidt präsentierte dem Gremium weitere wichtige Einnahmen und Ausgaben. Im Verwaltungshaushalt sind auf der Einnahmenseite zu nennen: die Grundsteuer A mit 13.650 Euro, die Grundsteuer B mit 120.500 Euro, die Gewerbesteuer mit 184.600 Euro sowie die Beteiligung an der Einkommensteuer mit 624.300 Euro, die Hundesteuer mit 2500 Euro und Beteiligung an der Umsatzsteuer mit 37.800 Euro. An Schlüsselzuweisungen sind 500.600 Euro eingeplant. Diesen Einnahmen stehen als große Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt die Personalkosten mit 827.650 Euro, die Kreisumlage mit 607.750 Euro und die Gewerbesteuerumlage mit 19.000 Euro gegenüber.
Der Vermögenshaushalt enthält folgende größere Einnahmen: Zuschüsse für den Umbau des Lehrerwohnhauses zum Rathaus 700.000 Euro; für die Generalsanierung der Steinwaldhalle sind 381.600 Euro, für die Erweiterung des Kindergartens 140.000 Euro, für die Instandsetzung des Kneipp-Beckens 18.000 Euro sowie für den Breitbandausbau 45.000 Euro zugesagt. Die Veräußerung von Baugrundstücken und sonstigen Flächen erbringen 100.250 Euro. Förderung des Fremdenverkehrs: 20.000 Euro.
Eine Million Euro
Die größten Investitionen im Vermögenshaushalt sind zum Umbau des ehemaligen Lehrerwohnhauses in ein Rathaus nötig und wurden mit einer Million Euro angesetzt. Der Ausbau der Sonnengasse kostet 496.000 Euro. Für die Sanierung der Steinwaldhalle sind 310.000 Euro vorgesehen. Die Erweiterung des Kindergartens schlägt sich mit 330.000 Euro nieder, die Anschaffung eines Multifunktionsfahrzeuges für den Bauhof mit 100.700 Euro, die Erneuerung der Wasserleitung in der Sonnengasse und die Verbindungsleitung Unterneumühle/Siedlung mit 164.700 Euro. Instandsetzung des Kneipp-Beckens: 28.400 Euro.
Kläranlage und Kanal
Weiter stehen der Kläranlagenbau mit 300.000 Euro, die Erweiterung und Erneuerung des Kanalnetzes mit 17.500 Euro sowie Ausgaben für den Fremdenverkehr mit 40.000 Euro zu Buche. Die Fertigstellung des Geh- und Radweges in der Badstraße kostet 20.000 Euro, der Birkenweg mit Erneuerung der Brücke 50.000 Euro sowie die Umrüstung der Friedenfelser Straßenbeleuchtung auf LED-Technik 26.800 Euro. Des Weiteren sind für Planungskosten zum Ausbau des Voglherdwegs 15.000 Euro eingeplant.
„Nach zehn Jahren stets fallender Pro-Kopf-Verschuldung steigt der Wert von derzeit 184,97 Euro auf 401,91 Euro zum Ende des Haushaltsjahres 2021“, wusste Kämmerer Bernhard Schmidt.
„In meiner mittlerweile langen Zugehörigkeit zum Gemeinderat war dies, obwohl ein Rekordhaushalt, die kürzeste Verabschiedung und Zustimmung."
Der abschließende Dank von Bürgermeister Oskar Schuster galt dem Gremium für die Zustimmung zum Haushalt 2021, der bereits in einer davor stattgefundenen Finanzsitzung detailliert erörtert worden war. Die Gemeinderäte verabschiedeten das umfangreiche Zahlenwerk einstimmig.
Eberhard Freiherr von Gemmingen-Hornberg (CSU) merkte dabei an: „In meiner mittlerweile langen Zugehörigkeit zum Gemeinderat war dies, obwohl ein Rekordhaushalt, die kürzeste Verabschiedung und Zustimmung. Viele Aussprachen zu vorherigen Haushalten waren oft von langen Debatten und Schuldzuweisungen geprägt." Der CSU-Rat wünschte sich mit Blick auf die aktuelle Verabschiedung: "Weiter so.“ Dritte Bürgermeisterin Lisa Rauh dankte im Namen des Gremiums abschließend Kämmerer Bernhard Schmidt für die umfangreiche Arbeit und detaillierte Vorstellung des Haushalts 2021.
Beim Neubau der Sonnengasse (Bild) ist auch eine neue Wasserleitung vorgesehen.
Bild: bsc
Auf Hochtouren laufen heuer die Vorbereitungen zum notwendigen Neubau der Friedenfelser Kläranlage.
Bild: bsc
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