22.07.2021 - 11:31 Uhr
FriedenfelsOberpfalz

Gemeinderat Friedenfels: Hitzige Debatten über Einsparmöglichkeiten

Angesichts großer Investitionen in Friedenfels hat CSU-Gemeinderat Johannes Härtl eine Diskussion über Einsparmöglichkeiten angestoßen. Gegen Ende der Debatte platzte Bürgermeister Oskar Schuster aber der Kragen.

Debatten und Nachfragen zum Gemeindehaushalt, obwohl das Zahlenwerk von allen Gemeinderäten genehmigt wurde, nervten Bürgermeister Oskar Schuster in der jüngsten Gemeinderatsitzung enorm. Er forderte „Nägel mit Köpfen“ sowie konkrete Vorschläge.
von Bernhard SchultesProfil

Hinweise der Rechtsaufsichtsbehörde zu künftigen möglichen Einsparungen waren Anlass für Johannes Härtl (CSU) für ein Nachhaken in der jüngsten Gemeinderatssitzung. „Ohne den Haushalt bis ins Detail durchzuackern, könnte man dazu den Finanzausschuss mit ins Boot holen“, meinte der Gemeinderat. Lisa Rauh (Bündnis 90/Die Grünen) bezeichnete den Vorschlag mit Einbeziehen des Finanzausschusses und des Kämmerers „als einen interessanten Ansatz“, wie sie wörtlich sagte.

Keine Notwendigkeit zu diskutieren sah hingegen Christian Bischof (SPD), „zumal die aufgeführten Projekte im Haushaltsplan in nächster Zeit sowieso nicht alle zu realisieren sind“. Deutlich und klar bezog anschließend Bürgermeister Oskar Schuster Stellung zum Haushaltsplan, er sagte wörtlich: „Unserem Kämmerer darf nicht die Verantwortung für den Haushalt auferlegt werden. Den Haushalt bestimmt und macht einzig und allein der Gemeinderat. Als Bürgermeister bin ich verpflichtet, Vorschläge zu machen. Der Gemeinderat entscheidet und verabschiedet dann diese Maßnahmen.“

Zur finanziellen Seite der Gemeinde Friedenfels fügte Oskar Schuster am Mittwoch an: „Ich habe heute Rechnungen angewiesen, wo wir Strafzins leisten müssen, weil wir Geld auf dem Konto haben.“ Wie Gemeinderatsmitglied Bischof sah auch der Bürgermeister vorerst keinen Handlungsbedarf, zumal sich abzeichne, „dass sich geplante Projekte angesichts der derzeitigen Lage auf dem Bausektor und bei der Materialbeschaffung nach hinten verschieben werden“.

Uwe Heider (CSU) äußerte hierzu, dass die derzeit ausbleibenden Genehmigungen aber kommen werden und dann die Gemeinde in der Pflicht stehe, die geplanten Maßnahmen umzusetzen. Karl Zeh (Bündnis 90/Die Grünen) schlug sich bei der Diskussion auf die Seite von Johannes Härtl und hob hervor, „das man schon in die Zukunft schauen sollte und man einige Sachen, die in der Summe gleich 100.000 Euro und mehr betragen, auf ihre Notwendigkeit hin prüfen sollte".

Sichtlich genervt von der langen Debatte sowie vom laufenden Nachhaken zu getätigten und geplanten Investitionen sagte Bürgermeister Oskar Schuster: „Ich werde selbstverständlich stets darauf achten, dass die Verschuldung in einem geordneten Rahmen verläuft und die finanzielle Beweglichkeit unserer Gemeinde erhalten bleibt.“ Dem Gemeindeoberhaupt platzte vollends der Kragen, nachdem Johannes Härtl (CSU) sich nochmals zu Wort meldete und erklärte: „Für ein Projekt Geld auszugeben, nur weil es eine große Förderung gibt, ist bedenklich.“ Bürgermeister Oskar Schuster bezeichnete diese Aussage vor den Gemeinderäten und den sieben Zuhörern als „populistisches Geschwätz“. Er fuhr erregt fort: „Wir geben kein Geld aus, nur dass wir in ein Förderprogramm kommen. Das weißt du auch, dass dies so nicht ist. In der ganzen langen Debatte hat bis jetzt kein einziger von euch eine Maßnahme vorgeschlagen, die wir weglassen sollen. Es kommen immer nur pauschale Aussagen, mit denen der Rest des Gemeinderates nichts anfangen kann.“

Coronabedingt müssen die Friedenfelser heuer auf ein Bürgerfest verzichten

Friedenfels

„Ich werde selbstverständlich stets darauf achten, dass die Verschuldung in einem geordneten Rahmen verläuft."

Bürgermeister Oskar Schuster

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.