07.04.2021 - 15:51 Uhr
FuchsmühlOberpfalz

Marktrat Fuchsmühl: Satzung zur Abrechnung von Feuerwehr-Einsätzen neu gefasst

Um den Kostenersatz für Einsätze und Leistungen der Feuerwehr Fuchsmühl ging es kürzlich im Marktgemeinderat. Hierzu stand die Neufassung einer Satzung an. Weitere Themen waren die Haushaltskonsolidierung und der Kiosk am Waldbadeweiher.

Eine überarbeitete Satzung zum Kostenersatz für Aufwendungen bei Einsätzen und andere Leistungen der Feuerwehr Fuchsmühl brachte kürzlich der Marktgemeinderat auf den Weg.
von Werner RoblProfil

Den Kostenersatz für Aufwendungen bei Einsätzen und andere Leistungen der Feuerwehr Fuchsmühl regelt eine entsprechende Satzung, die vor kurzem neu formuliert wurde. Die Fuchsmühler Marktgemeinderäte waren jetzt dazu aufgerufen, darüber abzustimmen.

"Die Pauschalsätze und Kosten wurden angepasst. Wir waren jedoch bestrebt, die Beträge angemessen zu gestalten", betonte Bürgermeister Wolfgang Braun. Bei der Festlegung der Beträge habe man sich an den Sätzen des Bayerischen Gemeindetages orientiert. Einsätze würden "in dem für die Hilfeleistung notwendigen Umfang abgerechnet".

Ausdrücklich sei in der Satzung festgehalten, dass für "Einsätze und Tätigkeiten, die unmittelbar der Rettung und Bergung von Menschen und Tieren dienen", keine Kosten berechnet würden. Zudem könne man in manchen anderen Fällen im Sinne des Bayerisches Feuerwehrgesetzes ebenfalls auf eine Ersatzforderung verzichten.

Ausgestattet ist die Feuerwehr derzeit mit drei Fahrzeugen. Die pauschalen Ausrücke-Stundenkosten (nach Abzug der gemeindlichen Eigenleistung in Höhe von 10 Prozent) bezifferte Wolfgang Braun wie folgt: 151,35 Euro beim HLF 20/16; 123,02 Euro beim TLF 16; 36,72 Euro beim Mehrzweckfahrzeug. Für Streckenkosten werden 5,57 Euro (HLF 20/16), 4,91 Euro (TLF 16) bzw. 4,00 Euro (Mehrzweckfahrzeug) in Rechnung gestellt. Mit den Ausrücke-Stundenkosten werde laut Braun der Einsatz von Gerätschaften und Ausrüstungsgegenständen abgegolten - berechnet vom Zeitpunkt des Ausrückens bis zum Wiedereinrücken am Gerätehaus.

Einstimmiger Beschluss

Für den Einsatz ehrenamtlicher Feuerwehrdienstleistender fällt laut Gebührenordnung ein Stundensatz in Höhe von 26 Euro an. Ein Sicherheitswachdienst kostet Veranstaltern 14,90 Euro je Stunde. Dazu informierte Wolfgang Braun: "Personalkosten werden nach Ausrückestunden berechnet." Anzusetzen sei der Zeitraum zwischen dem Ausrücken aus dem Gerätehaus und dem Wiedereinrücken. Die Satzung wurde von den Markträten einstimmig befürwortet. Sie trat zum 1. April in Kraft. Gleichzeitig trat die bisherige Satzung außer Kraft.

Einstimmig billigte der Marktgemeinderat auch die Fortschreibung des seit 2014 bestehenden Haushaltskonsolidierungskonzeptes. Für Mehreinnahmen sorgen künftig Anpassungen bei den Wasser- und Abwasserbeträgen. Eine Ersparnis ergebe sich laut Bürgermeister Braun durch den Wegfall der Pachtkosten für die sogenannte "Öko-Wiese" nahe Fuchsmühl.

"Schlechte Nachricht"

Als "schlechte Nachricht" bezeichnete der Bürgermeister an anderer Stelle den überraschenden Rückzug der Kioskpächter am Waldbadeweiher. Nach einer Nachfolgelösung werde derzeit gesucht. "Die Ausschreibung läuft", informierte Wolfgang Braun.

Weiter informierte der Bürgermeister über die Fertigstellung der südlich von Fuchsmühl gelegenen Verbindungsstraße, die hinauf zum Forsthaus bzw. zum Steinwald führt. Die noch ausstehende Pflanzaktion mit Laubbäumen werde man in diesen Tagen - spätestens Mitte April - in Angriff nehmen.

Im Marktgemeinderat ging es auch um ein neues Baugebiet

Fuchsmühl

Für Sie empfohlen

 

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.