25.05.2020 - 14:20 Uhr
GebenbachOberpfalz

Susanne Lindner und Dominik Obermeier Vize des Gebenbacher Bürgermeisters

Der Gemeinderat Gebenbach stellt in seiner konstituierenden Sitzung die personellen Weichen für die neue Wahlperiode von 2020 bis 2026. Aufgrund der Corona-Pandemie tagt das Gremium in der Mehrzweckhalle – ein Novum.

Der Gebenbacher Gemeinderat im Krisenmodus (vorn, von links): Bürgermeister Peter Dotzler mit der neuen Rätin und Zweiter Bürgermeisterin Susanne Lindner, Drittem Bürgermeister Dominik Obermeier und dem neuen Gemeinderat Johannes Kohl; hinten(von links): die Gemeinderäte Franz Gottschalk, Hans Jürgen Zintl, Christine Sabisch, Markus Rösch und Cajetan Kredler.
von Autor DPEProfil

Bürgermeister Peter Dotzler gratulierte den neuen und den wiedergewählten Gemeinderäten zur ihrem Erfolg: "Sie gehören in den nächsten sechs Jahren der Partei Gemeinderat an, mit dem Ziel möglichst gemeinsam und erfolgreich für das Wohl der Heimatgemeinde zu arbeiten." Die jeweiligen Fraktionen benannten Hans Jürgen Zintl für die Freien Wähler, Cajetan Kredler für die CSU und Dominik Obermeier für die JA-Fraktion als Sprecher.

Bürgermeister Dotzler vereidigte die beiden neuen Gemeinderatsmitglieder Susanne Lindner (CSU) und Johannes Kohl (JA). Einstimmig beschloss das Gremium, wieder zwei Bürgermeister-Stellvertreter zu bestimmen. Bei der Wahl zum Zweiten Bürgermeister entfielen alle neun Stimmen auf die neue Rätin Susanne Lindner (CSU). Die Wahl zum Dritten Bürgermeister gewann Dominik Obermeier (JA) mit 5:4 Stimmen gegen Christine Sabisch (FW). Nachdem Susanne Lindner vor Bürgermeister Dotzler ihren Amtseid abgelegt hatte, wurde der dienstälteste Gemeinderat Franz Gottschalk (FW) einstimmig zum Verhinderungsvertreter für die Bürgermeister bestimmt.

Das Gremium schlug den Ersten Bürgermeister als Eheschließungs-Standesbeamten zur Bestellung bei der Verwaltungsgemeinschaft vor. In der Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wurden als Sitzungsgeld 30 Euro je Gemeinderatssitzung und vorbereitende Fraktionssitzung festgelegt, diese wurden auf zwölf Zusammenkünfte jährlich begrenzt. Als Verdienstausfall für Selbständige wurden zwölf Euro je Stunde beschlossen.

Geschäftsleiterin Sabine Wilde erörterte die Geschäftsordnung, die auf der Mustergeschäftsordnung des Bayerischen Gemeindetags basiert. So finden die Sitzungen regelmäßig am Donnerstag statt. Die Ladungsfrist beträgt im Normalfall sechs Tage, in dringenden Fällen drei Tage, Anträge sollen 15 Tage vor der Sitzung gestellt werden. Zu den schriftlichen Ladungen können auch elektronische Ladungen rechtssicher erfolgen. Als Vertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Hahnbach entsendet die Gemeinde neben dem Bürgermeister den Gemeinderat Cajetan Kredler, sein Stellvertreter ist Dominik Obermeier. Die Verbandsversammlung Mimbacher Gruppe vertritt die Gemeinde neben Bürgermeister Franz Gottschalk auch Johannes Kohl, die Stellvertreter sind Hans Jürgen Zintl und Markus Rösch. In den Kindergartenausschuss wurden neben dem Bürgermeister auch Cajetan Kredler und Hans Jürgen Zintl berufen. Als Jugendbeauftragten wählte das Gremium Johannes Kohl, als Seniorenbeauftragte Christine Sabisch, als Energiebeauftragten Hans Jürgen Zintl und als Innenentwicklungsbeauftragten Markus Rösch.

Bürgermeister Peter Dotzler berichtete aus der AOVE-Gesellschafterversammlung, hier sei von Einschränkungen wegen der Coronakrise für die Erstellung des neuen Entwicklungskonzepts die Rede gewesen. Zweite Bürgermeisterin Susanne Lindner gab Bürgeranfragen zu den Themen Ökoflächen, Geschwindigkeitsübertretungen im Gänswinkel und zum Kindergarten-Haushalt weiter. Dominik Obermeier und Cajetan Kredler sprachen Straßenschäden an. Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.

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