23.01.2020 - 10:30 Uhr
GeorgenbergOberpfalz

Vier Wahllokale fallen weg

Der Gemeinderat zieht damit die Konsequenzen wegen des zu erwartenden hohen Anteils bei der Briefwahl.

Der Bereich der Klarstellungssatzung soll in Absprache mit dem Landratsamt erweitert werden.
von Josef PilfusekProfil

Der zu erwartende hohe Anteil bei der Briefwahl für die Kommunalwahlen am 15. März hat den Gemeinderat dazu bewogen, nur noch die Stimmbezirke Georgenberg 1 und 2 zu bilden. Die Wahllokale werden im Rathaus (Kultursalon) und Feuerwehrhaus (Unterrichtsraum) eingerichtet. Dazu kommen zwei Briefwahlvorstände.

Damit sind die Wahllokale in den ehemaligen Gemeinden Brünst (Gasthof Scheinkönig in Lösselmühle), Dimpfl (Gemeinschaftshaus in Neuenhammer), Neudorf (Pfarrheim in Neukirchen zu St. Christoph) und Waldkirch (Feuerwehrhaus) Vergangenheit. Die Entscheidung in der ersten Sitzung in diesem Jahr fiel einstimmig.

Das galt auch für die Festsetzung des Erfrischungsgeldes für die Wahlvorsteher, Stellvertreter, Schriftführer und Beisitzer. Sie erhalten für ihre Tätigkeit 30 Euro. Wer im Öffentlichen Dienst beschäftigt ist und für die Mitarbeit freibekommt, erhält 25 Euro.

In Bezug auf die von Dominik Meyer, Neukirchen zu St. Christoph, beantragte Änderung der Satzung über die Festlegung der Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortsteile Neukirchen zu St. Christoph und Neudorf, sogenannte „Klarstellungssatzung“, wird Bürgermeister Johann Maurer mit der Unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt Neustadt/WN sprechen, um eine Einigung herbeizuführen.

Laut Maurer fällt die Gemeinde bei der Aktion „Wir jagen Funklöcher“ der Deutschen Telekom heraus. „Die Telekom hat zugesagt, dass im zweiten Halbjahr 2020 ein Funkmast errichtet wird“, sagte der Rathauschef zu einer entsprechenden E-Mail des Unternehmens. „Damit ist unsere Bewerbung hinfällig.“ Eine seiner weiteren Informationen war, „dass es am 1. Februar zehn neue Linien beim BAXI gibt“.

Der Bereich der Klarstellungssatzung soll in Absprache mit dem Landratsamt erweitert werden.

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