Bürgerversammlung in Grafenwöhr: "Stadtpolitik ist kein Wunschkonzert"

Ist die Gemeinde nur ein anonymes Etwas, das sich die Daseinsvorsorge teuer bezahlen lässt? Nix da, stellte amtierende Bürgermeisterin Anita Heßler schon zu Beginn der Bürgerversammlung vor den circa 150 Besuchern in der voll besetzten Aula der Grund- und Mittelschule klar. "Die Stadt sind wir. Wir brauchen einander" und "Stadtpolitik ist kein Wunschkonzert." Ein Aufruf zum solidarischen Miteinander und zu einer aktiven Lebensgemeinschaft. Ein imponierender Einstieg für Informationen über die Rathausarbeit 2024 und über zukunftsweisende Weichenstellungen.

Spektakuläres Kulturprogramm

Das Wort hatte zunächst Eventmanager Pirmin Balk. Für den Verantwortlichen des städtischen Kulturprogrammes ein Schaulauf mit vielen Stationen und dem Bayerischen Nordgautag, dem Kulturfest der Oberpfälzer, als spektakulärem Höhepunkt. "Mit circa 10 000 Besuchern bei 35 Veranstaltungen ein Riesenerfolg und eine nachhaltige Werbung für die Stadt", stellte Balk rückschauend fest. Der Kulturbeauftragte beleuchtete zudem weitere städtische kulturelle Highlights auf dem Schönberg und in der Stadthalle und berichtete über bereits feststehende Veranstaltungen und Festivals in nächster Zeit.

Balk informierte unter anderem über Spezial-Events mit Gerhard Polt und den Well-Brüdern am 16. Mai 2025 und dem Gastspiel des Kabarettisten Michl Müller am 6. Juni 2025. Fester Bestandteil des Programms sind auch wieder Konzerte im Rahmen des Festivals junger Künstler Bayreuth. Auch der "Addnfahrer", Theaterabende mit dem Landestheater Oberpfalz, der "Jedermann" und die "Vier Jahreszeiten" von Vivaldi stehen im Programm. Der Manager empfahl den Grafenwöhrern zudem die Nutzung der neuen Bayern History-App und die überarbeiteten Broschüren "Stadtspaziergänge" und "Stadt Grafenwöhr". Ergänzend verwies Balk auf das Thema Sebastianstag im Zusammenhang mit der erfolgreichen Anerkennung eines immateriellen Kulturerbes.

Solide Stadtfinanzen

Wie steht es um die Finanzkraft der Stadt? Ganz gut, befand Kämmerin Elena Jakimenko bei der Erläuterung der wichtigsten Kennzahlen des städtischen Haushalts. Aus aktuellem Anlass zeigte sie die Grundsätze des wertunabhängigen Flächenmodells zur Ermittlung des Grundsteuermessbetrages durch die Finanzämter auf, um anschließend auf das städtische Steuerungsinstrument der Hebesätze hinzuweisen. Daraus resultierend werde aus Sicht des Gesetzgebers eine aufkommensneutrale Grundsteuerfestsetzung empfohlen. Jakimenko verwies auf einen entsprechenden Bund-Länder-Appell, die Grundsteuer-Neuordnung nicht zum Aufpolieren der Gemeindefinanzen zu verwenden. Eine Entscheidung des Stadtrates kündigte Jakimenko für die Ratssitzung am 21. November an. Mit einem Versand der Bescheide sei dann Mitte Dezember zu rechnen. Einzelheiten zum neuen Förderprogramm der Kommune für Photovoltaik-Anlagen im Altstadtbereich seien im Rathaus zu erfahren.

Einige Großbaustellen

Zu den weiteren Themen-Schwerpunkten der Versammlung gehörten Informationen zu den abgeschlossenen und laufenden Tief- und Hochbauprojekten der Stadt. Die Präsentation von Zweiter Bürgermeisterin Anita Heßler umfasste unter anderem Anmerkungen zum Deckenbau des Radweges zwischen Gmünd und Hütten, die Erschließung des Industriegebietes Hütten-Nord mit Kosten von 1,5 Millionen Euro, die Errichtung von Querungshilfen in der Felsmühlsstraße und vor der Wolfgangssiedlung, Sanierungsmaßnahmen im Museumsbereich mit Kosten von 400 000 Euro, die Erweiterung der Stadtbücherei, zum Bau einer Geo-Radlerrast und zu Neu-Möblierungen im Rathaus.

Weitere Anmerkungen gab es schließlich zum noch laufenden Umbau der Verwaltungsgebäude auf dem Marktplatz mit einem geschätzten Kostenvolumen von 11 Millionen Euro, zu Gestaltungsmaßnahmen in den Innenhöfen der Eichendorffstraße, in der Oberen und Unteren Torstraße und in der Pflegamtsgasse und zum Baubeginn im September zur Sanierung der Mehrzweckbecken im städtischen Waldbad mit geschätzten Kosten von circa 3,3 Millionen Euro.

Bürgerservice mit Rathaus-App

Einen Blick voraus richtete die amtierende Rathauschefin auf den Planungsstand weiterer Bauprojekte. Angedacht sind unter anderem Straßensanierungen und eine neue Straßenbeleuchtung in der Vilsecker Straße. Heßler warb zudem für die neue Rathaus-App und das digitale Bürgerservice-Portal und gab Hinweise des Bürgerbüros zur Bearbeitung von Ausweisdokumenten weiter.