Grafenwöhr
25.06.2018 - 15:06 Uhr

Ein Zeichen gegen das Bienensterben

Der Stadtrat in Grafenwöhr beschäftigt sich mit der Jahresrechnung, einer möglichen Gewerbesteueranpassung, dem Bienensterben und einer Anpassung der Sitzungsgelder, was zu einer Grundsatzdiskussion über die Arbeitsweise des Gremiums führt.

Die Sand-Grasnelke wurde zur Förderung der Bienenpopulation im ganzen Gemeindegebiet, wie hier im Bereich der Kläranlage, angesät. Die SPD fordert weitere Maßnahmen. sne
Die Sand-Grasnelke wurde zur Förderung der Bienenpopulation im ganzen Gemeindegebiet, wie hier im Bereich der Kläranlage, angesät. Die SPD fordert weitere Maßnahmen.

Stadtkämmerin Ursula Grouls stellte die Jahresrechnung 2017 vor. Einnahmen und Ausgaben decken sich und so ist diese ausgeglichen. Vom Verwaltungshaushalt können anstelle der geplanten 1.492.680 nun 3.189.655,48 Euro zum Vermögenshaushalt zugeführt werden. Das deutliche Plus kommt von Mehreinnahmen bei Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil der Einkommenssteuer und mehr Zuweisungen von anderen Verwaltungseinrichtungen. Gleichzeitig gab es weniger Kosten als geplant bei Personal, dem Verwaltungs- und Betriebsaufwand und eigenen Zuweisungen.

Durch die erhöhte Zuführung mussten keine Kredite aufgenommen werden. Der Vermögenshaushalt erwirtschaftete einen Überschuss von 3.076.843,79 Euro. Aufgrund des erfolgreichen Wirtschaftens hat die Stadt Grafenwöhr nun eine allgemeine Rücklage von circa1,1 Millionen Euro auf einem Tagesgeldkonto anlegen können.

CSU-Ortsvorsitzender Gerald Morgenstern lobte die "hervorragenden Zahlen". Er wollte dies zum Anlass nehmen, eine Anpassung der Gewerbesteuer zu prüfen. Andere Gemeinden, wie zum Beispiel Kemnath, konnten durch eine Senkung neue Unternehmen anlocken. Dritter Bürgermeister Udo Greim (SPD) nahm den Vorschlag auf und wünschte eine Überprüfung für die letzten fünf Jahre, wie sich eine angepasste Gewerbesteuer auf die Jahresrechnung der Stadt ausgewirkt hätte. Bürgermeister Edgar Knobloch (CSU) stimmte zu, das Thema zu prüfen.

Um die Lebensbedingungen für Bienen im Gemeindegebiet zu verbessern, will Helmut Wächter (SPD) ein Bienenprogramm für Grafenwöhr ins Leben rufen. Über die Bedeutung des Bienensterbens für den Menschen wird viel berichtet und so hofft er, dass die Stadt das Gespräch mit einheimischen Imkern sucht, um eventuell städtische Wiesenflächen in Blumenwiesen umzuwandeln und weitere Streuobstwiesen anzulegen. Das Ziel solle sein, das Nahrungsangebot zu verbessern und auch andere Tierarten dadurch zu fördern. Zudem sollen die Landwirte mit eingebunden werden, inwiefern diese die Umstände für die Biene fördern könnten. Knobloch war nicht überzeugt - kürzlich hat die Stadt großflächig die Sandgrasnelke im Gemeindegebiet ausgesät, eine Pflanze, die eine Hauptnahrungsquelle für Bienen darstellt. Morgenstern erkannte die Problematik des Bienen- und Insektensterbens, befand aber, dass die Stadt nicht allein zuständig sei. Es sei zu überlegen, wie Kleinmaßnahmen gefördert werden können. Mit dem Truppenübungsplatz hat Grafenwöhr zudem eine Riesen-Naturschutzfläche vor der Haustür. SPD -Fraktionsvorsitzender Thomas Weiß sah weitere Maßnahmen der Stadt als Zeichen gegen das Bienensterben an. Eine Maßnahme wäre, das Mähen auf städtischen Flächen zu unterlassen, aber der Bürgermeister warf die Frage auf, ob das denn wirklich gewollt sei. Knobloch will nun, wie gefordert, das Gespräch mit Imkern suchen.

Die SPD beantragte eine Erhöhung der Sitzungsgelder um 20 Prozent für den Stadtrat. Die Mitglieder erhalten eine monatliche Pauschale von 30 Euro und ein Sitzungsgeld von 25 Euro. Beide Sätze sollen um 5 Euro erhöht werden. Den Antrag über die Arbeitsweise des Stadtrats nahm Klaus Schmitsdorf (Linke) als Anlass für eine Grundsatzdiskussion. In einer Nachbargemeinde waren in einer Sitzung kürzlich nur zwei Tagesordnungspunkte zu besprechen, während das Grafenwöhrer Pendant mehrere Stunden benötige. Knobloch erinnerte ihn daran, dass dies an sachfremden Beiträgen liege, wie eben dieser Einwand, der nichts mit dem Sitzungsgeld zu tun hätte. In Grafenwöhr lege der Bürgermeister die Tagesordnung fest, was Knobloch den Applaus aller Fraktionen bescherte. Greim sah die Tätigkeit als Ehrenamt an und nicht um seine Rente aufzubessern, während Morgenstern Schmitsdorf einen Ortswechsel nahelegte, wenn ihm die Arbeitsweise nicht gefiel. Ehemaliger Bürgermeister Wächter fügte hinzu, dass andere Gemeinden nicht interessant seien. Außerdem könne der Fraktionssprecher der Linken unmöglich wissen, ob nicht vielleicht zehn weitere Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung diskutiert wurden. Bei der Abstimmung wurde die Erhöhung beschlossen.

Die Sand-Grasnelke wurde zur Förderung der Bienenpopulation im ganzen Gemeindegebiet, wie hier im Bereich der Kläranlage, angesät. Die SPD fordert weitere Maßnahmen. sne
Die Sand-Grasnelke wurde zur Förderung der Bienenpopulation im ganzen Gemeindegebiet, wie hier im Bereich der Kläranlage, angesät. Die SPD fordert weitere Maßnahmen.
Die Sand-Grasnelke. sne
Die Sand-Grasnelke.
 
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