15.01.2021 - 18:16 Uhr
GuteneckOberpfalz

Anonyme Attacken auf den Gemeinderat

Seit längerer Zeit werden Bürgermeister und Gemeinderat mit anonymen Schreiben attackiert. Jetzt soll dagegen rechtlich vorgegangen werden.

Bei der Feuerwehr Unteraich ist die gesetzlich festgelegte Dienstzeit des Kommandanten von sechs Jahren abgelaufen. Bis zur Neuwahl wurde Matthias Irlbacher weiterhin als Notkommandant bestellt.
von Richard BraunProfil

Als Bürgermeister Johann Wilhelm in der Sitzung des Gutenecker Gemeinderates zum Tagesordnungspunkt „Informationen des Bürgermeisters“ zu sprechen begann, stieg ihm eine leichte Zornesröte ins Gesicht. Seit Monaten gehen in der Gemeinde und beim Landratsamt Schwandorf anonymen Schreiben ein, die dem Bürgermeister und dem Gemeinderat eines Fehlverhaltens bei ihrer Arbeit bezichtigen.

Haushaltsvorberatung im Gemeinderat

Guteneck

Mittlerweile sind bereits neun solcher Schreiben eingegangen, die alle völlig unberechtigte Anschuldigungen zum Inhalt haben, aber wegen ihrer Brisanz behandelt werden mussten. Das jüngste Schreiben verlas Bürgermeister Wilhelm dem Gemeinderat in der zurückliegenden Sitzung. Darin wird die Gemeinde bezichtigt, bei einer Straßenerschließung in Pischdorf Förderbetrug bei der Abrechnung der Maßnahme betrieben zu haben. "Eine daraufhin eingeleitete Überprüfung des Vorganges durch die Rechtsaufsicht erbrachte keinerlei Fehlverhalten der Gemeinde", so Wilhelm. In gleicher Weise verhielt es sich auch bei den anderen anonymen Anschuldigungen. Solche unrichtige Beschuldigungen zehren natürlich an den Nerven und sorgen für einen erheblichen Arbeitsaufwand. Dies will sich die Gemeinde nun nicht länger bieten lassen und erwägt gegen den anonymen Schreiber rechtliche Schritte.

Als Notkommandant

Die aktuelle Lage bezüglich der Corona-Pandemie hat auch Auswirkungen auf das Feuerlöschwesen der Gemeinde. Gemäß Feuerwehrgesetz beträgt die Dienstzeit eines Feuerwehrkommandanten sechs Jahre. Beim Kommandanten Matthias Irlbacher von der Feuerwehr Unteraich endet diese Zeit im Januar 2021. Eine Neuwahl zum jetzigen Zeitpunkt verbieten aber die geltenden Vorschriften. Der Gemeinderat fasste daher den Beschluss, den bisherigen Kommandanten bis zur Neuwahl als Notkommandant zu bestellen. Das Einverständnis von Matthias Irlbacher lag dem Gemeinderat vor.

In der Gemeinde Guteneck sind vier Personen zu Feldgeschworenen auf Lebenszeit gewählt und bestellt. Aus Altergründen kann nicht immer garantiert werden, dass ein Eingeschworener zu einem Abmarkungstermin erscheinen kann. Daher wurde es erforderlich, zusätzliche Feldgeschworene zur Unterstützung zu bestellen. In geheimer Wahl wurden Michael Hösl und Markus Schmauß vom Gemeinderat zu neuen Feldgeschworenen der Gemeinde Guteneck gewählt. Die Vereidigung erfolgt durch Bürgermeister Johann Wilhelm.

Der letzte Bauplatz

Im Baugebiet Guteneck steht die letzte Parzelle kurz vor der Bebauung. Eine Familie aus Burglengenfeld will in Guteneck ein Einfamilienhaus mit Garage errichten. Zum vorliegenden Plan stellte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen her.

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