10.05.2021 - 11:37 Uhr
HirschauOberpfalz

Dem Hirschauer Infopoint geht's nass rein

Mehrfach ist der zwischen Rathaus und Sparkasse stehende Hirschauer Infopoint mit Bushaltestelle nachgebessert worden. Durch das undichte Dach drang bei Regen Wasser ein, die Sitzbänke wurden feucht. Das sorgt für Kontroversen im Stadtrat.

Die Sitzbänke am Hirschauer Infopoint sind nur unzureichend vor Regen geschützt. Der Stadtrat verweist dieses Problem an den Bauausschuss.
von Gerhard FleischmannProfil

Bei der Sitzung des Hirschauer Stadtrats sorgte der Zustand der Infopoint-Anlage für eine engagierte Diskussionen. Die SPD-Fraktion sah die derzeitige Situation weiter als nicht gelungen und schlug bei Beibehaltung der offenen Bauweise, wie sie auch der Planer wünscht, vor, weitere Schutzscheiben anzubringen, um die Holzbänke trocken halten zu können. Auch um die undichten Dachflächen über den Bänken sollte man sich kümmern, ergänzte Johanna Erras-Dorfner (FW). Florentin Siegert plädierte im Namen der CSU-Fraktion dafür, den SPD-Antrag an den Bauausschuss zu verweisen und ihn dort bei Vorliegen eines Kosten- und Gestaltungsvorschlags zu behandeln. Dagegen hielt Josef Birner (SPD) Eile geboten, um weitere Schäden von den Bänken abzuwenden. Die Mehrheit im Plenum votierte für den Verweis an den Bauausschuss.

Nachdem die Anregungen aus der zweiten Auslegungsphase eingearbeitet waren, beschloss der Stadtrat einstimmig die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Massenricht bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans. Bauamtsleiter Martin Beck erläuterte den dazugehörigen Bauantrag der Schreinerei Fellner, die erweitern will. Die neuen Montagehallen haben eine Abmessung von etwa 90 mal 50 Metern bei einer Dachfläche von etwa 3000 Quadratmetern. Der Neubau entsteht an der Straße von Massenricht in Richtung Träglhof, er wurde einstimmig genehmigt. Ebenfalls einstimmig auf den Weg gebracht wurde das Verfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan PV-Freiflächenanlage Krickelsdorf mit Änderung des Flächennutzungsplans. Der Bauherr trägt die Kosten des Verfahrens.

Der Vorschlag zur Änderung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen soll nach Ansicht des Stadtrats nochmals überarbeitet werden. Die bislang zu zahlende zusätzliche Gebühr für die Urnenbestattung in Reihen-, Einzel-, Familien- oder Wandgräbern soll nur noch erhoben werden, wenn die ausgewiesene Platzzahl beim Grab überschritten wird.

Grundsätzlich positiv stand das Gremium dem Antrag der SPD-Fraktion gegenüber, einen städtischen Mitarbeiter die Ausbildung zum kommunalen Energiewirt absolvieren zu lassen – nur das Wie sorgte im Gremium für Diskussionen. Die aus sieben Modulen bestehende Weiterbildungsmaßnahme wird von der Bayerischen Verwaltungsschule wohl im Herbst wieder angeboten und vom Staat gefördert. Die Stadtverwaltung befürwortete den Antrag. "Gute Ideen zur Einsparung und sinnvollen Nutzung von Energie sind in der Zukunft sicher gefragt", sagte Günther Amann (SPD). Tobias Meindl (FW) befürwortete, dass sich der Interessent an den Kosten beteiligt, das würde die Motivation erhöhen. Damit konnten sich kaum Räte anfreunden. Florentin Siegert wie auch die FW-Fraktion regte an zu prüfen, ob man nicht mit einer Nachbargemeinde oder der AOVE das Thema interkommunal angehen könnte. Laut Günther Amann gelte es, zuerst einen kompetenten Ansprechpartner in und für Hirschau zu installieren, "der AOVE-Weg bremst das Projekt". Der Vorschlag von Bürgermeister Hermann Falk, beide Wege vorzuklären, wurde schließlich einmütig befürwortet.

Der Haushalt war bereits in der vorangegangenen Sitzung besprochen worden. Stellvertretende Kämmerin Katrin Falk verlas die endgültige Fassung der Haushaltssatzung, die mit zwölf zu neun Stimmen verabschiedet wurde. Gegen fünf Stimmen wurde der personalwirtschaftliche Stellenplan 2021 der Stadt verabschiedet.

Ein weiterer Antrag der SPD-Fraktion befasste sich mit der Errichtung eines Waldkindergartens. Josef Birner berichtete von einer Info aus den Kindergärten, dass die Nachfrage zum neuen Kindergartenjahr groß sei und die Plätze knapp würden. Bürgermeister Falk informierte über einen Infobesuch der Verwaltung im Sulzbacher-Rosenberger Waldkindergarten Stifterslohe und über ein Gespräch mit seinem Schnaittenbacher Amtskollegen, dem ein ähnlicher Antrag vorliege. "Ob man ein Projekt wie einen Waldkindergarten bis zum Herbst auf die Beine stellen kann, ist fraglich. Es benötigt umfangreiche Vorarbeiten und einen qualifizierten Träger", sagte Falk.

Günther Amann kritisierte, dass die Stadt bereits das Interesse in Frage kommender Familien hätte abfragen können. Wenn kein Interesse da sei, könne man sich die Vorarbeiten sparen, ergänzte Josef Birner. Nachdem im Mai eine Klausurtagung der Stadtrats zum Thema Kindergärten geplant ist, beschloss der Rat mehrheitlich, den Themenkreis dort zu behandeln.

Bürgermeister Hermann Falk: "Nicht mit Unwahrheiten diskreditieren"

Hirschau
Die Sitzbänke am Hirschauer Infopoint sind nur unzureichend vor Regen geschützt. Der Stadtrat verweist dieses Problem an den Bauausschuss.

"Ob man ein Projekt wie einen Waldkindergarten bis zum Herbst auf die Beine stellen kann, ist fraglich. Es benötigt umfangreiche Vorarbeiten und einen qualifizierten Träger."

Hermann Falk, Bürgermeister von Hirschau

 

 

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