"Das stimmt, die Entscheidung habe ich bereits Mitte Dezember getroffen", sagt Dritte Bürgermeisterin Katharina Hage zu ihrem Entschluss, der Partei Bündnis 90/Die Grünen den Rücken zu kehren. In einem Schreiben an den Kemnather Bürgermeister Roman Schäffler sowie ihre Stadtratskollegen, das sie auch der Redaktion überlasen hat, erklärt sie ihren Schritt. "Grund für diese Entscheidung war der Beschluss der neuen Bundesregierung mit Beteiligung der Grünen über die Einführung einer Impfpflicht für Beschäftigte im medizinischen Bereich", schreibt Hage.
Impfpflicht "unverantwortlich"
In ihrer Begründung geht die Dritte Bürgermeisterin noch weiter ins Detail und verweist auf eine Einschätzung des Vereins "Ärztinnen und Ärzte für eine individuelle Impfentscheidung", die sie vollinhaltlich teile. Demnach sei die Impfpflicht ein "unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte jeder einzelnen Bürgerin und jedes einzelnen Bürgers und damit in die Grundrechte unserer Gesellschaft". So notwendig es sei, die Pandemie entschlossen zu bekämpfen, "so unverantwortlich ist es, Zwangsmaßnahmen zu ergreifen, für die es derzeit keine wissenschaftliche Grundlage gibt", so die weitere Begründung, der sich die Stadträtin anschließt. Mit einem nur vorübergehenden Schutz vor eigener Ansteckung und ohne eine relevante Verminderung des Übertragungsrisikos auf andere sei durch die vorhandenen Impfstoffe keine Herdenimmunität erreichbar.
Der Austritt Hages aus der Partei bringt aber keine weiteren Veränderungen im Gremium mit sich. "Auf meine Arbeit im Stadtrat hat diese Entscheidung keinen Einfluss", betont Hage. Sie werde mit Heidrun Schelzke-Deubzer und Stefan Zaus weiterhin gemeinsam eine Fraktion bilden und auch deren Sprecherin bleiben. "Das Amt der Dritten Bürgermeisterin werde ich auch in Zukunft sehr gerne weiter ausüben", macht Hage deutlich. Die Kemnatherin sitzt seit 2014 im Stadtrat, nach den Kommunalwahlen 2020 wurde sie zur Drtiten Bürgermeisterin gewählt.
Ortsverband wählt im Frühjahr
Etwas anders sieht es beim Ortsverband Kemnather Land der Grünen aus: Hier bildete Hage bisher gemeinsam mit Stefan Zaus das Führungsduo. "Für das Frühjahr planen wir eine Sitzung mit Neuwahl des Vorstands", kündigt er an. Er selber werde aller Voraussicht nach wieder kandidieren, für das Amt der Co-Vorsitzenden gebe es noch keine Kandidatin. Den Austritt seiner Fraktionskollegin aus der Partei bezeichnet Zaus als "äußerst bedauerlich", man sei davon aber nicht überrascht worden. "Der Schritt von Katharina Hage ist konsequent und wir haben die Entscheidung akzeptiert", betont Zaus. Auch er bestätigt, dass der Parteiaustritt keine Auswirkungen auf die gemeinsame Arbeit in der Stadtratsfraktion haben wird.
Hintergrund:
Verein "Ärzte für individuelle Impfentscheidung"
- Der Verein mit Sitz in Berlin setzt sich gegen verpflichtende Impfungen ein. Laut Homepage (www.individuelle-impfentscheidung.de) sieht der Zusammenschluss von Ärztinnen und Ärzten Schutzimpfungen grundsätzlich als einen Bestandteil ärztlicher Vorsorge an, man sei keine "Impfgegner". Gefordert wird aber der Erhalt einer freien, individuellen und verantwortungsvollen Impfentscheidung nach differenzierter, umfassender und ergebnisoffener Beratung.
- Der siebenköpfige Vorstand besteht ausschließlich aus Kinder- und Jugendmedizinern, die sich neben der „klassischen“ Schulmedizin vor allem der Homöopathie und der anthroposophischen Medizin zugehörig fühlen.
- Sprecher ist der Münchener Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, Dr. Steffen Rabe. In einem Video auf der Homepage bezeichnet er Gesundheitsminister Karl Lauterbach als „Hohen Priester der Hysterie“ und bewertet Covid19-Impfungen für Kinder und Jugendliche als überflüssig.
"Das Amt der Dritten Bürgermeisterin werde ich auch in Zukunft sehr gerne weiter ausüben."
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