29.07.2020 - 16:21 Uhr
KemnathOberpfalz

Kliniken-Interna sorgen für Irritationen bei SPD-Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion tagte am Dienstagabend in Kemnath. Dabei zeigten sich die Mitglieder über einen Artikel zu der Kliniken Nordoberpfalz AG überrascht, der einige Stunden vorher im "Onetz" veröffentlicht worden war.

Die Kliniken-AG stand thematisch eh auf der Tagesordnung der Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion, eine Vorabveröffentlichung im "Onetz" sorgte für zusätzlichen Gesprächsbedarf.
von Holger Stiegler (STG)Profil

Großes Erstaunen herrschte bei den Mitgliedern der SPD-Kreistagstagfraktion am Dienstagabend bei der Fraktionssitzung in der Gaststätte „Fantasie“ in Kemnath: Kurz zuvor war im „Onetz“ ein Artikel erschienen, der sich mit den Sanierungsplänen und der Aufteilung der Anteile an der Kliniken AG befasst. „Es ist nicht nachvollziehbar, wie das alles nach außen kommt“, so Fraktionsvorsitzender Uli Roth, da es sich doch um eine nichtöffentliche Aufsichtsratssitzung handele.

Auf diesen Artikel bezieht sich die SPD-Kreistagsfraktion

Weiden in der Oberpfalz

Auch SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf war mehr als irritiert: „Wenn ich das als Kreisrat erzählen würde – sofern ich es denn überhaupt erfahre –, dann bekäme ich einen auf den Deckel.“ Gleiches gelte für ein Sanierungsgutachten, so Roth, von dem in der Wochenendausgabe des „Neuen Tag“ berichtet wurde und das aus 60 Punkten bestehen soll. „Wir Kreisräte kennen es nicht, andere haben es aber wohl schon an die Presse weitergegeben“, betonte Roth.

SPD wohl ohne Aufsichtsrat

Mit Interesse habe man nun der Veröffentlichung vom Dienstag entnommen, dass vonseiten Neustadts auf eine Drittelung der Anteile hingewirkt werden soll. „Ich denke, dass wir als SPD-Fraktion das klare Signal senden können, dass wir uns damit auch anfreunden könnten“, stellte Roth fest. Dem Vernehmen nach, so der Sprecher, werde sich auch künftig die Zusammensetzung des Kliniken-Aufsichtsrates ändern. „Bisher waren wir darin mit Rainer Fischer als absoluter Kapazität vertreten“, sagte Roth. Künftig werde dies wohl für die SPD-Fraktion nicht mehr der Fall sein, die Besetzung werden demnach wohl CSU und Freie Wähler untereinander „auskarten“.

Kritik an Landrat

In der SPD-Sitzung wurden neben der Planung der anstehenden Kreistagssitzung auch die vergangenen Sitzungen des Kreistags sowie der Ausschüsse aufgearbeitet. Nach wie vor „überrascht“ sei Fraktionssprecher Uli Roth über das Verhalten von Landrat Roland Grillmeier, als es um den SPD-Antrag zur Einrichtung eines E-Mail-Newsletters ging. „Es ist schon ungewöhnlich, dass nicht erst dem Antragssteller das Wort erteilt wird, sondern erst der Landrat sowie die Sprecher von CSU und FW meinen, den Antrag zerpflücken zu müssen“, fasste Roth zusammen.

Auch Helmut Zeitler stellte fest, dass es sich hier schon um ein „recht ungewöhnliches Verhalten“ des Landrats handele. Insgesamt, so Roth, sei es aber gut gewesen, dass man eine öffentliche Diskussion angestoßen habe – auch über den Internetauftritt des Landkreises – und dass voraussichtlich im Digitalausschuss die Thematik weiter behandelt werde. „Und das Landratsamt hat ja auch auf unsere Kritik reagiert, da in Folge der Sitzung verstärkt Artikel ins Internet eingestellt wurden“, zeigte sich Roth zufrieden.

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