Gemeinderat korrigiert Zahlen

(br) Diese waren ursprünglich mit 955 000 Euro veranschlagt, doch jetzt mit rund 1,3 Millionen Euro nach oben korrigiert. So wurde in der Julisitzung des Marktgemeinderates das aktualisierte Zahlenwerk für 2018 einstimmig verabschiedet. Es galt jedoch, vorab alle Beschlüsse zur Haushaltsverabschiedung vom März aufzuheben, was einstimmig erfolgte.

Zur erneuten Beratung des Haushaltsentwurfs informierte Bürgermeister Jürgen Kürzinger das Gremium über ein Schreiben des Landratsamtes Neustadt/WN, als Rechtsaufsichtsbehörde für die Genehmigung des Haushaltes zuständig. So teilte die Kreisbehörde der Marktgemeinde mit, mit ihrem Etat für heuer gegen den Grundsatz der Vollständigkeit verstoßen zu haben. In seinem Antwortschreiben räumte der Rathauschef „veraltete Zahlen“.

Beim zweiten Anlauf wurde dem Gremium am 12. Juni erneut ein Haushalt zur Verabschiedung vorgelegt. Eine Endscheidung hierüber wurde mehrheitlich abgelehnt und zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. So galt es nun, über den neuen Haushaltsentwurf zu beraten. Bürgermeister Kürzinger hielt eine ausführliche Beratung für nicht erforderlich, da sich der bisherige Etat zu 95 Prozent nicht verändert habe.

Durch die Veränderungen in den einzelnen Haushaltsstellen ergab sich beim Verwaltungshaushalt eine Steigerung um 55 300 Euro auf knapp 6,2 Millionen Euro. Durch die Änderungen beim Vermögensetat ergibt sich eine Steigerung um 981 800 Euro auf nunmehr rund 5,3 Millionen Euro. Das Gremium beschloss einstimmig den Entwurf des Haushaltsplans 2018 mit dem Stellenplan. Zugestimmt wurde zudem den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2017 bis 2021.

Keine Einwände gab es zudem zu der eingeplanten Kreditaufnahme in Höhe von drei Millionen Euro. Begründet wird dies insbesondere mit dem im Etat veranschlagten hohen Investitionen. Nachdem die Marktgemeinde zu Jahresbeginn schuldenfrei war, ergibt sich zum Jahresende eine Neuverschuldung in Höhe der Kreditaufnahme. Daraus errechnete sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von rund 921 Euro. Damit liegt die Marktgemeinde deutlich über den Landesdurchschnitt von rund 650 Euro je Einwohner.

Stellungnahme der Fraktionen

„Warum liegt uns heute der „Dritte Haushalt“ innerhalb von nur vier Wochen vor?“, fragte sich Jürgen Geyer als Sprecher CWG-Fraktion und monierte, dass dem Marktgemeinderat in seiner Sitzung am 7. März dieses Jahres falsche, völlig überholte Zahlen präsentiert wurden. Mit Blick auf den nunmehr verabschiedeten Etat brachte er zum Ausdruck, wenn dieser umgesetzt wird, was er persönlich nicht erhoffe und auch dem keinen Glauben schenken wolle, „sei dies eine riesige Belastung und eine gewaltige Hypothek für die Zukunft von Kirchenthumbach“. Für Dominik Brütting als Sprecher der SPD-Fraktion sei der Etat lediglich eine Aktualisierung und sah keinen Anlass zu einer ausführlichen Stellungnahme. „Nicht wirklich zufrieden“ mit dem „neuen“ Haushalt war Alexander Schatz von der Bürgergemeinschaft Thurndorf (BGT). Er erwarte doch langfristige Vorabinformationen zur Beratung über den Haushaltsentwurf. (br)