09.05.2021 - 09:54 Uhr
KirchenthumbachOberpfalz

Kirchenthumbacher Verbraucher kritisiert digitale Wasserzähler mit Funkmodul

Verbrauchsdaten einfach, sicher und bequem abrechnen: Mit einer Funktechnologie beschreitet die Marktgemeinde Kirchenthumbach beim Ablesen der Wasserzähler neue Wege – ein Wasserkunde ist damit aber nicht ganz einverstanden.

Circa 1200 Wasserzähler wurden in den Haushalten des Marktes Kirchenthumbach mit einem Funkmodul ausgestattet. Strittig waren allerdings die Kosten bei Widersprüchen von Verbrauchern. Dazu gibt es nun eine neue Entscheidung des Marktgemeinderates.
von Robert DotzauerProfil

Auch in der Wasserwirtschaft schreitet die Digitalisierung voran. Immer mehr Kommunen tauschen die herkömmlichen Wasserzähler mit Flügelrad gegen Zähler mit Funkmodul aus. Das bisherige Verfahren zum Ablesen der Zähler ist arbeitsintensiv. Entweder Beauftragte der Gemeinde kommen ins Haus, oder der Wasserversorger schickt seinen Kunden Ablesekarten und muss unter Umständen feststellen, dass der Zählerstand nicht fristgerecht oder falsch gemeldet wurde. Mehr Effizienz war deshalb das Ziel des Kirchenthumbacher Marktrates.

Auch die Marktgemeinde nutzt seit einigen Jahren das praktische Hilfsmittel einer Funkübertragung. Beim Einbau eines Funkmoduls können die Bediensteten mit einem Empfänger durch die Straßen fahren und die Zählerstände per Funk ablesen, ohne Wohnungen betreten zu müssen. Auch schwer zugängliche Wasserzähler werden elektronisch mühelos erreicht. Der Beschluss stammt aus der Ratsversammlung vom 13. März 2019 und wurde in die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung aufgenommen.

„Wir waren in Bayern Vorreiter für den Einsatz der neuen Technik, um Mehraufwand zu reduzieren,“

Geschäftsleiter Matthias Kroher

Eine Entscheidung mit Weitsicht, so die übereinstimmende Meinung der Markträte in der vergangenen Sitzung. „Wir waren in Bayern Vorreiter für den Einsatz der neuen Technik, um Mehraufwand zu reduzieren“, kommentierte auch Geschäftsleiter Matthias Kroher den Beschluss. Allerdings „verdonnerte“ der Rat im Rahmen der Satzungsänderung Verbraucher bei einem Rückbau des Funkmoduls zum Kostenersatz. In § 8a der Satzung heißt es: „Wer dem Betrieb des Funkmoduls des Wasserzählers widerspricht, ist zum Kostenersatz des Mehraufwands bei der Konfiguration verpflichtet.“ Der Kostenersatz für die Abschaltung beträgt bis zu 117,34 Euro.

Gegen diesen Passus beschwerte sich ein Wasserkunde mit Erfolg. Die Festsetzung einer Gebühr würde das Widerspruchsrecht des Beitragszahlers einschränken, erläuterte Matthias Kroher dem Gremium nach Rücksprache mit der Rechtsaufsicht und dem Datenschutzbeauftragten und empfahl, die in der Satzung enthaltene Regelung zum Kostenersatz bei einer Deaktivierung des Funkmoduls ersatzlos zu streichen. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

CWG befürchtet Verlust von Fördermitteln

Mit einem Antrag zur Geschäftsordnung forderte die CWG-Fraktion die dringliche Beratung zur Beantragung von Fördermitteln für die Ausstattung der Offenen Ganztagsschule (OGS). Hintergrund ist die zeitliche Begrenzung des Antragsverfahrens zur Bezuschussung von Investitionsmaßnahmen. Aus den Zuschussrichtlinien zitierend erinnerten die CWG-Markträte an einen Maßnahmenbeginn bis spätestens 30. Juni und eine Mittelverwendung bis spätestens 31. Dezember. Zweiter Bürgermeister Ewald Plößner und die CWG-Vertreter verstanden den Eilantrag als Aufforderung und Ermächtigung an Bürgermeister Jürgen Kürzinger, für die im Gemeindehaushalt vorgesehenen Mittel in Höhe von 15.000 Euro unverzüglich „die dafür notwendigen Willenserklärungen zur Beantragung der Fördermittel und zur Beschaffung der Ausstattungsgegenstände zu veranlassen". „Es eilt, da sonst Fördermittel verloren gehen und auch das vom Staat vorgegebene Zeitfenster zuschlägt“, drängte Ewald Plößner auf eine sofortige Entscheidung, während der Bürgermeister beschwichtigte: „Angebotseinholungen laufen bereits.“ Auch die weiteren Ratsmitglieder stuften die OGS-Beschaffung als dringlich ein. Einstimmig beauftragte das Gremium den Rathauschef zur zeitgerechten Veranlassung aller erforderlichen Schritte.

„Jetzt red i“

Im Anfragenteil der Sitzung interessierte Winfried Sporrer die Vereinsgründung der „ILE-Region Vierstädtedreieck im Oberpfälzer Hügelland“ am 20. April in Grafenwöhr. Wurden die vom Marktgemeinderat beschlossenen Wünsche in den Aufgabenkatalog aufgenommen, wollte Sporrer wissen und bezog sich auf Anträge von Daniel Götz, in größeren Gebietseinheiten zu denken und von Georg Adelhardt, auch den Veldensteiner Forst als touristisches Naherholungsziel auszuweisen. Zudem hatte Jürgen Geyer darauf hingewiesen, über Landkreisgrenzen hinaus zu denken und die interkommunale Zusammenarbeit in eine interregionale Kooperation auszuweiten. Bürgermeister Jürgen Kürzinger bestätigte die Aufnahme der Kirchenthumbacher Anträge in den ILE-Vereinszweck.

Eine weitere Anfrage kam von Philipp Kroher. Der CWG-Rat erinnerte an den Beschluss des Bauausschusses, auf dem Sportgelände zum Schutz der Kinder und Jugendlichen Absperrpoller zu errichten. Sicherungen an der Brücke beim Regenüberlaufbecken am Rathaus empfahl Jan Wiltsch, und dritten Bürgermeister Alexander Schatz interessierten die Ergebnisse der Luft-Schadstoffmessungen in der Volksschule. „Der Auftrag ist erteilt, die Untersuchungen stehen kurz bevor“, gab der Bürgermeister bekannt.

Eine längere Debatte entwickelte sich über die gehäuften Störungen in den neuen Regenüberlaufbecken. Georg Adelhardt berichtete von „extremen Gerüchen“ in der Görglaser Straße, Jürgen Adelhardt wusste von einem Totalausfall verschiedener Bauteile. Für Bürgermeister Jürgen Kürzinger zunächst eine Angelegenheit der Fachplaner und der Fachfirmen, die aufgefordert worden seien, Abhilfe zu schaffen. Vermutet werden Störungen in den Stromkreisläufen und an Relais-Schaltern. Die Klärwärter seien aufgefordert worden, alle Störmeldungen bis zur finalen Abnahme der Bauwerke zu dokumentieren, versicherte der Bürgermeister.

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