07.08.2020 - 12:27 Uhr
KirchenthumbachOberpfalz

Trinkwasser und Abwasser: Kirchenthumbacher werden zur Kasse gebeten

Noch sind die Kosten für die Sanierung der Wasserver- und Abwasserentsorgungseinrichtungen der Marktgemeinde nicht genau bekannt. Die Schätzungen gehen in den zweistelligen Millionen-Euro-Bereich und belasten auch den Geldbeutel der Bürger.

Die Sicherheit der Trinkwasserversorgung und der Abwasserentsorgung hat ihren Preis. Die Marktgemeinde Kirchenthumbach rechnet mit Sanierungskosten in zweistelliger Millionen-Höhe für das Wasserwerk, das Klärwerk (Bild) und für marode Ver- und Entsorgungsleitungen.
von Robert DotzauerProfil

In Kirchenthumbach soll ein Verbesserungsbeitrag auf die Bürger zukommen. Genau genommen auf Grundstückseigentümer und Verbraucher. Denn in den nächsten Jahren investiert der Markt gewaltige Summen in die sogenannte Daseinsvorsorge. Besonders an der Versorgungssicherheit für das Trinkwasser und die Abwasserentsorgung ist dem Marktgemeinderat gelegen.

Neue Hochbehälter in Görglas und Asbach und ein neues Wasserwerk sind in Planung, um den Kirchenthumbachern sauberes Trinkwasser zu gewährleisten. Noch gewaltiger sind die künftigen Investitionen zur Generalsanierung der Kläranlage und der Bau von Regenüberlaufbecken. Zudem warten im Rahmen von Straßensanierungen marode Wasser- und Abwasserleitungen auf einen Austausch. Auch viele Siedlungsstraßen sind in einem schlechten Zustand.

Kämmerer Michael Eisner bezifferte in der Marktgemeinderatssitzung das gesamte Maßnahmenpaket auf mindestens 10,5 Millionen Euro und berief sich dabei auf Kostenschätzungen der Ingenieurbüros. Diese Summe ist aber durchaus „steigerungsfähig“. „Niemand kann die Preisentwicklung im Tiefbau in den nächsten Jahren vorhersagen“, sagte der Finanzchef der Marktgemeinde. Es könnten auch 12,5 oder 14 Millionen Euro werden, betonte Eisner auf Nachfrage aus dem Marktgemeinderat, der in der Turnhalle der Volksschule aufgerufen war, eine Grundsatzentscheidung zur Umlegung der Millionen-Investitionen auf die Bürgerschaft herbeizuführen.

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Kirchenthumbach

Es sind Finanzbrocken, die der kommunale Haushalt nicht hergibt. Nach dem Prinzip der Kostendeckung für kostenrechnende Einrichtungen gibt das Kommunalabgabengesetz die Marschrichtung vor. Das bedeutet auch für Kirchenthumbach, die Investitionskosten in Form von Beiträgen oder/und von Gebühren umzulegen. Eine unpopuläre Maßnahme. Wenigstens einen Trost hatten der Kämmerer und sein Mitarbeiter Matthias Kroher zu verkünden. „Nicht alle Kosten sind abrechenbar.“ Noch immer hoffen Bürgermeister und Verwaltung beim Überschreiten von bestimmten Schwellenwerten auf eine staatliche Förderung und auch die Gemeinde ist für ihre zahlreichen Grundstücke beitragspflichtig. Das könnte die umlagefähigen Kosten deutlich mindern.

Es bleiben trotzdem viele Millionen, die auf die Beitrags- und Gebührenzahler zukommen. Bürgermeister Jürgen Kürzinger rechnet mit einer Kostenbeteiligung der Kirchenthumbacher in Raten entsprechend den Baufortschritten. Das könnte dauern. Als Ziel nennt Kürzinger das Ende der Legislaturperiode. Die hat erst begonnen. Es könnte aber auch zehn Jahre dauern, wenn das Geld nicht reiche, meinte der Bürgermeister. Dennoch drängten der Rathauschef und sein Kämmerer auf eine klare Marschrichtung. „Ich brauche Klarheit für den Gemeindehaushalt“, forderte Eisner. Schon der erste Vorschlag des Rathauschefs, die umlegungsfähigen Investitionskosten zu 70 Prozent auf die Grundstückseigentümer zu verteilen und die restlichen 30 Prozent über Verbrauchsgebühren zu berechnen, stieß im Gremium auf erhebliche Bedenken.

In der folgenden Diskussion meldete sich fast jedes Ratsmitglied zu Wort. Georg Schraml kritisierte: „Wir haben uns mit dem Thema noch zu wenig beschäftigt.“ Jürgen Geyer vermisste in den „Hausnummern“ klare Zahlen, die auch zweiter Bürgermeister Ewald Plößner einforderte. „Der Bürger erwartet eine erklärbare Übersicht.“ Berechnungsbeispiele forderte Dominik Brütting, Richard Götz vermisste einen überschaubaren Fahrplan, und sein Namenskollege Daniel Götz schloss sich der Meinung von Jürgen Geyer an: „Ohne konkrete Zahlen sind den Beitragspflichtigen die Forderungen der Gemeinde nicht vermittelbar. Der Bürger braucht Klarheit.“ Jan Wiltsch bedauerte: „Wir haben keine finanziellen Spielräume.“ Trotzdem wünschte er sich verträgliche Lösungen für den Bürger.

Daraus resultierte auch ein Antrag von Dominik Brütting. Für die SPD-Fraktion schlug er vor, den Aufwand zu 70 Prozent über einmalige Verbesserungsbeiträge umzulegen und 30 Prozent über Wasser- und Abwassergebühren einzuheben. Für Josef Schreglmann keine akzeptable Lösung. Schreglmann befürchtete bei der Einrechnung der Investitionskosten in die Gebührenkalkulation stetig steigende Gebühren. Eine saubere Sache sei deshalb ein Einmalbeitrag. Dieser Meinung war auch Winfried Sporrer. „Die Wasser- und Abwassergebühren sind schon hoch genug. Eine 100-Prozent-Umlage als Verbesserungsbeitrag ist deshalb vernünftiger.“ Auch Georg Adelhardt warnte vor Versuchen, weiter an der Gebührenschraube zu drehen. „Machen wir es doch wie bei Erschließungsbeiträgen. Da haben wir eine Umlage mit einem 90-Prozent-Anteil der Anlieger.“ Philipp Kroher empfand diesen Vorschlag als logischen Kompromiss.

Bürgermeister Ewald Plößner warnte: „Wenn wir die Kosten zu stark über Gebühren mit einer Laufzeit von 30 bis 35 Jahren abrechnen, müssen diejenigen auch noch bezahlen, die heute noch gar nicht auf der Welt sind.“ Deshalb sprach sich auch der Vizebürgermeister für den Kompromissvorschlag von Georg Adelhardt aus. Mit Blick auf die Gebührenlösung warnten weitere Ratsmitglieder vor unsolidarischen Vorteilen für die Eigentümer unbebauter Grundstücke. „Kein Wasserverbrauch, keine Verbrauchsgebühr.“ Eine solche Regelung sei nicht akzeptabel, hieß es. Nach langer Diskussion zeichnete sich schließlich die Kompromisslösung von 90:10 ab, die das Gremium einstimmig billigte.

Ein Beispiel einer Beitragsberechnung:

Grundstückseigentümer zahlungspflichtig

Zum besseren Verständnis für die beitragspflichtigen Grundstückseigentümer und die Gebührenzahler hatten Michael Eisner und Matthias Kroher eine Beispielberechnung für eine Ratenzahlung im Rahmen eines Bauabschnittes der Wasserversorgung vorbereitet. Zugrunde legte die Verwaltung ein bebautes Wohngrundstück mit 1300 Quadratmetern Grundstücksfläche und 300 Quadratmetern Wohnfläche. Bei umlegungsfähigen Investitionskosten in Höhe von 850.000 Euro im Verhältnis von 90:10 Beitrags- und Gebührenanteil errechnete die Verwaltung einen Verbesserungsbeitrag von 945 Euro. Die Verbrauchsgebühr erhöht sich um 2 Cent. Beitragspflichtig sind alle bebauten, bebaubaren und gewerblich genutzten oder gewerblich nutzbaren Grundstücke, die an die Wasserversorgungs- und Wasserentsorgungsanlage angeschlossen sind oder ein Recht auf Anschluss haben. Beitragspflichtig sind die Grundstückseigentümer. Dabei handelt es sich nur um eine fiktive Teilabrechnung einer der vielen Bauabschnitte, wie der Kämmerer ausdrücklich betonte.

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