08.02.2021 - 12:33 Uhr
KirchenthumbachOberpfalz

Trinkwasser und Abwasser: Marktrat beschließt Sonderbeiträge

Die gemeindliche Wasserver-und Abwasserentsorgung fit für die Anforderungen der Zukunft machen, ist das Ziel der Marktgemeinde. Erste Baumaßnahmen sind abgeschlossen. Jetzt bekommen die Bürger die Rechnung. Weitere Bescheide folgen.

Aufbereitungsanlagen mit neuer Technik und die Sanierung der Leitungsnetze kosten viel Geld und Aufwand. Die Investitionskosten finanziert die Marktgemeinde ganz überwiegend mit Sonderbeiträgen der Grundstückseigentümer
von Robert DotzauerProfil

Nur den Wasserhahn öffnen und schon fließt das kostbare Nass. Auch die Abwässer werden rund um die Uhr sicher entsorgt. Für die Verbraucher eine Selbstverständlichkeit. Dieser Service wird von den Wasserwarten und Klärwärtern der Marktgemeinde garantiert. Kommt es zu Zwischenfällen, zum Beispiel bei einem Wasserrohrbruch oder bei einem Störfall im Klärwerk, vollziehen sich solche Reparaturmaßnahmen meist unauffällig. Wer genauer nachforscht, erkennt, welcher Aufwand mit dem sorgsamen Umgang mit dem Naturprodukt Wasser und mit der Entsorgung des Abwassers betrieben wird.

Der Bürger zahlt mit

Doch diese Einrichtungen der sogenannten Daseinsvorsorge bedürfen nach einigen Jahrzehnten des Betriebs der Erneuerung. Erste Erneuerungs- und Sanierungsschritte waren bei der Wasserversorgung der Neubau eines Hochbehälters in Görglas einschließlich der Elektroinstallation, der Steuerungstechnik und der Fernwirktechnik, die Verlegung von Rohrleitungen im Außenbereich und der Rückbau des alten Hochbehälters. All diese Maßnahmen erforderten einen Kostenaufwand von 758.433 Euro. Nach dem Prinzip der Kostendeckung ist die Kommune verpflichtet, die Investitionskosten in Form von Beiträgen und/oder Gebühren umzulegen.

Eine Investition, die über die Verbrauchsgebühr von 2,08 Euro je Kubikmeter Trinkwasser nicht zu schultern war. Nur 10 Prozent der Kosten fließen deshalb in die Gebührenkalkulation. Diesen Beschluss fasste der Marktgemeinderat schon vor einigen Monaten. 90 Prozent des Kostenaufwandes wird mit dem sogenannten Verbesserungsbeitrag eingehoben, den der Marktgemeinderat in der jüngsten Sitzung nach mehreren vorausgehenden Sitzungsdebatten einstimmig in einer „Beitragssatzung zur Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Kirchenthumbach“ verankerte. Die festgelegten Beitragssätze orientieren sich nach den Worten des Bürgermeisters Jürgen Kürzinger an den bereits getätigten Investitionen.

Beitragssätze festgelegt

Zu den bedeutenden Beitragszahlern gehört auch die Kommune selbst, wie Kürzinger unter Hinweis auf die eigenen Gebäude und Grundstücke anmerkte. Auch „tote“ Grundstücke, wie zum Beispiel unbebaute, aber bebaubare Grundstücke sind laut Satzung beitragspflichtig, wenn die Möglichkeit des Wasseranschlusses besteht. Der vorläufige Beitragssatz beträgt 0,33 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche und 1,40 Euro je Quadratmeter Geschossfläche zuzüglich der Mehrwertsteuer von 7 Prozent. Nach Abschluss der Baumaßnahme wird der endgültige Beitragssatz den vorgelegten Schlussrechnungen angepasst. Auch diesen Passus enthält die Satzung.

Auch die jüngsten Investitionen in die Entwässerungseinrichtungen finanziert die Marktgemeinde mit einem Verbesserungsbeitrag. Die vom Gremium ebenfalls einstimmig beschlossene Beitragssatzung nennt konkret den Bau von zwei Regenüberlaufbecken in der Bachgasse am nördlichen Rand des Ortszentrums und in der Kalkofenstraße südöstlich des Ortszentrums mit einer Investitionssumme von insgesamt 1.713.859 Euro. In Umsetzung eines früheren Ratsbeschlusses werden die Kosten entsprechend der Regelungen in der „Wassersatzung“ ebenfalls zu 90 Prozent auf Grundstücks- und Geschossflächen umgelegt. Die Restsumme fließt in die Gebührenkalkulation. Als vorläufigen Beitragssatz errechnete die Verwaltung 0,73 Euro je Quadratmeter Grundstücksfläche und 3,17 Euro je Quadratmeter Geschossfläche. Beitragsschuldner sind die Eigentümer der Grundstücke. Auch unbebaute aber bebaubare Grundstücke sind beitragspflichtig.

Modellberechnung: 843 Euro

Insgesamt bleibt die Kostenbeteiligung der Grundstückseigentümer (noch) überschaubar. Auf der Basis der 90-prozentigen Umlegung des Investitionsaufwandes im Wasserbereich (=682.589 Euro) und der Verteilung von 40:60 Prozent auf Grundstücks- und Geschossflächen kam die Verwaltung in einer Musterberechnung für ein bebautes Grundstück zu einem Beitragsaufwand von 843 Euro. Als Grundlage diente ein Baugrundstück von 1.300 Quadratmetern und eine Geschossfläche von 300 Quadratmetern. Zudem erhöht sich die Wasserverbrauchsgebühr um zwei Cent je Kubikmeter.

Kirchenthumbacher Quell des Lebens

Kirchenthumbach

Deutlich höher fällt die Beitragskalkulation im Abwasserbereich aus. Bei einem ungedeckten Investitionsaufwand von knapp 1,3 Millionen Euro und einer Beitragsumlegung von 90 Prozent kam die Verwaltung in ihrem Berechnungsbeispiel bei 1300 Quadratmetern Grundstücksfläche und 300 Quadratmetern Geschossfläche auf einen Gesamtbeitrag von 1.901 Euro. Die Einleitungsgebühr von derzeit 3,60 Euro je Kubikmeter Abwasser erhöht sich um 8 Cent.

Weitere Herausforderungen und Belastungen

Allerdings warten auf Kirchenthumbachs Grundstückseigentümer und Verbraucher weitere Belastungen, da Verbesserungsbeiträge bei jeder Maßnahme im Bereich der öffentlichen Einrichtungen fällig werden. Zum Teil noch in der Vorplanungsphase befinden sich zusätzliche Maßnahmenpakete mit einem noch nicht endgültig kalkulierbaren Millionen-Aufwand. Sorgen bereiten Bürgermeister, Marktrat und Wasserwerk die erheblichen Wasserverluste im Leitungsnetz. Der schlechte Zustand führt vermehrt zu Wasserbrüchen. Auch der Bau eines neuen Hochbehälters und die Modernisierung der Aufbereitungsanlage gehören zu den Projektzielen. Ähnlich groß sind die Herausforderungen im Abwasserbereich. Besonders die 40 Jahre alte Kläranlage ist in vielen Teilen nicht mehr zukunftsfähig. Zudem sind viele Leitungsabschnitte sanierungsbedürftig oder erfordern eine Erneuerung.

Eine Mammutaufgabe, die letztlich nur schrittweise in Teilmaßnahmen zu bewältigen ist und zum Erlass weiterer Beitragssatzungen führen wird, wie Bürgermeister Jürgen Kürzinger anmerkte. Warum nicht alle Baumaßnahmen in einer Satzung? Zu dieser Anfrage aus dem Gremium verwies Geschäftsleiter Matthias Kroher auf die rechtlichen Vorgaben aus dem Kommunalabgabengesetz (KAG) in Zusammenhang mit Fälligkeitsterminen und auf praktische Hindernisse. Niemand könne voraussehen, in welchem Zeitraum die Gesamtsanierung der gemeindlichen Trinkwasserversorgung und der Abwasserentsorgung realisiert werden könne. Vermutlich lasse der gewaltige Investitionsumfang nur eine schrittweise Sanierung in Teilbaumaßnahmen zu. Deshalb sei derzeit auch eine realistische Gesamtkostenschätzung nicht möglich.

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