28.07.2020 - 12:18 Uhr
KönigsteinOberpfalz

Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft Königstein bei zwei Nein-Stimmen verabschiedet

Die gemeinsame Kindertagesstätte mit Königstein ist nach einem Bürgerentscheid in Hirschbach vom Tisch. Trotzdem erhielt ein Architekt den Auftrag, sie zu planen. Dazu gibt es unterschiedliche Sichtweisen.

Der Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft Königstein überspringt 2020 die 700 000-Euro-Marke.
von Autor SCKProfil

Den Haushaltsplan 2020 der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Königstein erläuterte Kämmerer Thomas Pirner den Teilnehmern der Gemeinschaftsversammlung. Er betonte dabei, dass die Verwaltungsgemeinschaft weiterhin schuldenfrei bleibe. Auch Kassenkredite habe sie 2019 nicht in Anspruch nehmen müssen.

Umlage steigt auf 199,90 Euro

Geplant werde 2020 mit Steigerungen um etwa 80 000 Euro im Verwaltungshaushalt und 20500 Euro im Vermögenshaushalt, so dass der Gesamthaushalt ein Volumen von 773 877 Euro umfasse. Der Kämmerer setzte als Zuweisung aus dem Finanzausgleichsgesetz 54 200 Euro an. Für die VG-Umlage hat er nach 170 Euro je Einwohner im Vorjahr jetzt 199,90 Euro errechnet. Gestiegen ist auch die Bevölkerungszahl insgesamt von 2901 auf 2920 Einwohner. Sie verteilen sich auf 1195 Bürger in der Gemeinde Hirschbach und 1725 in der Marktgemeinde Königstein.

"Nicht nachvollziehbar"

Bei den Haushaltsberatungen monierte der Hirschbacher Bürgermeister Hermann Mertel das angesetzte Architektenhonorar von 45 000 Euro in Sachen "Interkommunale Kindertagesstätte". 2018 habe die Bevölkerung der Gemeinde Hirschbach eine gemeinsame Kindertagesstätte in Königstein in einem Bürgerentscheid mehrheitlich abgelehnt und das Fortbestehen des Kindergartens Eschenfelden in seiner bisherigen Form beschlossen. Für Mertel war es nicht nachvollziehbar, dass nach diesem Votum noch honorarpflichtige Aufträge in Sachen interkommunale Kindertagesstätte anfallen. Seiner Meinung nach habe der Bürgerentscheid den vorausgegangenen Gemeinderatsbeschluss außer Kraft gesetzt.

Das sah Hans Koch anders. Aus seiner Sicht hätte der Hirschbacher Rat seinen Beschluss nach dem Bürgerentscheid aufheben müssen. Da sich der Gemeinderat nicht korrigiert habe, sei die Entscheidung gültig geblieben und habe die Verwaltungsgemeinschaft verpflichtet, den Auftrag zu vergeben. Die Haushaltssatzung wurde schließlich mit vier gegen zwei Stimmen genehmigt; Nein sagte neben Hermann Mertel auch Bernd Pilhofer.

Am Ende des öffentlichen Sitzungsteils erfolgte noch die Feststellung der Jahresrechnung 2019. Einnahmen und Ausgaben schlossen mit 635 477,84 Euro im Verwaltungshaushalt und 62 045,58 Euro im Vermögenshaushalt ab. Die Summen enthalten eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 15 909,24 Euro und eine Entnahme von 19 004,04 Euro aus den Rücklagen. Die Entlastung wurde einstimmig erteilt.

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Eschenfelden bei Hirschbach
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