08.04.2021 - 10:04 Uhr
KohlbergOberpfalz

Fairplay: UPW tritt SPD einen Sitz im Kohlberger Bauausschuss ab

Der Fraktionswechsel von Inge Österer im Marktgemeinderat Kohlberg hat weitreichende Konsequenzen. Alle Ausschüsse müssen neu besetzt werden. Ein Prozedere, dass für Diskussionen im Gremium sorgte.

Eigentlich hätte der SPD, nur noch von Mehmet Begen vertreten, durch das neue Kräfteverhältnis im Marktgemeinderat Kohlberg kein Sitz mehr in irgendeinem Ausschuss zugestanden. Die UPF/FW-Fraktion trat ihm jedoch einen ihrer beiden Sitze im Bau- und Grundstücksausschuss ab.
von fsbProfil

Für kontroverse Wortbeiträge sorgte in der vor fünf Zuhörern besuchten Sitzung des Marktgemeinderates in der Turnhalle der Punkt "Neubesetzung der Ausschüsse". Diese war notwendig geworden, da Inge Österer am 3. März aus der SPD-Gemeinderatsfraktion ausgetreten war und nunmehr der CSU-Fraktion als Parteilose angehört.

Damit hatte Österer zunächst ihre bisherigen Sitze in den Ausschüssen verloren. Sie waren kurzzeitig bis zur Neuverteilung von ihrem vorherigen Fraktionskollegen Mehmet Begen (SPD) übernommen worden. Jetzt änderte sich die Situation. Da das zu berücksichtigende Stärkeverhältnis unter den Parteien im Marktgemeinderat nach diesem Fraktionswechsel nicht mehr dem Ergebnis der Gemeinderatswahl entsprach, mussten die Ausschüsse, denen bislang jeweils vier Mitglieder angehörten, neu besetzt werden.

Rein rechnerisch hätten der CSU 2,33 (zwei Sitze), der SPD 0,33 (kein Sitz) und UPW/FW 1,33 (ein Sitz) Sitze zugestanden. Dadurch ergaben sich zwei Lösungsmöglichkeiten: Entweder es wäre bei vier Sitzen je Ausschuss geblieben: drei Plätze wären nach Mehrheitsverhältnis besetzt worden, der vierte durch einen Losentscheid unter den Fraktionen. Zweite Möglichkeit: eine Aufstockung der Ausschüsse um einen weiteren Sitz. Mit der Folge, dass der CSU durch die Nachkommastelle drei Sitze zugestanden hätten, der UPW/FW zwei Sitze, der SPD jedoch keiner.

Für UPW/FW-Fraktionssprecher Walter Fischer war Losen nur die zweitbeste Lösung, er befürwortete deshalb eine Aufstockung der Sitzanzahl. Dieser Meinung schloss sich CSU-Fraktionssprecher Norbert Merkel an. Die Aufstockung beschloss der Marktgemeinderat einstimmig. Der SPD stand durch diesen Beschluss also kein einziger Sitz mehr in den vier Ausschüssen zu. CSU und UPW/FW bekamen dadurch das Anrecht auf drei beziehungsweise zwei Sitze, also jeweils einen mehr als bislang.

Fischer (UPW/FW) appellierte deshalb an die CSU-Fraktion, Begen (nun einziger Vertreter der SPD) einen Sitz im Bauausschuss abzutreten, damit sich dennoch das Wahlergebnis widerspiegle. Auch Begen selbst bat die CSU, ihm dieses Amt, das er schon sieben Jahre innehatte, erneut zu überlassen. Merkel (CSU) stellte klar, dass er als Bauingenieur diesen Platz im Bauausschuss für sich selbst beanspruche. Christopher Oppenkowski (CSU) meinte, die UPW könne ja einen ihrer Sitze im Bauausschuss Begen zur Verfügung stellen. Dieser Meinung schloss sich Adrian Blödt (CSU) an, wenn die UPW schon den Ehrenschild für die SPD auspacke ... Man könne Begen ja eventuell einen Stellvertreterplatz im Bauausschuss oder einen Platz in einem anderen Ausschuss freiräumen, sagte Blödt. Es folgte eine Diskussion unter den Gremiumsmitgliedern, in der es generell um persönliche und Parteistimmen für Inge Österer ging. Schließlich beendete Fischer (UPW/FW) diese Wortgefechte: Fairerweise trete seine Fraktion einen Sitz im Bauausschuss an Begen ab.

So sind die vier Ausschüsse wie folgt neu besetzt: Haupt- und Finanzausschuss: Norbert Merkel, Marko Voit (Inge Österer), Christopher Oppenkowski, Manfred Häring, Maximilian Sternkopf. Bau- und Grundstücksausschuss: Adrian Blödt, Martina Auer-Bertelshofer, Norbert Merkel, Gerd Hiltl, Mehmet Begen. Umwelt und Sozialausschuss: Christian Lehner, Christopher Oppenkowski, Inge Österer, Manfred Häring, Maximilian Sternkopf. Rechnungsprüfungsausschuss: Christian Lehner, Adrian Blödt, Inge Österer, Maximilian Sternkopf, Gerd Hiltl.

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Kommentare

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Hilde Lindner-Hausner

Ein feiner von Demokratieverständnis und Fingerspitzengefühl geprägter Akt der UPW, Mehmet Begen und somit der SPD einen Sitz in einem der wichtigen Gemeinderatsausschüsse, dem Bauausschuss, zu überlassen. Anders die CSU, die durch den Wechsel von Inge Österer in deren Fraktion einen Machtgewinn erfährt und auch darauf besteht. Da hätte man genauso fragen können, warum die CSU nicht schon lange Norbert Merkel, der den weiteren Sitz aufgrund seiner Komepetenz für sich persönlich proklamiert, im Bauausschuss verankert hat.
Inge Österer wäre ihren Wahlaussagen, im Kräfteverhältnis des Gemeinderats (mit weniger CSU) etwas zu verändern, vielleicht noch ein wenig gerecht geworden, wenn sie nach dem SPD-Austritt nicht auch noch zur CSU-Fraktiion gewechselt wäre. Könnte gut sein, dass es sich unter den Fittichen der Mehrheit etwas angenehmer Gemeinderät*in sein lässt?
Da kann man nun mit persönlichen und Listen-Stimmen argumentieren, hier darf jedoch nicht übersehen werden, dass es zu persönlichen Stimmen auch bereits kommt, wenn nicht die gesamte Liste gewählt wurde, weil Kandidat*innen neben der SPD-Liste noch auf einer andren Liste ausgewählt wurden. Also nicht alles, was hier als persönliche Stimmen gewertet wird, ist zwangläufig listenunabhängige Wahl.

12.04.2021