15.10.2020 - 14:21 Uhr
KohlbergOberpfalz

Marktrat Kohlberg: In Ausnahmefällen darf ein Zuhörer mitreden

von fsbProfil

Änderungswünsche zum Erlass einer Geschäftsordnung sowie eine Reihe von Bekanntgaben durch Bürgermeister Gerhard List bestimmten die Sitzung des Marktgemeinderates in der ehemaligen Schulturnhalle.

Geschäftsordnung: Deren Entwurf für die Gemeinderatsperiode 2020 bis 2026 war den Markträten in der vorhergehenden Sitzung zur Durchsicht übergeben worden. Der Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft (VG), Claus Hellbach, beantwortete die Fragen und gab Erläuterungen. Walter Fischer wollte wissen, ob die Ladungen, die laut Text schriftlich oder elektronisch erfolgen sollen, auch mit weniger Unterlagen per Papier zugesandt werden können. Hierzu erklärte Hellbach, dass jedes Mitglied des Marktgemeinderates sich für eine der Möglichkeiten entscheiden müsse. Wer schriftlich benachrichtigt werden wolle, könne jedoch zusätzlich im Ratsinforma-tionssystem, das ab Januar/Februar 2021 zugänglich sei, Einsicht nehmen. Geklärt wird, ob auf Anmerkung von Martina Auer-Bertelshofer statt der persönlichen Mail-Adresse auch eine gemeindliche für alle Räte verwendet werden kann. Der Beginn der Marktgemeinderatssitzungen war in der Geschäftsordnung für 19.30 Uhr vorgesehen. Nach mehreren Wortmeldungen wurde dieser mit 11:1 Stimmen auf 19 Uhr festgelegt. Im Einzelfall kann wegen umfangreicher Tagesordnung laut Entwurf der Geschäftsordnung auf einen früheren Termin ausgewichen werden. Der Passus „Zuhörenden kann das Wort nicht erteilt werden“ wird ergänzt, dass der Gemeinderat ausnahmsweise einem Zuhörer, der von einem Beratungsgegenstand betroffen ist, das Wort erteilen kann (12:0). Die Entscheidung zur Gewährung von Zuschüssen und Sachspenden (bis zu 540 Euro) oder das Zurverfügungstellen von Räumen für Vereine wurde dem Bürgermeister übertragen, informierte Hellbach. In strittigen Fällen zieht dieser den Gemeinderat zur Beratung heran. Das Gremium billigte die neue Geschäftsordnung einstimmig.

Bauleitplanung Markt Luhe-Wildenau Solarpark: Wegen eines Wortfehlers in der Bekanntmachung (Solarpark Unterwildenau statt Forsthof) musste dieser Tagesordnungspunkt verschoben werden.

Bauantrag auf Neubau einer Garage: Dem Antrag wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt mit der Auflage, dass eine eventuell notwendige Bordsteinabsenkung durch den Bauherrn zu tragen ist (12:0). Dabei sind drei Befreiungen vom Bebauungsplan enthalten: die vollständige Errichtung außerhalb des Baufensters, ein Flachdach statt eines Satteldaches, die Befreiung von der Garagen- und Stellplatzverordnung.

Bekanntgaben: Der Antrag der katholischen Kirchenstiftung zur Errichtung einer Scheune wurde an das Landratsamt weitergeleitet. Die Umzäunung des Tiefbrunnens war in nichtöffentlicher Sitzung an die Firma Burkhard, Parkstein, vergeben worden. Abgeschlossen ist die Neumöblierung des Rathauses. Es fanden ein Treffen des Bürgermeisters zur Sanierung des Naturerlebnisweges mit der Unteren Naturschutzbehörde statt, mit dem Bayernwerk und Anwohnern wegen des Standortes von neuen Lampen im Zuge der Dorferneuerung, mit der Firma Wies wegen der Versetzung einer Bushaltestelle und mit den beiden Feuerwehrkommandanten zwecks im Haushaltsplan zu berücksichtigenden Anschaffungen. Der Johannisfeuerplatz wird eingezäunt.

Der Marktgemeinderat trifft sich am Samstag, 17. Oktober, um 13 Uhr an der Kläranlage zu einer Gemeindebegehung.

Verschiedenes: Inge Österer fragte wegen großer Schotterablagerungen an einigen Stellen im Gemeindebereich nach, wozu der Bürgermeister Nachbesserungen zusagte. Martina Auer-Bertelshofer regte eine bessere Würdigung gemeindlicher Besonderheiten auf der Homepage an.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.