Das Projekt "Meilensteine der Zeit", bei dem entlang der Goldenen Straße Stelen errichtet werden sollen, hat der Marktgemeinderat bereits in der vergangenen Sitzung gebilligt. Nun sollen sich die vier Mitglieder des Umwelt- und Sozialausschusses mit der gestalterischen Seite des Projekts befassen, hieß es in der vergangenen Marktratssitzung. Der Standort des Steins, die Inschrift und der Text der dazugehörigen Informationstafel stünden zur Entscheidung an. List regte an, dass sich die Mitglieder des Ausschusses auch ohne ihn als Vorsitzenden treffen sollen. Er habe wegen es Projekts Bürgerhaus viel Arbeit. In vier bis acht Wochen könnten Ergebnisse präsentiert werden. Um dem Ausschuss, der erstmals tagt, Struktur zu geben, schlug Adrian Blödt vor, dass ein erstes Treffen mit den beiden Bürgermeistern stattfinden soll, was einstimmig befürwortet wurde.
In einer Sondersitzung im August 2020 meldete der Markt beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz (ALE) das Projekt IsA (Innen statt außen) zur Belebung der Ortskerne für die Maßnahme "Bürgerhaus Kohlberg" an. Ziel ist der Abbruch der leerstehenden alten Schule mit Turnhalle und der Neubau als "Bürgerhaus". Ein Selbstbindungsbeschluss sowie eine Projektskizze mit Machbarskeitsstudie samt Kostenschätzung des Marktes Kohlberg wurde bereits vom ALE geprüft. Die förderfähigen Kosten belaufen sich aktuell auf rund 2,6 Millionen Euro. Bei einem derzeitigen Fördersatz von 79 Prozent beträgt der Fördermittelbedarf rund 2,05 Millionen Euro.
Zur Beantragung weiterer Fördermittel wurden Unterlagen für das Projekt "Sanierung kommunaler Einrichtungen" beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eingereicht, wobei eine Rückmeldung zur Aufnahme in das Förderprogramm bis Ende März 2021 erwartet wird. In einer Besprechung des Bürgermeisters List und seines Stellvertreters Adrian Blödt mit Erik Bergner und Markus Götz vom ALE am 22. Januar 2021 wurde die weitere Vorgehensweise zur Umsetzung erläutert. Demnach ist eine strikte Kostendisziplin einzuhalten, erfuhren die Markträte. Für das Bürgerhaus wird ein Förderhöchstbetrag von maximal 2 Millionen Euro festgesetzt, dessen Auszahlung nach und nach ab 2025 bis 2028 erfolgt: beginnend mit 300.000 Euro, dann 400.000, 700.000 und schließlich 600.0000 Euro. Baubeginn ist 2023.
Bis zum Jahr 2025 finanziert der Markt Kohlberg die Maßnahme vor, unter Berücksichtigung in den jeweiligen Haushaltsansätzen. List sprach von einem gangbaren Weg und von einem Projekt, das der Marktgemeinde viel bringe und vor allem durch die schnelle Entscheidung im vergangenen August in Gang gesetzt werden konnte. Das Gremium billigte die Vorgehensweise ohne Gegenstimmen.
Auf der Tagesordnung stand auch der Entwurf einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehsteige und Gehwege im Winter. Der Bayerische Gemeindetag hat die Kommunen angehalten, diese neu zu erlassen. Vor einem Jahr hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof überraschend entschieden, dass die Übertragung der Winterdienstpflicht für selbstständige Gehwege und gemeinsame Geh- und Radwege auf Grundstückseigentümer, wie in der Verordnung aus dem Jahr 2010 festgelegt, nicht möglich ist. Mit einer von Marco Voit angeregten Streichung eines kurzen Zusatzsatzes, ("wenn der Reinigungstag ein Feiertag ist"), wurde die neue Verordnung einstimmig beschlossen.
Die Firma Conskom GmbH hat den Markt Kohlberg informiert, im Auftrag von Vodafone auf Standortsuche für eine neue Mobilfunksendeanlage in der Nähe des Dreiländerecks zu sein. Der Bedarf sei dringlich, hieß es. Die Gemeinde könnte eigene Standorte vorschlagen. In deren Besitz wäre ein Grundstück in Hannersgrün, das die gesuchte Höhe von rund 474 Meter aufweist und dessen unbewaldete Teilfläche dem Mobilfunkbetreiber angeboten werden könnte. Allerdings liegt es im Landschaftsschutzgebiet. Mit dem Grundstücksangebot geht der Markt keine Verpflichtung ein, erfuhren Gremium und die fünf Zuhörer. Im Fall einer positiven Entscheidung des Betreibers sind die abzuschließenden Verträge gesondert durch den Marktrat zu genehmigen (13:0).
Bürgermeister List informierte über drei Bauanträge, die dem Genehmigungsfreistellungsverfahren unterliegen: Michael Wisgickl, Weißenbrunn, hat Pläne zum Anbau des bestehenden Wohngebäudes. Manuel und Sabrina Zeitler, Im Meister, wollen ein Haus mit Doppelgarage errichten, Mareike Hagler, Weißenbrunn, das Dachgeschoss eines Hauses ausbauen. Und noch eine Info des Bürgermeisters: Bei einer Aktion von Radio Ramasuri werden die beiden Kindergartengruppen je ein Apfelbäumchen pflanzen.
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