Bauvoranfrage in Warteschleife

Die Bauvoranfrage für ein Grundstück Am Duckatenacker lag bereits vor gut einem Monat auf den Tischen der Räte. Das noch nicht abgeschlossene Verfahren beschäftigte erneut das Gremium. Grund dafür war ein schriftlicher Antrag der SPD-Fraktion, der im Oktober eingegangen war. Die Sozialdemokraten baten um die Wiederaufnahme der Angelegenheit. Schließlich wolle eine Familie dort ein Wohnhaus errichten.

Bürgermeister Max Bindl verwies auf das Landratsamt: "Wir haben Rücksprache gehalten." Er informierte, dass sich die betreffende Anfrage derzeit noch in der "Warteschleife" befinde. Das Verfahren konnte daher auch noch nicht abgeschlossen werden. Bei der Rücksprache mit dem zuständigen Mitarbeiter am Landratsamt wurde bekannt, dass man einen Alternativplan verlangt habe. "Der fehlt leider noch", bedauerte der Rathauschef.

Seitens des Gemeinde sehe man daher aktuell auch keine Veranlassung, darüber zu entscheiden. Den Bauherren wurde empfohlen, sich mit dem Landratsamt zeitnah in Verbindung zu setzen. Dort erwarte man die Nachreichung, ergänzte Bindl. Fazit: Der Antrag der SPD auf Wiederaufnahme wurde damit hinfällig.

Bereits fünfmal in Folge kam der Markt in den Genuss von Stabilisierungshilfen. Zuletzt flossen 500 000 Euro in die Gemeindekasse. Nach Mitteilung des Gemeindekämmerers Markus Troesch stehen davon für 2018 voraussichtlich rund 209 000 Euro für Sondertilgungen zur Verfügung. 10 000 Euro werden für den gleichen Zweck fürs kommende Jahr zurückgelegt.

Zudem äußerte sich Bindl zum Haushalt: "Die Kreditaufnahme in Höhe von 175 000 Euro wurde von der Rechtsaufsicht genehmigt." Zudem erinnerte der Bürgermeister an die Empfehlung, dass Konnersreuth von der Kreditgenehmigung nur im "unbedingt notwendigen Umfang" Gebrauch machen sollte. Wegen der Stabilisierungshilfe gehe die Rechtsaufsicht daher davon aus, dass eine Kreditaufnahme nicht unbedingt notwendig sein wird.

Das Ansinnen Kredite aufzunehmen und danach Fördergelder in Anspruch zu nehmen, sei nicht nachvollziehbar und widerspreche der Zielrichtung der Stabilisierungshilfen, kommentierte Bindl. CSU-Sprecher Andreas Malzer jedoch erinnerte an die derzeit günstige Zinsentwicklung und plädierte für eine Inanspruchnahme fremder Gelder. Mehrheitlich beschloss aber der Marktrat, von einer Kreditaufnahme im laufenden Haushaltsjahr abzusehen.