11.09.2019 - 16:00 Uhr
KonnersreuthOberpfalz

Debatte um Museums-Defizit

Wie viel Geld kostet das Projekt Schafferhof den Bürgern? Die Ausgaben für Planung, Bau und Einrichtung sind wiederholt genannt worden. Nun hat die SPD Defizit-Zahlen aus dem geplanten Museumsbetrieb in die Öffentlichkeit gebracht.

Im ersten Stock des künftigen Informations- und Begegnungszentrums Schafferhof soll das „Theres-Neumann-Museum“ einziehen. In einem Video rückte die SPD Konnersreuth das künftige Betriebskostendefizit des Museums in den Blickpunkt.
von Udo Lanz Kontakt Profil

In seiner Juni-Sitzung hatte der Marktgemeinderat gegen die beiden Stimmen der SPD beschlossen, das Projekt "Theres-Neumann-Museum" im Informations- und Begegnungszentrum Schafferhof durchzuführen und Fördermittel aus diversen Töpfen zu beantragen. Ebenso gebilligt wurde die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für das Museum. Weiter gab das Gremium grünes Licht, dass der Markt Konnersreuth die nicht durch Zuschüsse gedeckten Kosten trägt und Betrieb und Unterhalt während einer Zweckbindungsfrist sichert. Details zu Betriebskosten waren nicht Diskussionsgegenstand der öffentlichen Sitzung.

An Kosten für das Museum wurden bislang rund 480 000 Euro genannt, wobei der Eigenanteil etwa 120 000 Euro betragen soll. Die Ausgaben für das Museum sind wiederum Bestandteil der 3,85 Millionen Euro, die nach aktuellem Stand insgesamt in Sanierung und Umbau des Schafferhofs investiert werden. Nach Abzug aller erwarteten Fördermittel beläuft sich der gemeindliche Eigenanteil auf rund 500 000 Euro.

"Neue Finanzsituation"

Dass jedoch immer nur die einmaligen Investitionen herausgestellt würden, nicht aber die Belastung durch den dauerhaften Betrieb des Museums, kritisiert die SPD Konnersreuth in einem Videobeitrag auf Youtube. Eben jene Betriebskosten und damit eine "neue Finanzsituation" seien seit der Juni-Sitzung des Gemeinderats öffentlich, wie Ortsvorsitzender Markus Wenisch im Video betont.

Ins Detail gehen in dem Video SPD-Marktrat Wolfgang Pötzl und SPD-Vorstandsmitglied Lara Gradl. Letztere verweist darauf, dass das Museum mindestens zwölf Jahre lang betrieben werden müsse, um bestimmte Fördermittel zu bekommen. Der Schafferhof-Förderverein sichere per Kooperationsvertrag personelle Unterstützung zu und decke etwa Feiertage, Wochenenden und Zeiten ab, in denen das Stammpersonal des Marktes Urlaub hat oder durch Krankheit ausfällt. Und dieses Stammpersonal für das Museum soll ab 2020 aus einer Vollzeitkraft oder zwei Teilzeitkräften bestehen.

Laut Wolfgang Pötzl sei bisher von einem Unterhaltsdefizit von 20 000 Euro im Jahr gesprochen worden. Nun liege man aber bei rund 15 000 Euro an Einnahmen und rund 92 000 Euro an Ausgaben jährlich. "So kommt man auf ein Defizit von 77 000 Euro - und das jedes Jahr", macht Lara Gradl deutlich. Über den Zeitraum von zwölf Jahren müssten also rund 900 000 Euro in den Schafferhof gesteckt werden. "Und das ist bis jetzt nur die Planung", ergänzt Gradl gegen Ende des Videobeitrags. "Was wirklich auf uns zukommt, weiß kein Mensch."

Anlage zur Sitzung

Worauf sich die SPD-Mitglieder beziehen, sind Informationen in einer Anlage zu der öffentlichen Sitzung vom 6. Juni - diese war in den von der Verwaltung vorbereiteten Sitzungsunterlagen für die Medien aber nicht enthalten. Ob die Zahlen aus der Anlage bei der Beratung des Punktes in der öffentlichen Sitzung zumindest erwähnt wurden, ist nicht mehr nachzuvollziehen. Im Protokoll zur Sitzung ist jedenfalls davon nichts zu lesen.

Aus der Anlage, die der Redaktion der Oberpfalz-Medien inzwischen vorliegt, gehen die von der SPD gemachten Angaben zum größten Teil wie geschildert hervor. Allerdings umfasst die Finanzplanung in der Anlage nur die Jahre 2020, 2021 und 2022. Für die weiteren neun Jahre der Zweckbindungsfrist liegen keine errechneten Zahlen vor.

Auf Nachfrage erklärt Bürgermeister Max Bindl gegenüber den Oberpfalz-Medien, dass es sich bei der Anlage um ein Arbeitspapier für die Markträte gehandelt habe. Diese habe der Orientierung bei ihrer Entscheidungsfindung dienen sollen. "Nicht alle darin genannten Zahlen sind in Stein gemeißelt", so Bindl. Geheim seien die Informationen in der Anlage aber nicht gewesen, zumal die für 2020, 2021 und 2022 errechneten Defizit-Zahlen aus dem Museumsbetrieb auch im Haushalt 2019 mit der damit verbundenen Finanzplanung öffentlich einsehbar seien. "Es sollte auf keinen Fall der Eindruck entstehen, dass wir etwas vertuschen wollen", versichert Bindl.

Zu bedenken gibt der Bürgermeister, dass es sich bei dem überholten jährlichen Defizit von 20 000 Euro um eine Schätzung aus der Anfangszeit der Projektplanungen gehandelt habe. Und wie sich das Defizit nach 2022 entwickle, sei noch gar nicht absehbar. Hierzu liege noch kein Ansatz vor, die SPD habe aber Kosten für weitere neun Jahre heute schon hochgerechnet. "Vielleicht ergeben sich ja höhere Einnahmen als gedacht, etwa durch Veranstaltungen", so Bindl. Nicht auszuschließen seien im Laufe der Zeit auch Änderungen bei der personellen Besetzung.

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