18.01.2021 - 08:17 Uhr
KonnersreuthOberpfalz

Marktrat Konnersreuth: Öffentlichkeit im wahrsten Sinne des Wortes ausgesperrt

Nichtöffentliche Beratungen von Gremien sind keine Besonderheit - doch nun verlief auch der öffentliche Teil einer Marktratssitzung in Konnersreuth unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Diese blieb ausgesperrt - im wahrsten Sinne des Wortes.

Um 19.30 Uhr sollte am Donnerstag die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates beginnen - doch der Eingang war verschlossen. Sämtliche Versuche des NT-Berichterstatters, einige der im Gebäude versammelten Gremiumsmitglieder zu kontaktieren, blieben ohne Erfolg.
von Josef RosnerProfil

Wie üblich um 19.30 Uhr sollte am vergangenen Donnerstag der öffentliche Teil der Marktratssitzung beginnen - so stand es auch auf der Einladung der Verwaltung. Doch weil der Zugang zur Grundschulturnhalle versperrt war, blieb die Öffentlichkeit und damit die Presse außen vor.

Die Eingangstür zum Vorraum der Halle lässt sich ohne Schlüssel von außen nicht öffnen - und so war es für den Autor dieser Zeilen nicht möglich, um 19.25 Uhr in das Gebäude zu gelangen. Dass alle Gremiumsmitglieder zu diesem Zeitpunkt bereits in der Halle waren, liegt daran, dass um 18.30 Uhr bereits eine nichtöffentliche Sitzung begonnen hatte.

Zwar war von außen zu beobachten, dass ein Marktratsmitglied in Richtung Toilette ging und ein anderes die Innentür zur Halle wieder schloss - auf Klopfzeichen reagierte das Duo aber nicht. Dann der Versuch einer Kontaktaufnahme per Handy. An Bürgermeister Max Bindl ging um 19.28 Uhr eine SMS mit der Bitte, dass jemand die Außentür aufsperren soll. Auch an CSU-Fraktionssprecher Andreas Malzer wurde eine Nachricht verschickt, per WhatsApp. Eine Reaktion blieb jeweils aus, so dass sich der Autor dieser Zeilen nach einer Weile entschied, nicht länger in der winterlichen Kälte auszuharren. Dazu ging ein weiterer Hinweis per SMS an den Bürgermeister.

Exakt um 19.49 Uhr traf ein Anruf von Andreas Malzer ein. "Wir haben jetzt die nichtöffentliche Sitzung beendet, kommst du noch?", lautete seine Frage an den Berichterstatter. Doch dieser lehnte nun ab - mit dem Hinweis auf die verstrichene Wartezeit und die Tatsache, dass nicht mal der Vorraum zur Schulturnhalle geöffnet war.

Kein Handy dabei

Auf Nachfrage erklärte Bürgermeister Max Bindl am Freitagvormittag, dass der nichtöffentliche Teil der Sitzung anders als vorgesehen bis gegen 19.45 Uhr gedauert habe. "Wir waren so in die Diskussion vertieft, dass wir gar nicht merkten, dass es schon nach 19.30 Uhr ist." Sein Handy habe Bindl nicht dabei gehabt, also habe er auch die Kurznachrichten nicht lesen können. Als er aber bemerkt habe, dass die Presse nicht anwesend war, habe er in die Runde gefragt, ob jemand die Telefonnummer des Berichterstatters habe. Andreas Malzer habe sich gemeldet, den Anruf getätigt und dann mitgeteilt, dass die Presse nicht mehr ein zweites Mal vorbeikommen werde. Zur Frage, warum nicht einmal der Zugang zum Vorraum möglich war, meinte Bindl: "Wahrscheinlich hat der letzte, der gekommen ist, die Tür zugezogen."

3 Punkte in 15 Minuten

Auch Geschäftsleiter Markus Troesch meldete sich am Freitagvormittag telefonisch und entschuldigte sich für das Vorkommnis: "Es tut mir echt leid, dass das so passiert ist. Wo Menschen sind, menschelt es." CSU-Sprecher Andreas Malzer bestätigte den Sachverhalt auf Nachfrage, wollte sich aber zu dem Thema nicht mehr weiter äußern. Allerdings bedauerte er, dass die Presse nicht mit dabei war.

SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Pötzl erklärte auf Nachfrage: "Wir haben schon gemerkt, dass die Presse nicht da ist - aber warum, das war uns nicht bekannt." Von den Hintergründen habe er selbst erst am Freitagvormittag bei der Nachfrage erfahren. Der SPD-Politiker fand es schade, dass die Presse nicht anwesend war. Die Öffentlichkeit habe ein Recht darauf, über den Inhalt einer Marktratssitzung informiert zu werden.

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Konnersreuth

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