21.01.2020 - 10:47 Uhr
KümmersbruckOberpfalz

Alle vier Wochen nach Straßburg

Ein Europa-Abgeordneter ist ständig unterwegs. Alle vier Wochen fährt Ismail Ertug aus Kümmersbruck nicht nach Brüssel, sondern nach Straßburg. In unserer Serie "Politik und Pommes" erzählt er, was die Abgeordneten in Straßburg erleben.

Ismail Ertug in seinem Büro in Straßburg.
von Externer BeitragProfil

Ismail Ertug, Abgeordneter für die SPD fährt alle paar Tage von seinem Wohnort Kümmersbruck nach Brüssel und zurück. Ab und zu muss er auch nach Straßburg, wie er in unserer Serie "Politik und Pommes" erzählt:

"Vor einigen Wochen habe ich an dieser Stelle von meiner Arbeit als Europa-Abgeordneter in Brüssel berichtet. Der Arbeitsplatz eines Europaabgeordneten variiert jedoch. Einmal im Monat ist sogenannte Straßburg-Woche. Dann finden die Plenarsitzungen am offiziellen Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg statt.

Für mich bedeutet das: Ich mache mich Montagmorgen aus der Oberpfalz auf den Weg nach Straßburg. Wenn es zeitlich passt, nehme ich gerne unterwegs weitere Termine wahr. Im November konnte ich einem innovativen Batteriehersteller einen Betriebsbesuch abstatten. Dieser Austausch ist wichtig, da ich mich als Verkehrspolitiker für den Ausbau von E-Mobilität und die Erhaltung der europäischen Batteriezellenproduktion einsetze.

In Straßburg selbst sind die Tage meist sehr lange. Häufig sind Fraktionssitzungen bis 21 Uhr angesetzt, Sitzungen des Plenums teils bis 23 Uhr. In der Straßburg-Woche im November gingen zudem die Trilog-Verhandlungen zum Mobilitätspaket, das heißt Verhandlungen zwischen dem Parlament, dem Rat und der Kommission, bis tief in die Nacht. Dort wurde leider kein Kompromiss zu den geplanten Reformen für den Straßengüterverkehr gefunden. Umstritten ist vor allem die Flexibilisierung der Lenk- und Ruhezeiten von Fahrern.

Die Plenartagungen bilden den Abschluss der legislativen Arbeit, die in den Fraktionen und in den parlamentarischen Ausschüssen geleistet wird. Viele meiner Besuchergruppen aus der Heimat sind überrascht, dass der große Plenarsaal oft so leer aussieht.

Voll ist der Saal bei den Abstimmungen, die in der Regel von Dienstag bis Donnerstag immer zwischen 12 und 14 Uhr stattfinden. Auch bei der Bestätigung der EU-Kommission durch das Parlament im November nach den Anhörungen der einzelnen Kandidaten in den zuständigen Ausschüssen ist kaum ein Platz des Plenarsaals leer geblieben. Beeindruckend ist immer wieder die simultane Übersetzung der Redebeiträge in die 24 Amtssprachen der Europäischen Union, die jeder Abgeordnete und Besucher auf der Tribüne per Kopfhörer verfolgen kann.

Wenn morgens und nachmittags jedoch themenspezifische Debatten und Aussprachen geführt werden, sind häufig nur die inhaltlich zuständigen Abgeordneten aus den verschiedenen Ausschüssen anwesend. Denn parallel dazu nehmen wir Abgeordneten weitere Besprechungen, Interviews oder Sitzungen der Fraktionen wahr.

Nach vier arbeitsintensiven Tagen trete ich Donnerstagabend die Rückreise in die Oberpfalz an."

Info:

Warum Straßburg?

Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wurde 1952 gegründet, ihr Sitz befand sich in Luxemburg. Für Sitzungen nutze die EGKS, aus der später das EU-Parlament hervorgehen sollte, den Saal des Europarats in Straßburg. Nach der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1958 verlagerte sich ein Großteil der Tätigkeit der Kommission und des Rates nach Brüssel. Seit den 90er Jahren gilt, dass Ausschüsse und Fraktionen in Brüssel tagen und Plenarsitzungen in Straßburg stattfinden. In einer Studie von 2013 kam heraus, dass jährlich 103 Millionen Euro gespart werden könnten, wenn alle Tätigkeiten des Parlaments nach Brüssel verlagert würden. (esa)

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