Kümmersbruck
06.10.2019 - 15:23 Uhr

Nach Bombenfund in Haselmühl: Wer zahlt was?

Fliegerbomben aus dem Zweiten Weltkrieg wurden im August in Haselmühl bei Aushubarbeiten entdeckt und entschärft. Im Gemeinderat ging es jetzt auch darum, wer was zahlt: die Entschärfung der Bomben, aber auch die Evakuierungsmaßnahmen.

Die am 19. August in Haselmühl gefundene Blindgänger-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg, für deren Entschärfung kostentechnisch der Freistaat Bayern aufkommt. Die Kosten der Evakuierung von Bürgern, Sicherheitsmaßnahmen und Umleitungen übernimmt die Kommune. Bild: Petra Hartl
Die am 19. August in Haselmühl gefundene Blindgänger-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg, für deren Entschärfung kostentechnisch der Freistaat Bayern aufkommt. Die Kosten der Evakuierung von Bürgern, Sicherheitsmaßnahmen und Umleitungen übernimmt die Kommune.

Zwei Tage im August haben die Gemeinde Kümmersbruck in Atem gehalten: Bei Aushubarbeiten auf einem privaten Grundstück am Ganghoferweg wurden am Mittwoch, 14. August, und Montag, 19. August, jeweils eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg entdeckt und erfolgreich entschärft.

Jeweils über 1000 Personen wurden evakuiert, Sicherheitsvorkehrungen und Umleitungen waren erforderlich. Wer zahlt das? Diese Frage war auch Thema im Gemeinderatssitzung. Hauptamtsleiter Wolfgang Roggenhofer ließ wissen, dass die Kommune als Sicherheitsbehörde grundsätzlich örtlich zuständig für die Evakuierung und die damit zusammenhängenden Auslagen sei. Die Kosten für die Bombenentschärfung trage der Freistaat Bayern.

Die Kosten für die Sondierung des Geländes hatte der Grundstückseigentümer zu tragen, sagte Roggenhofer. "Diese sind aber nur untergeordnet." Roggenhofer erklärte weiter, die Gesamtkosten lägen noch nicht vor, würden aber "im unteren fünfstelligen Bereich liegen". Eine Entschädigung für Privatpersonen, beispielsweise wegen Umsatzverlusten, gäbe es nicht. Dafür fehle auch die Rechtsgrundlage, da höhere Gewalt vorliege, erklärte Roggenhofer. Der Gemeinderat beschloss außerdem, dass die Kommune zum 1. Januar 2020 dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberpfalz beitritt. Somit nehme die Gemeinde ab diesem Zeitpunkt die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten gemäß der Straßenverkehrsordnung auf (Verstöße gegen die Vorschriften über die zulässige Geschwindigkeit von Fahrzeugen). Bürgermeister und Vertreter sind Verbandsräte in der Versammlung des Zweckverbandes, hieß es bei der Sitzung.

Video
Amberg19.08.2019
 
Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:
Zum Fortsetzen bitte

Sie sind bereits eingeloggt.

Um diesen Artikel lesen zu können, benötigen Sie ein OnetzPlus- oder E-Paper-Abo.