Nach einer entsprechenden Bitte von Bürgermeister Johann Burger ging die jüngste Gemeinderatssitzung recht zügig über die Bühne. Aus Gründen des Infektionsschutzes waren die Räte vom Sitzungszimmer in den Saal des Pfarr- und Jugendheims ausgewichen, wo sie jeweils an voneinander getrennten Tischen Platz nahmen.
Zwei der Tagesordnungspunkte mussten vertagt werden. Weil in der Mitterteicher Verwaltung im Zusammenhang mit der Coronakrise nur mit einer Notbesetzung gearbeitet wird, gab es zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes keine Erläuterungen, ebenso lag ein Schreiben an die Bundesnetzagentur bezüglich des Süd-Ost-Links noch nicht vor. Beide Punkte werden zu einem späteren Zeitpunkt behandelt.
Pflasterarbeiten und Bushäuschen
Das neu aufgelegte Regionalbudget der Ikom Stiftland will die Gemeinde für die Neugestaltung des Dorfangers in Königshütte in Anspruch nehmen. Der Gemeinderat kam überein, einen Förderantrag zu stellen. Bis spätestens 31. März muss dieser eingereicht sein. Die Gesamtkosten belaufen sich nach einer ersten Aufstellung durch Gemeinderat Josef Siller (CSU) auf rund 66500 Euro. Weitere Mittel will die Gemeinde im Haushalt bereitstellen. Erstellt werden am Hang beim Gerätehaus eine Stützmauer und ein Fallschutzzaun. Weiter werden das bestehende Pflaster herausgenommen, der Unterbau erneuert und die Fläche neu gepflastert. Der Pflasterbereich ist mit fast 32 000 Euro der größte Brocken. Aufgestellt wird ein neues Buswartehäuschen in Holzkonstruktion mit eingebauter Anschlagtafel. Weiter erhält das Feuerwehrgerätehaus ein neues Dach aus Trapezblech und einen neuen Anstrich. Für die Einreichung des Förderantrags gab es einstimmig grünes Licht.
Seine Zustimmung gab das Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz für den vorzeitigen Vorhabensbeginn im Rahmen der Dorferneuerung Forkatshof. Das bedeutet, dass die Gemeinde mit den Auf- und Ausräumarbeiten auf dem Anwesen Forkatshof 2 beginnen kann. Die Verwaltung wurde beauftragt, Angebote einzuholen und die Aufträge zu vergeben.
Die Feuerwehr Leonberg hat beantragt, dass die Gemeinde sie bei der Beschaffung eines gebrauchtes Tragkraftspritzenfahrzeugs unterstützt. Das vorhandene Fahrzeug sei in die Jahre gekommen und müsse ausgetauscht werden. Bereits seit dem vergangenen Jahr sei die Wehr auf der Suche nach einem gebrauchten Fahrzeug. Fündig geworden sei man bei einer Firma in Reinhardshain (Landkreis Gießen) in Hessen. Das Fahrzeug, ein Iveco Daily mit Erstzulassung im Jahr 2003 zum Preis von knapp 30 000 Euro, sei bereits besichtigt worden. Kommandant Thomas Lindner hatte der Gemeinde vorab mitgeteilt, dass dieses Fahrzeug genau den Vorstellungen der Wehr entspreche und die erforderlichen Voraussetzungen erfülle.
Auf Neuinvestition verzichtet
Feuerwehr-Vorsitzender Bernhard Lindner war zur Gemeinderatssitzung geladen und ging näher auf die Thematik ein. Lindner machte deutlich, dass die Wehr ganz bewusst auf eine Neuinvestition verzichte, auch um der Gemeinde Kosten zu ersparen. "Nach intensiver Suche haben wir dieses Fahrzeug gefunden. Es hat erst rund 9000 Kilometer auf dem Tacho und steht top da." Bereits inbegriffen im Preis sei auch ein Notstromaggregat. Lindner informierte den Gemeinderat, dass sich der Verein nach intensiven Diskussionen bereit erklärt habe, 5000 Euro aus Eigenmitteln für den Kauf zur Verfügung zu stellen. Lindner bat die Räte, schnell zu einem Entschluss zu kommen, damit die Investition möglich wird.
Gemeindeanteil erhöht
Johann Burger informierte, dass im Haushalt 2020 für die Investition der Feuerwehr Leonberg derzeit 20 000 Euro eingeplant seien. Er könne sich aber auch vorstellen, den Gemeindeanteil auf 25 000 Euro zu erhöhen, so Burger. Max Ernstberger (CSU) erinnerte daran, dass die Feuerwehr eine Pflichtaufgabe der Gemeinde sei. Auch Martin Teubner (CSU) signalisierte Zustimmung. Einstimmig sprach sich der Gemeinderat am Ende für den höheren Zuschuss aus.
Bernhard Lindner zeigte sich später auf Nachfrage erfreut über diese positive Entscheidung. Das Fahrzeug müsse jetzt noch auf die Bedürfnisse der Leonberger Wehr angepasst werden, wobei diese Kosten schon im genannten Gesamtpreis enthalten seien. Die Auslieferung soll noch heuer erfolgen.
Zustimmung gab es für die Bauvoranfrage zur Schaffung eines Malerbetriebs im Wohngebiet von Themenreuth. Das Landratsamt wird aber noch eine Prüfung vornehmen. Genehmigt wurden weiter der Neubau einer Garage in Pfaffenreuth sowie die Errichtung eines Nebengebäudes (Abstellraum für Gartengeräte, Holzlege und Pergola), ebenfalls in Pfaffenreuth.
In den Saal des Pfarr- und Jugendheims Leonberg war die jüngste Gemeinderatssitzung verlegt worden. Dort konnte jedes Gremiumsmitglied an einem eigenen Tisch Platz nehmen.
Bild: jr
In den Saal des Pfarr- und Jugendheims Leonberg war die jüngste Gemeinderatssitzung verlegt worden. Dort konnte jedes Gremiumsmitglied an einem eigenen Tisch Platz nehmen.
Bild: jr
Im Blickpunkt:
Nachträgliche Gratulation
Zum Schluss der Sitzung ergriff Max Ernstberger (CSU) das Wort und gratulierte Bürgermeister Johann Burger nachträglich zur erfolgten Wiederwahl. "Hanse, ich wünsche dir für die kommenden sechs Jahre alles Gute", sagte Ernstberger. Am Wahlabend war der unterlegende Kandidat um das Amt des Bürgermeisters zwar kurz im Pfarr- und Jugendheim anwesend, hatte aber dem siegreichen Amtsinhaber nicht gratuliert. Ernstberger wies jedoch darauf hin, dass er die Familie Burger höflich gegrüßt habe. Weiter gab er zu bedenken, dass ihn während seiner kürzlichen Quarantänezeit vonseiten der Gemeinde niemand angerufen habe. "Das muss auch gesagt werden."
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