30.05.2021 - 13:25 Uhr
LeonbergOberpfalz

Wasserzweckverband "Pfaffenreuther Gruppe": Die Schulden steigen

Max Ernstberger, der Zweite Bürgermeister der Gemeinde Leonberg, lehnte das Zahlenwerk ab. Vor der Abstimmung über den Haushalt 2021 gab es eine angeregte Debatte über das Missverhältnis von Ausgaben und Einnahmen.

Noch heuer soll entlang der Ortsdurchfahrt von Königshütte (Kreisstraße TIR 3) die Wasserleitung ausgewechselt werden. Die Kosten beziffert der Wasserzweckverband Pfaffenreuther Gruppe auf rund 273.000 Euro.
von Josef RosnerProfil

Vor nicht einfachen Zeiten steht der Zweckverband zur Wasserversorgung „Pfaffenreuther Gruppe“. Durch unaufschiebbare Investitionen steigt die Verschuldung von bislang 537.000 Euro zu Jahresbeginn auf 729.681 Euro zum Jahresende. Leonbergs Zweiter Bürgermeister Max Ernstberger lehnte das Zahlenwerk ab. "Wir müssen dringend ein Sanierungskonzept erarbeiten, alles muss auf den Prüfstand.“

Kämmerer Harald Seitz stellte den Verbandsräten aus der Gemeinde Leonberg sowie der Städte Mitterteich und Waldsassen die Zahlen des Haushalts 2021 vor. Der Verwaltungshaushalt beträgt 339.900 Euro, der Vermögenshaushalt 363.800 Euro. Kreditaufnahmen sind in Höhe von 217.900 Euro vorgesehen.

Neue Wasserleitungen

Aktuell beträgt die Verbrauchsgebühr pro Kubikmeter Wasser 1,95 Euro, hinzu kommt eine jährliche Grundgebühr von 48 Euro. Das Satzungsgebiet umfasst derzeit 550 Anschlussnehmer. Im kommenden Jahr, so Seitz, ist eine neue Gebührenkalkulation für die dann nächsten vier Jahre erforderlich.

Größere Ausgabeposten für das laufende Jahr sind die Wasserleitungsauswechslung Steinmühle im Bereich der TIR 3 mit 25.000 Euro sowie die Wasserleitungsauswechslung in Königshütte mit der TIR 3 mit 273.000 Euro. Weiter fällig werden heuer Planungskosten in Höhe von 20.000 Euro für die Wasserleitungsauswechslung in Kondrau (Klostergasse und Schmiedplatz).

Gebühren steigen

Die Bauausführung im kommenden Jahr belastet den Haushalt 2022 mit weiteren 315.000 Euro. Finanziert wird dies, so Seitz, mit einer Rücklagenentnahme in Höhe von 100.000 Euro und einer Kreditaufnahme von 217.900 Euro. Laut Seitz müssten die Gebühren weiter konstant und kostendeckend kalkuliert werden; eine Neukalkulation werde kommendes Jahr erforderlich. Durch die Kreditaufnahme dieses und kommendes Jahr von insgesamt 301.600 Euro sei ein Gebührenanstieg absehbar.

Zweiter Bürgermeister Max Ernstberger eröffnete die Diskussion. „Ich glaube nicht, dass die Gebührenkalkulation ausreicht. Wir haben immer weniger Einnahmen, aber steigende Schulden. Ich will nicht, dass der Zweckverband vor die Hunde geht. Wir müssen alle zusammen helfen, dass der Zweckverband wieder auf eigene Beine kommt. Wir brauchen dringend ein Sanierungskonzept, alles muss auf den Prüfstand.“ Ernstberger kündigte an, deshalb den Haushalt abzulehnen.

Investitionen alternativlos

Mitterteichs Bürgermeister Stefan Grillmeier sagte, eine Arbeitsgruppe solle die Zukunft des Zweckverbandes klären. Investitionen aber seien alternativlos. Ziel müsse es sein, Fördermittel zu bekommen. Leonbergs Bürgermeister Johann Burger erklärte: „Wenn heuer die Ortsdurchfahrt von Königshütte eine neue Wasserleitung bekommt, dann muss der Landkreis seine Straße bauen.“ Burger war dafür, heuer diese Investitionen durchzuführen. Dann erhalte die Gemeinde künftig Fördergelder von bis zu 60 Prozent. Stefan Grillmeier wollte ebenfalls "in Königshütte investieren, um dann für Kondrau im kommenden Jahr Fördergelder zu bekommen“.

Waldsassens Bürgermeister Bernd Sommer unterstützte den Weg seiner Bürgermeisterkollegen. Stadtrat Andreas Riedl befürchtet einen weiteren Anstieg der Wassergebühren auf bis zu 3,50 Euro pro Kubikmeter Wasser. „In Waldsassen und Mitterteich sind die Verbrauchsgebühren erheblich niedriger.“ Wie schon in früheren Sitzungen forderte Riedl, dass der Zweckverband aufgelöst und die Orte den Wasserversorgern Mitterteich und Waldsassen angeschlossen werden, um die Kosten in den Griff zu bekommen.

Verbund als mögliche Lösung

Johann Burger sah einem Verbund eine mögliche Lösung. Durch das neue Baugebiet in Pleußen werde wieder mehr Wasser abgenommen. Allerdings bedauerte er auch den Rückgang der Landwirtschaft, die früher größter Wasserabnehmer war. Im Anschluss wurde der Haushalt mit der Gegenstimme von Max Ernstberger angenommen.

Keine Diskussion gab es über die Jahresrechnung 2020, sie wird dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung vorgelegt. Ebenfalls die einstimmige Zustimmung erhielt die Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes, erste Änderungssatzung. Im Mittelpunkt stand die Regelung mit den elektronischen Wasserzählern.

"Ich will nicht, dass der Zweckverband vor die Hunde geht. Wir müssen alle zusammenhelfen, dass er wieder auf eigene Beine kommt. Wir brauchen dringend ein Sanierungskonzept, alles muss auf den Prüfstand."

Max Ernstberger, Zweiter Bürgermeister der Gemeinde Leonberg

Fragerunde zur Gleichstromtrasse im Gemeinderat Leonberg

Leonberg
Erst im kommenden Jahr will der Zweckverband Pfaffenreuther Gruppe die Wasserleitung in der Klostergasse in Kondrau auswechseln. Für das Projekt, das rund 315.000 Euro kostet, erhofft man sich dann staatliche Fördergelder.
Auch am Schmiedplatz in Kondrau muss die Wasserleitung erneuert werden. Für heuer hat der Zweckverband Pfaffenreuther Gruppe Planungskosten in Höhe von 20.000 Euro angesetzt.

 

 

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