13.05.2020 - 11:18 Uhr
Letzau bei TheisseilOberpfalz

Bürgermeisterin verzichtet auf Posten in Zweckverband

Der Gemeinderat tagt weiterhin donnerstags. Einige Räte wünschen sich den Montag als neuen Sitzungstag, können sich aber nicht durchsetzen.

Bürgermeisterin Marianne Rauh vereidigt drei der vier neuen Gemeinderäte: Karl-Heinz Mois, Stefan Kett und Johannes Kett (von links); Florian Neumann ist verhindert.
von Gabi EichlProfil

Ganz knapp mit 6:5 Stimmen lehnt der Gemeinderat den Vorschlag ab, die Sitzungen künftig am Montag statt am Donnerstag zu halten. Karl Völkl (CSU) sagt als einer der Befürworter, der Montag sei für Berufstätige bedeutend leichter einzuplanen. Als Wortführer der Gegner argumentiert Josef Herrlein (SPD) damit, dass der Montag bedeute, dass man sich möglicherweise auch am Wochenende mit der Sitzungsvorbereitung beschäftigen müsse, das lehne er ab: „Das Wochenende ist mir heilig."

Herrlein äußert in dem Zusammenhang den Wunsch nach mehr Information zusammen mit der Ladung zur Gemeinderatssitzung. Bürgermeisterin Marianne Rauh sagt, sie habe stets Fraktionssprechersitzungen angeboten, das Angebot sei aber bisher nie angenommen worden. Gerhard Frank (FWG) spricht sich für eine Online-Lösung aus wie das Ratsinformationssystem (RIS), das andere Gemeinden nutzen. Matthias Kneidl, Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft (VG), sagt, die Bürgermeister der VG hätten ein solches System bisher wegen der Kosten (etwa 20.000 Euro) abgelehnt. Es bestehe aber jederzeit auch die Möglichkeit, sich über die VG-Geschäftsstelle Informationen zu beschaffen. Genutzt worden sei diese Möglichkeit in den vergangenen sechs Jahren so gut wie gar nicht.

Die Bürgermeisterin spricht in der konstituierenden Sitzung von großen Herausforderungen in der neuen Legislaturperiode. Wenn jedoch alle an einem Strang zögen, so Rauh, könne auch in den kommenden Jahren trotz geringer Mittel viel bewegt werden.

Rauh vereidigt die neuen Gemeinderatsmitglieder Karl-Heinz Mois (SPD), Stefan Kett (FWG) und Johannes Kett (CSU). Florian Neumann (CSU) ist verhindert. Die Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderäte soll zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.

Einig sind sich die Fraktionen, dass für die neue Legislaturperiode zwei Bürgermeister-Stellvertreter gewählt werden sollen. Bisher war Heribert Schiller (CSU) alleiniger Vertreter Rauhs. Für das Amt des zweiten Bürgermeisters treten Karl Völkl (CSU) und Oswald Lingl (FWG) an. Letzterer hatte als Gegenkandidat Rauhs am Wahltag die zweitmeisten Stimmen bekommen. Im Gemeinderat setzt sich jedoch Völkl ganz knapp mit 6:5 Stimmen durch. Dritter Bürgermeister wird der SPD-Mann Karl-Heinz Mois, der keinen Gegenkandidaten hat. Sollten alle drei Bürgermeister verhindert sein, übernimmt das an Lebensjahren älteste Gemeinderatsmitglied, derzeit Josef Herrlein von der SPD.

Als Fraktionssprecher benennt die CSU Heribert Schiller (Stellvertreter Johannes Kett), die FWG Oswald Lingl (Gerhard Frank), die SPD Josef Herrlein (Karl-Heinz Mois).

In die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Neustadt/WN schicken die beiden stärksten Fraktionen CSU und FWG Bernhard Kick (Gabriele Lukas) und Oswald Lingl (Gerhard Frank). Im Rechnungsprüfungsausschuss sitzen neu für die CSU Johannes Kett (Gabriele Lukas) und Florian Neumann (Heribert Schiller), für die FWG Gerhard Frank (Thomas Bodensteiner) und Oswald Lingl (Stefan Kett), für die SPD Josef Herrlein (Karl-Heinz Mois). Vorsitzender bleibt Josef Herrlein, Stellvertreter ist Owald Lingl.

Geborenes Mitglied des Zweckverbands zur Wasserversorgung der Muglhofer Gruppe ist die Bürgermeisterin. Marianne Rauh lehnt jedoch ab.

Neuer Zweiter Bürgermeister ist Karl Völkl (rechts), Dritter Bürgermeister Karl-Heinz Mois.

Es gibt eine Vorgeschichte zu "Vermögensauseinandersetzungen" im Zweckverband

Weiden in der Oberpfalz

Der zweite Bürgermeister Karl Völkl verweist auf berufsbedingten Zeitmangel, damit vertritt künftig der Dritte Bürgermeister Karl-Heinz Mois die Gemeinde im Zweckverband, Stellvertreter ist Josef Herrlein. Die CSU schickt Georg Schmauß (Johannes Kett), Sebastian Schieder (Mario Bäumler), Bernhard Kick (Michael Schiller) und Gabriele Lukas (Max Eger) in den Zweckverband, die FWG Tobias Groß (Oswald Lingl) und Stefan Kett (Thomas Bodensteiner).

Die Aufwandsentschädigung bleibt wie gehabt bei 15 Euro pro Sitzung; Josef Herrlein sagt: „Corona wird teuer genug werden.“ Die Wahl der Jugend- und der Seniorenbeauftragten wird auf Wunsch Rauhs vertagt, es gebe noch Fragen zu klären.

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