03.05.2020 - 16:34 Uhr
LeuchtenbergOberpfalz

Corona: Sitzung ohne Bürgermeister

Die Corona-Krise prägt die Gemeinderatssitzung: Bürgermeister Anton Kappl muss in Quarantäne. Der Haushalt 2020 steht angesichts der Pandemie unter düsteren Vorzeichen.

Zweiter Bürgermeister Karl Liegl verabschiedet die ausscheidenden Marktgemeinderäte Karl Bauer, Wolfgang Härtl, Bernhard Kammerer und Andreas Gruber (von links).
von Ernst FrischholzProfil

Eine Sitzung wie kaum eine andere haben die Leuchtenberger Marktgemeinderäte erlebt. Sie saßen weit getrennt im Rund bei der letztenZusammenkunft der Legislaturperiode, vornedran Zweiter Bürgermeister Karl Liegl. Ihn hatte ein Anruf von Bürgermeister Anton Kappl am Nachmittag überraschend ereilt. In dessen persönlichem Umfeld seien zwei Covid-19-fälle festgestellt wurden. Er sei dabei nicht betroffen, jedoch unter Quarantäne gestellt. „Passt auf euch auf“, so der Gruß des Bürgermeisters.

Investitionen brechen ein

Hauptpunkt der Sitzung war der Haushalt 2020, den die Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft, Sabrina Schaffner, unter den Aspekt „Zurückhaltung und Vorsicht“ stellte. Steuerschätzungen, Förderansätze und Finanzausgleich beruhen noch auf Zahlen vor der Pandemie. Hier sei größte Vorsicht geboten. Diese sei in den Haushalt eingeflossen. Dies zeigt alleine schon der Vergleich zum Vorjahr. Das Gesamtvolumen lag 2019 bei 5,4 Millionen Euro und heuer liegt es um 1,5 Millionen Euro vermindert bei 3,9 Millionen Euro. Diese Minderung schlägt voll auf die Investitionen durch. Hier konnte man 2019 noch 2,58 Millionen Euro ansetzen, heuer nur noch 1,14 Millionen Euro - und diese nicht einmal „eingetütet“. Erstaunlich ist die Zuweisung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt. Das ist Geld, das man aus dem normalen Betrieb erwirtschaftet und damit Investitionen tätigen kann. Waren das 2019 noch 223.200 Euro, so muss Leuchtenberg heuer aus dem Vermögenshaushalt 21.400 Euro an den Verwaltungshaushalt zur Deckung der laufenden Abgaben zuführen.

Für Kindergarten und Burg

Für den Kindergarten sind 365.000 Euro eingebucht, und für die ab dem neuen Schuljahr vorgesehene Mittagsbetreuung an der Grundschule hat man 40.000 Euro angesetzt. Das Investitionsprogramm beinhaltet unter anderem 80.000 Euro für die kleine Dorferneuerung Leuchtenberg, 16.000 Euro Baulanderwerb, 25.000 Euro für den Beginn der Straßenbaumaßnahme Kleßberg–Kainzmühle, 30.000 Euro für eine Stützmauer in Preppach, 5200 Euro für dne Feuerwehrhausumbau Döllnitz und 60.000 Euro hierzu für eine Löschwasserzisterne. 33000 Euro sind für die Burg an Baumaßnahmen und LED-Beleuchtung im Zahlenwerk wie auch 8000 Euro für die Kinderspielplätze, 10.000 Euro für Beginn der Arbeiten an der Wasserleitung Lückenrieth und 5000 Euro für die Straße Steinach–Unterlind.

Griff in die Rücklagen

Um all das finanzieren zu können, muss Leuchtenberg neben den Förderungen und Zuweisungen 225.400 Euro aus den Rücklagen entnehmen. Positiv ist, dass der Markt zum Jahresende nur noch 45.500 Euro Schulden hätte, was 40 Euro pro Kopf bedeutet. Die Kämmerin forderte abschließend große Zurückhaltung bei kommenden Beschlüssen, die mit Geld verbunden sind. Der Markt müsse wohl kalkulieren, dass sich der Haushalt so nicht das ganze Jahr darstellen werde und „monatlich denken“, resümierte zweiter Bürgermeister Liegl. Bernhard Kammerer (CSU) sprach die Warnung aus, dass man sich schon daran gewohnt hatte, dass es so gut weiter läuft wie die letzten Jahre. Es gelte, sich auf die Kernaufgaben zu konzentrieren. Man könne keine freiwilligen Leistungen verteilen. Damit nahm er Bezug auf die von Gerlinde Janker (SPD) geforderte Förderung an die Kirchenstiftung über 7000 Euro heuer und dazu die nächsten zwei Jahre. "Ihr macht mir doch nicht weis, dass Corona innerhalb sechs Wochen den Haushalt dreht", merkte Janker an, die dann mit Marga Schieder-Beierl, Martin Reil und Karl Bauer gegen den Haushalt stimmte.

Gemeinderäte verabschiedet

Anerkennung und Dank für das Engagement und das ehrenamtliche sowie konstruktive Mitwirken im Marktrat zum Wohle des Marktes und seiner Bürger sprach zum Schluss der Sitzung auch im Namen der Verwaltung zweiter Bürgermeister Karl Liegl den fünf ausscheidenden Marktgemeinderäten aus. Andreas Gruber (CSU) aus Lückenrieth war 2018 als Nachrücker ins Gremium gekommen. Wolfgang Härtl (CSU) wurde 2014 gewählt und war Fraktionssprecher. Bernhard Kammerer (CSU) kam 2002 in den Marktrat. Er war sechs Jahre Fraktionssprecher und zudem Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Karl Bauer (FW) war 24 Jahre lang - seit 1996 - im Marktrat. Richard Süß (SPD) fehlte in der letzten Sitzung. Er war seit 2002 Marktgemeinderat.

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