01.10.2018 - 15:20 Uhr
LeuchtenbergOberpfalz

Kosten für Straßen explodieren

Kaum liegt in Leuchtenberg der Haushalt vor, da schlagen große Ausgaben zu Buche: Straßenbaumaßnahmen kosten fast drei Millionen Euro. Und dann gibt es noch eine weitere Hiobsbotschaft.

Beim Straßenbau Ostmarkstraße (B 22) nach Döllnitz laufen bereits die Aufräumarbeiten. Lediglich an den Banketten und den Markierungen wird noch gearbeitet. Alleine die Entsorgung des Erdaushubs kostete 365.000 Euro. Für Mitte Oktober ist die Öffnung der Straße vorgesehen. Das Bild zeigt die Einmündung der neuen Straße in die Ostmarkstraße.
von Peter GarreissProfil

Die Umbauarbeiten an der Mehrzweckhalle Leuchtenberg mit dem damit verbundenen Umzug des Rathauses gehen mit der Vergabe der Außenanlagen in die Endphase. Ein neues großes Hindernis war die Neuberechnung des Stellplatznachweises durch das Landratsamt Neustadt/WN. Danach müssen nun 35 Parkplätze und Behindertenparkplätze bereitgestellt werden. Architekt Josef Schönberger aus Tännesberg erklärte, dass dafür ausschließlich Gemeindegrund bereitstehe. Allerdings verursachen diese Nachforderungen Mehrkosten von 65.000 Euro.

Insgesamt sei nun mit Kostenüberschreitungen von 3,3 Prozent zu rechnen. Damit könne man zufrieden sein. Einstimmig beschlossen die Gemeinderäte das Gewerk „Außenanlagen“ für rund 100.000 Euro an die Firma Liebl, Wieselrieth, zu vergeben. Je nach Wetterlage könnte die Firma damit heuer noch fertig werden.

Mit dem Ausbau der Straße von Michldorf nach Kleinpoppenhof bahnt sich für Leuchtenberg ein Riesenprojekt an. Alleine der Straßenbau kostet 1,5 Millionen Euro. Darin sind Kosten in Höhe von 741.000 Euro für die Entsorgung des Erdaushubs enthalten.

Und nun hatte Dietmar Hammerl vom Ingenieurbüro Bamler, Vohenstrauß, eine weitere Hiobsbotschaft zur Sitzung nach Leuchtenberg mitgebracht. Die Brücke über die Luhe soll baufällig sein. Das bedeutet zusätzliche Kosten. Alleine die Planung für eine Sanierung betrage 33.315 Euro. Einstimmig erteilten die Gemeinderäte den Planungsauftrag an das Ingenieurbüro.

Einziger Lichtblick: Die Gemeinde kann, weil sie den Zuschussantrag schon 2016 der Regierung der Oberpfalz vorlegte, mit Fördermitteln in Höhe von 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten rechnen. Hammerl gab weiterhin bekannt, dass die Döllnitzstraße schon Mitte Oktober 2018 fertig sein werde. Bei dieser Straße kostete die Entsorgung von 5900 Kubikmeter Erdaushub 365.000 Euro und die Teerung nochmals 135.000 Euro. So mancher Rat oder Zuhörer konnte bei solchen Zahlen nur den Kopf schütteln. Dietmar Hammerl sah als Grund dafür das Kreislaufwirtschaftsgesetz. Dieser Straßenbau kostete 1.351.000 Euro und wird ebenfalls mit 90 Prozent bezuschusst.

Das Büro Radlbeck aus Straubing soll die Gebühren für die Entwässerungseinrichtung Leuchtenberg sowie die Wasserversorgungen Leuchtenberg, Wittschau und Döllnitz für 500 Euro pro Anlage neu berechnen. Dagegen hatten die Markträte keine Einwände.

Das Gremium gab mit 9:1 Stimmen grünes Licht für den Neubau eines 40 Meter hohen Schleuderbetonmasts mit 6,20 Metern Stahlaufsatz auf dem Grundstück Flur-Nr. 1101 der Gemarkung Lerau. Der Funkmast soll von der Deutschen Telekom genutzt werden und zur Verbesserung der Versorgung führen. Zustimmung gab es auch für den Tekturplan zur Errichtung einer Traktorgarage-Werkstatt mit Doppelgaragen im Obergeschoss des Gartengeräteraums mit Abstellflächen auf Flur-Nr. 11 der Gemarkung Döllnitz.

Auch im Der Gemeinderat Leuchtenberg war die Gründung der des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzepts "Naturparkland" (ILE) ein Thema. Wie bereits in anderen Gemeinderäten, stimmten auch hier die Räte für die Teilnahme. Dabei handelt es sich um eine Kooperation, die den einzelnen Gemeinden die Möglichkeit bietet, zusammen Herausforderungen zielführender zu bewältigen. Dabei würde die eigene Identität der Gemeinde nicht aufgegeben, sondern es sollen Synergien im kommunalen Handeln gesucht und genutzt werden. Diese Art der Zusammenarbeit wird von den beteiligten Kommunen als zukunftsträchtig erachtet, denn alles was einzelne Gemeinden nicht alleine schaffen, kann und soll mit einem oder mehreren Partnern aus der ILE umgesetzt werden. Nach kurzer Diskussion stimmten die Gemeinderäte auf Vorschlag von Bürgermeister Anton Kappl der Durchführung der ILE Naturparkland zu. Auch über die Kostenverteilung sind sich die Gemeinden Eslarn, Floß, Flossenbürg, Georgenberg, Leuchtenberg, Moosbach, Pleystein, Tännesberg, Vohenstrauß, Waidhaus, Waldthurn und der Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab schon einig. Der Kostenverteilung stimmte der Gemeinderat gegen die Stimme von Karl Bauer zu.

Gerlinde Janker wollte wissen, ob man von der ILE jederzeit wieder austreten könne. Bürgermeister Anton Kappl meinte, dass man den Verein erst gründen sollte, bevor man schon wieder vom Austreten rede. Karl Bauer wollte genaueres über die zu erwartenden jährlichen Kosten wissen. Das komme darauf an, was man unternehme, meinte das Gemeindeoberhaupt.

Geschäftsleiter Marc Rupprecht verkündigte im letzten Punkt, dass heute der Startschuss für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Leuchtenberg“ fallen sollte. Der Bebauungsplan umfasst fünf Grundstücke, davon steht eines im Gemeindebesitz. Gemeinderat Bernhard Kammerer sprach sich für eine Übernahme des Solarparks durch die Gemeinde aus, wenn das lukrativ sei. Das ginge, denn die Gemeinde besitze eine Option den Solarpark zu übernehmen, ergänzte Rupprecht. Einstimmig sprach sich das Gremium für die erste Änderung des Bebauungsplans „Solarpark Leuchtenberg“ aus. Die Verwaltung erhielt den Auftrag, den Gemeinderat einzuschalten, sobald die Verträge der ZENO vorliegen und die Einspeisungspunkte gesichert sind. Erst wenn wirklich alle Unterlagen vorliegen, soll mit der Planung begonnen werden. Die Planungskosten werden von der ZENO erstattet. Kosten entstehen dem Markt Leuchtenberg erst mal keine, stellte Marc Rupprecht fest.

Bürgermeister Anton Kappl bedauerte, dass Geschäftsleiter Marc Rupprecht zum 30. September 2018 seinen Dienst in der Verwaltungsgemeinschaft beende. Er lobte die konstruktive Zusammenarbeit und bedankte sich Namens des Marktes Leuchtenberg dafür. Bernhard Kammerer dankte Rupprecht für die gut ausgearbeiteten Sitzungsunterlagen und die Haushaltsvorlagen.

Beim Straßenbau Ostmarkstraße (B 22) nach Döllnitz laufen bereits die Aufräumarbeiten. Lediglich an den Banketten und den Markierungen wird noch gearbeitet. Alleine die Entsorgung des Erdaushubs kostete 365.000 Euro. Für Mitte Oktober ist die Öffnung der Straße vorgesehen. Das Bild zeigt die Einmündung der neuen Straße in die Ostmarkstraße.

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