02.06.2020 - 12:40 Uhr
LeuchtenbergOberpfalz

Leuchtenberg lockert Bebauungsplan

Die Mehrzweckhalle soll mehr Parkplätze erhalten. Die Änderung eines sehr alten Bebauungsplans macht diese Planung möglich und eröffnet ganz neue Chancen.

Unterhalb der Mehrzweckhalle (rechts) soll der Marktflecken durch ein neues Baugebiet wachsen. Weitere Parkplätze für den Rathausanbau sind im Wege der Umplanungen angedacht.
von Josef ForsterProfil

Unterhalb des Schulgebäudes und vis-à-vis des Friedhofgeländes finden sich Wiesen, Hänge und Äcker. Obwohl vor langer Zeit als Baugebiet geplant, tat sich hier bislang nichts. Nun seien konkrete Absichten an die Marktgemeinde herangetragen worden, informierte Bürgermeister Anton Kappl am Donnerstag im öffentlichen Teil der Marktratssitzung.

Mit einer weitgehenden Überarbeitung ließe sich Etliches erledigen. Näheres wusste Bauamtsleiterin Johanna Kick: Mit einer Änderung des Bebauungsplans soll nicht nur das Baugebiet attraktiver gemacht werden. Vielmehr will die Kommune die Chance nutzen und bislang bestehende Defizite beheben. In einer Umplanung der Erschließungsstraße für das neue Baugebiet sah Kick die grundlegende Idee. Dadurch ließen sich zudem weitere Parkplätze in unmittelbarer Nähe der Mehrzweckhalle schaffen.

Den Blick richte der Markt dabei auch auf den geplanten Anbau neuer Rathausräume. So, wie die Erschließungsstraße bislang geplant sei, würde diese größtenteils nicht auf Gemeindegrund verlaufen. Neben der bisherigen Zufahrt werde eine weitere Zufahrt im rückwärtigen Bereich angepeilt. Darüber hinaus sei auch an die Bauwilligen gedacht. Eine Änderung des Bebauungsplans ergäbe die Möglichkeiten für eine Lockerung der Vorgaben und damit einem zeitgemäßerem Bauen. Worauf Bürgermeister Kappl anfügte: „Wir haben nur etwas davon, wenn da auch Häuser stehen.“ Geschlossen konnte sich das Gremium mit den Änderungen anfreunden. Nach abschließender Information durch den Bürgermeister, werde die Verwaltung nun beauftragt, ein passendes Planungsbüro zu suchen.

Die Besetzung der Ausschüsse war am Donnerstag weiteres großes Thema. Verzichtet wird künftig auf einen separaten Grundstücksausschuss, der in den erweiterten Bau-, Grundstücks- und Umweltausschuss einfließt. Bürgermeister Anton Kappl führt hier den Vorsitz. Ordentliche Mitglieder sind darüber hinaus Karl Liegl und Florian Ermer (beide CSU), Gerlinde Janker (SPD) und Josef Bäumler FWG).

Florian Ermer (CSU) schlug die Einführung eines Kinder- und Familienausschusses vor, „damit die Anliegen der Eltern entsprechend behandelt werden können und ebenso gut von den Ausschussmitgliedern vertreten werden.“ Zudem sollte dieser Ausschuss dann mit der Leitung der Kindertagesstätte (KiTa), dem Elternbeirat und der Schule in ständigem Kontakt stehen. "Um eine gute Arbeit zu gewährleisten", riet Ermer zu einer Besetzung durch „interessierte Markträte“. Kappl sah spontan viel Sinn darin, zumal die KiTa-Erweiterung anstünde.

Weniger zunächst Gerlinde Janker (SPD): „Je mehr Ausschüsse, desto mehr Sitzungen und umso weniger werden dann alle Sitzungstermine wahrgenommen, weil es zu viele sind. Wir müssen doch eh alles gemeinsam beraten, was entschieden wird. Ich bin nicht glücklich, hierfür nochmals einen Ausschuss zu machen.“ Zweiter Bürgermeister Karl Liegl meinte hingegen: „Wenn in diesem Ausschuss Markträte sind, die einen Bezug haben, dürfen wir alle einen besseren Informationsfluss erwarten. So können wir auf kürzestem Weg alles mitbekommen, was sich tut.“

Die darauf von Bürgermeister Kappl erbetene Abstimmung zeigte ein einstimmiges Votum für die Einführung. Auch hier führt Kappl den Vorsitz. Ordentliche Mitglieder sind darüber hinaus Initiator Florian Ermer und Thomas Baier (beide CSU), Margaretha Schieder-Bayerl (SPD) und Harald Dirnberger (FWG). Janker bat ergänzend um eine Ortsbesichtigung und Infos zur KiTa „nicht nur mit Blick auf die Neuen“; ebenso zum gemeindlichen Bauhof.

Neu besetzt wurde ebenso der Rechnungsprüfungsausschuss mit Florian Ermer (CSU) als Vorsitzenden, sowie Thomas Baier (CSU) und Margaretha Schieder-Bayerl (SPD) als Mitglieder. In die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Tännesberg schickt der Markt Leuchtenberg Bürgermeister Kappl und Rainer Schmeidl (beide CSU) sowie Gerlinde Janker (SPD).

Als Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Markt Leuchtenberg berief die Versammlung wieder Bürgermeister Kappl (CSU). Gerlinde Janker übernimmt die Aufgabe der Fraktionssprecherin für SPD und FWG mit Martin Reil als Vertreter. Bei der CSU benannte die Fraktion Gerd Scharff zu ihrem Sprecher und Johannes Hartwig zu dessen Vertreter. In Absprache mit Tännesberg würden künftig jeweils zwei Wochen zwischen den Marktrats-Sitzungen beider Gemeinden liegen. Als Regeltag werde für Leuchtenberg montags festgelegt. Nach längerer Debatte einigten sich die Markträte auf eine Verlängerung der Einladungszeit um einen Tag auf künftig vier Tage zuvor.

Für die notwendige Teilnahme an Sitzungen oder eines Ausschuss-Termins gibt es künftig 20 Euro. Trotz umfassender Stellungnahme verschiedener Gremiumsmitgliedern konnte hier kein einstimmiger Beschluss gefasst werden. Die Entscheidung lautete letztlich auf neun Ja- und vier Nein-Stimmen. Das Thema hatte Bürgermeister Kappl angeschnitten, um das Sitzungsgeld von bisher zehn Euro anzupassen: „Im Sinne der Wertigkeit und Stellung eines Marktgemeinderats.“ Gerd Scharff (CSU) wurde konkreter und sah in einem neuen Betrag von 15 Euro keine Lösung: „Der Schnitt in Bayern ist weit über 20 Euro. Seit 18 Jahren haben wir schon 10 Euro, deshalb bin ich für mindestens 20 Euro. Drunter geht gar nichts. Das ist ja lächerlich. Unsere Arbeit ist das echt wert.“

Unter Hinweis auf ihre 17-jährige Mitgliedschaft im Marktrat erinnerte Gerlinde Janker an die erzwungene Kürzung: „Wir hatten vorher 15 Euro und mussten dann auf 10 Euro abspecken. Seit 2016 ist auch gar nichts mehr ausbezahlt worden.“ Deshalb bat sie darum, es jetzt nicht zu übertreiben: Wir sind immer noch Konsoldierungsgemeinde und sollten das schon im Auge behalten. 15 Euro sind ausreichend.“ Auch ihre Mitstreiterin Margaretha Schieder-Bayerl (SPD) schloss sich dieser Argumentation an. Nach dem Beschluss kommentierte der Bürgermeister: „Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass dies eure Arbeit wert ist.“

Weitere Berichte aus der Marktgemeinde Leuchtenberg

Leuchtenberg
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.