19.11.2019 - 14:05 Uhr
Luhe-WildenauOberpfalz

Bürgermeister als Wahlleiter

Bürgermeister Karl-Heinz Preißer schlägt sich in der Marktgemeinderatssitzung am Montagabend selbst als Gemeindewahlleiter für die Kommunalwahl 2020 vor. Ob das letztlich so bleibt, ist offen.

von Walter BeyerleinProfil

Wer nämlich für ein Amt als Bürgermeister oder Marktgemeinderat kandidiert, kann nicht Gemeindewahlleiter sein. Die Entscheidung für eine eigene mögliche Kandidatur kündigt das amtierende Marktoberhaupt noch für diese Woche an. Dass dann damit eine Neuwahl des Gemeindewahlleiters verbunden ist, ergibt aus dem Kommunalen Wahlgesetz.

Spannung ist angesagt. CSU-Fraktionsvorsitzender Roland Rauch stimmte als einiger im Gremium gegen den Vorschlag, den langjährigen Bürgermeister als Gemeindewahlleiter zu bestimmen. "Willst du als Bürgermeister kandidieren?", fragte Rauch in der Sitzung und betonte an, dass der Kandidat für einen Bürgermeisterposten nicht Gemeindewahlleiter sein dürfe. „Das ergibt sich noch in dieser Woche“ war die vielsagende Antwort Preißers in der öffentlichen Sitzung.

Mit der Bestellung nach der Abstimmung war das Thema beendet. Zum stellvertretenden Wahlleiter bestimmte der Marktgemeinderat Geschäftsleiter Michael Gräf.

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