31.05.2019 - 16:03 Uhr
Luhe-WildenauOberpfalz

"Großbaustelle" Schule Thema im Gemeinderat

Einstimmige Beschlüsse prägen über weite Strecken die Sitzung des Marktgemeinderates. Ein Thema schlägt allerdings hohe Wellen. Es geht um die Bauarbeiten an der Schule.

Die Mehrzweckhalle und Turnhalle der Schule in Luhe zeigt sich äußerlich saniert. Die Dauer der Bauarbeiten beschäftigte nun den Marktgemeinderat.
von FSBProfil

Einen Stein für eine vehemente Diskussion brachte CSU-Fraktionsvorsitzende Sigrid Ziegler im Marktgemeinderat ins Rollen. Ihre Forderung: eine Besichtigung der Umbaumaßnahmen in der Grundschule in Luhe. Die Marktgemeinderäte seien darüber unzureichend informiert, viele Gerüchte seien im Umlauf. Ihrem Fraktionskollegen Hans Anzer ging es dabei darum, zu erfahren, was bei der Ausstattung neu sei und was erhalten bleibe. SPD-Fraktionschef Bastian Braun drängte ebenfalls auf Informationen vor Ort auf dieser „seit zwei Jahren bestehenden Großbaustelle“.

Bürgermeister Karl-Heinz Preißer erklärte, dass er wegen der Schule eine Sitzung des Bauausschusses geplant habe, die sich verzögere, weil er sie mit einer Besichtigung der Friedhöfe in Luhe und Oberwildenau koppeln wolle. Dort seien Reparaturen der Eingänge und Treppenstufen notwendig. Die Baumaßnahmen in der Schule hätten sich wegen der Insolvenz einer Baufirma verzögert. Daher müssten die Elektroanlagen neu ausgeschrieben werden. Die Aula müsse vorübergehend wegen Unfallgefahr geschlossen bleiben, dort hätten der Architekt, der Rektor und er die Verantwortung. Preißer sagte eine baldige Bauausschuss-Sitzung zu.

Weitere Themen der Sitzung:

Betriebskostendefizite der Kinderhäuser 2018: Beim Kindergarten Oberwildenau ergaben sich bei der Berechnung laut Jahresabschlusszahlen Mehrausgaben in Höhe von 31 406,93 Euro. Davon hat die Marktgemeinde 80 Prozent zu begleichen. Abzüglich einer Abschlagszahlung der Gemeinde in Höhe von 15 000 Euro verbleibt ihr noch eine Nachzahlung von 10 125,52 Euro. Im laufenden Jahr wird das Defizit voraussichtlich 30 000 Euro betragen, so dass die Abschlagszahlung erneut auf 15 000 Euro festgelegt wurde.

Beim Luher Kindergarten ergab sich kein Defizit, so dass die Abschlagszahlung von 13 000 Euro als Überzahlung verbucht werden kann. Hier wurde für 2019 bei einem voraussichtlichen Defizit von 18 000 Euro die Abschlagszahlung auf 9000 Euro festgesetzt. Dem stimmte der Marktgemeinderat mit 17:0 zu. Als mögliche Ursachen für das Betriebskostendefizit beim Kindergarten Oberwildenau nannte Bürgermeister Preißer eine geringere staatliche Förderung wegen weniger Kinder im Vergleich zum Kindergarten Luhe und höhere Personalkosten durch höheres Dienstalter.

Zuschüsse: Zwei Zuschussanträge wurden abschließend bewilligt. Für die Abschlussfahrt der 9. Klasse der Mittelschule Pirk vom 15. bis 19. Juli nach Warnemünde erhalten die fünf Schüler und Schülerinnen aus der Marktgemeinde je einen Zuschuss von 40 Euro. Dem Verein „KlinikClowns“ wurde nach kurzer Diskussion über die Höhe eine Spende von 100 Euro zugesagt.

Sonstiges: Sebastian Hartl schlug vor, im Rathaus und in der Bürgerservicestelle in Luhe jeweils ein Kartenterminal für Gebührenzahlungen aufzustellen, wozu Bürgermeister Preißer eine Prüfung zusagte. Zu Beginn hatte Preißer auch im Namen des Gremiums Glückwünsche für seinen Stellvertreter Gerhard Kres zu dessen 60. Geburtstag überbracht.

Info:

Bauanträge

Mit 16:0 stimmte der Marktgemeinderat zu, die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Obere Tratt“, die überarbeitet wurde, auszulegen. Keine Einwände gab es zum Bebauungsplanverfahren der Stadt Weiden, die „Photovoltaikanlage Dürre Wiesen“ betreffend. Jeweils ohne Gegenstimmen wurde vier Bauanträgen das Einvernehmen erteilt: Im Gebiet „In der Scheibe“ auf Flurnummer 404/40 der Gemarkung Luhe wurden ein Lager- und Abstellgebäude sowie eine Lager-Werkstatt errichtet. Zwar wird dabei in der Abstandsfläche bei den Carports die Grundstücksgrenze überschritten, doch der angrenzende Wald ist im Gemeindebesitz.

In der Etzenrichter Straße wird eine Einzelgarage gebaut. In derselben Straße lautete ein Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage.Schließlich stellte die Marktgemeinde einen Antrag auf Errichtung eines unterirdischen Löschwasserbehälters in Beton-Fertigbauweise auf Flurnummer 426 der Gemarkung Luhe. Dieser Bauantrag könnte auch, wie schon für einen erstellten gleichartigen Behälter, vom Landratsamt im Freistellungsverfahren ohne Genehmigung befürwortet werden.

Mehrzweckhalle und Aula der Grundschule Luhe-Wildenau in Luhe.
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