10.09.2021 - 13:44 Uhr
MantelOberpfalz

Kein grünes Licht für Autowäsche am Sonntag in Mantel

Nach einem Antrag einer Firma kam im Marktgemeinderat Mantel die Frage auf: Soll das Auto waschen an SB-Boxen auch am Sonntag erlaubt sein? Die Gremiumsmitglieder haben dazu eine ganz klare Meinung.

Abgelehnt wurde ein Antrag der Firma Bergler, dass die SB-Waschboxen am Sonntag geöffnet werden dürfen. Alle Mitglieder des Marktgemeinderates Mantel waren sich einig: "Sonntag muss Sonntag bleiben".
von Eva SeifriedProfil

Bei der vergangenen Sitzung des Marktgemeinderates Mantel wurde ein Antrag der Firma Bergler diskutiert. Der Firmeninhaber beantragte eine Möglichkeit für die Öffnung der SB-Waschplätze an Sonntagen von 12 bis 20 Uhr. Das Feiertagsgesetz verbietet öffentlich bemerkbare Arbeiten. Durch eine entsprechende Verordnung könnte das die Marktgemeinde ermöglichen.

"Sonntag muss Sonntag bleiben"

Johannes Wittmann von der CSU lehnte das Ansinnen ab, da durch die Waschboxen erheblicher Lärm entstehe und gerade am Sonntag die Anwohner in den Gärten sitzen wollen, die alle zur Tankstelle ausgerichtet sind. Montag bis Samstag von 6 bis 22 Uhr ist seiner Meinung nach ausreichend Zeit für die Autowäsche.

Auch Daniela Fuhrmann erklärte für die SPD, "dass der Sonntag auch Sonntag bleiben muss". Stefan Lippik von der FWG versteht zwar den Wunsch des Geschäftsmannes aber Auto waschen am Sonntag muss auch seiner Meinung nach nicht sein. Bürgermeister Richard Kammerer fügte hinzu, dass ein Großteil der Bürger darüber wenig erfreut sei und der Marktrat die Anliegen der Bürger vertritt. Somit bleibt die Autowaschanlage an Sonntagen weiterhin außer Betrieb.

Zusatzkraft für Kinderhaus St. Elisabeth

Alle Gremiumsmitglieder stimmten außerdem dem Antrag des Freistaates Bayern auf Ersatzneubau der Brücke über die Haidenaab zu. Einstimmig genehmigt wurde eine Zusatzkraft für integrative Kinder für das Kindergartenjahr 2021/2022 auf Antrag der Caritas-Geschäftsführung für das Kinderhaus St. Elisabeth. Ab September werden fünf integrative Kinder (Kinder mit einer drohenden oder vorliegenden Behinderung bzw. Entwicklungsstörung) im Kindergarten und ein Integrativkind im Hort betreut. Die Kosten werden zu 80 Prozent von staatlicher Seite (Bezirk und Freistaat) getragen.

Überplanmäßige Ausgaben genehmigt

Überplanmäßige Ausgaben für eine Elektronische Rechnungsbearbeitung vom Posteingang bis zum Archiv wurden genehmigt. Die Kosten belaufen sich auf etwa 7000 Euro, die jährlichen Wartungskosten betragen etwa 5000 Euro. Die Jahresrechnung 2020 wurde festgestellt und der Bürgermeister entlastet. Keine Einwände wurden gegen die 30. Änderung des Regionalplanes Region Oberpfalz Nord erhoben, Das Vorranggebiet für Kies- und Sand KS6 „nordwestlich Hütten“ soll um etwa vier Hektar reduziert werden.

In der Stadt Nabburg ist das Auto waschen am Sonntag möglich

Nabburg

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Weiden in der Oberpfalz
Hintergrund:

Auto waschen am Sonntag

  • Was an einem Sonntag erlaubt ist, regelt das Feiertagsgesetz.
  • Grundsätzlich verboten sind alle "öffentlich wahrnehmbaren Arbeiten".
  • Darunter fällt auch das Waschen eines Autos, wenn es "öffentlich wahrnehmbar ist", zum Beispiel in der Waschanlage einer Tankstelle.
  • In den Bundesländern in Deutschland wird die Regelung aber unterschiedlich gehandhabt.
  • Bayern überlässt jeder Gemeinde selbst, ob sie das Auto waschen am Sonntag erlaubt.
  • An folgenden gesetzlichen Feiertagen ist das Auto waschen trotzdem verboten: Neujahr, Karfreitag, Ostersonntag, Ostermontag, Pfingstsonntag, Pfingstmontag, 1. Mai, 1. und 2. Weihnachtstag.

 

 

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