23.11.2020 - 12:32 Uhr
MarktredwitzOberpfalz

Auftragsvergabe für JVA Marktredwitz noch in diesem Jahr

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In den Neubau der JVA Marktredwitz sind zahlreiche Behörden involviert. Die Leistung für die Generalplanung ist inzwischen EU-weit ausgeschrieben worden. Der Leiter des Planungsstabs gibt einen Überblick über den Stand des Projekts.

Ende dieses Jahres soll der Auftrag für den Bau der JVA Marktredwitz vergeben werden.
von Autor FPHProfil

Im Jahr 2015 hatte Ministerpräsident Markus Söder den Bau einer JVA in Marktredwitz versprochen. Damals noch als Heimatminister. Seinerzeit war von einem Bezug im Jahr 2022 die Rede. Doch der Weg bis zur Verwirklichung scheint wesentlich länger zu sein. Die Häftlinge sollen erst ab 2027 im Stadtteil Lorenzreuth im Industriegebiet Rathaushütte einsitzen, wie der Leiter des Planungsstabs, Wilfried Schmalzbauer, im Juli im Stadtrat angekündigt hatte. Doch wie weit sind die Vorbereitungen für den Bau inzwischen fortgeschritten?

Herr Schmalzbauer, ist das Ausschreibungsverfahren, das ja in diesem Jahr über die Bühne gehen sollte, bereits abgeschlossen? Wenn ja, bis wann ist mit einem Rücklauf zu rechnen?

Wilfried Schmalzbauer: Das staatliche Bauamt Bayreuth hat die Generalplanerleistung EU-weit ausgeschrieben. Ende der Teilnehmerfrist war der 6. Oktober. Bei störungsfreiem Verlauf ist zum Jahresende 2020 mit einer Entscheidung zu rechnen, an welchen Bieter der Auftrag vergeben wird.

Welches Mitspracherecht haben die Mitglieder des Landtags beim Bau der JVA - und wann soll das Projekt dort vorgestellt werden?

Wilfried Schmalzbauer: Der Ausschuss des bayerischen Landtags für Staatshaushalt und Finanzfragen (Haushaltsausschuss) hat sich bereits am 5. Juni 2018 mit der Genehmigung des Grunderwerbs in Marktredwitz und am 19. September 2018 mit den Kosten für die Verlegung der Hochspannungsleitung zu dem Bauvorhaben befasst und sich zu dem Bauvorhaben bekannt. Nach der Novelle der maßgeblichen Richtlinien für die Durchführung von Hochbauaufgaben des Freistaates Bayern (RLBau 2020) wird zunächst mit dem dann beauftragten Planungsbüro (Generalplaner) eine sogenannte Projektunterlage (PU) erstellt und dem Haushaltsausschuss vorgelegt. Diese ist Voraussetzung dafür, dass der Haushaltsausschuss die Projektfreigabe zur weiteren Planung der Baumaßnahme erteilt. Nach dem Abschluss der Entwurfsplanung, der detaillierten Ausführungsplanung und des Finanzplans erfolgt dann auf Grundlage der sogenannten Projektplanung (PP) eine zweite Vorlage an den Haushaltsausschuss des bayerischen Landtags für Staatshaushalt und Finanzfragen. Dadurch kann der Haushaltsausschuss die haushaltsrechtliche Projektgenehmigung und die Genehmigung zur Umwandlung des Planungstitels in einen Bautitel erteilen.

Meine zwei Mitarbeiter und ich stehen mit Nachdruck hinter dem Projekt und werden seinen Fortgang, wann immer möglich, beschleunigen.

Wilfried Schmalzbauer

Wilfried Schmalzbauer

Wie viele Mitarbeiter sind eigentlich in die Vorbereitungen für den Neubau involviert?

Wilfried Schmalzbauer: Das Bauvorhaben (staatlicher Hochbau) ist nach den Richtlinien für die Durchführung von Hochbauaufgaben des Freistaats Bayern (RLBau) den Behörden der staatlichen Bauverwaltung, Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr (staatliche Bauverwaltung), zugeordnet. Die staatliche Bauverwaltung wirkt bei der Projektentwicklung mit, nimmt den Bauunterhalt wahr und wickelt die staatlichen Baumaßnahmen ab. Innerhalb der staatlichen Bauverwaltung sind für den Neubau der Justizvollzugsanstalt Marktredwitz in der Unterstufe das Staatliche Bauamt Bayreuth, in der Mittelstufe die Bezirksregierung Regierung von Oberfranken und in der Oberstufe das bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr zuständig. Die nutzende Verwaltung ist das Staatsministerium der Justiz mit den ihm nachgeordneten Dienststellen. Für den Neubau der JVA Marktredwitz ist dies das bayerische Staatsministerium der Justiz und diesem nachgeordnet der Planungsstab bis zur Schaffung einer eigenständigen Behörde der „Justizvollzugsanstalt Marktredwitz“. Die Grundbesitz bewirtschaftende Dienststelle für das Grundstück in Marktredwitz ist gegenwärtig die Immobilien Freistaat Bayern (IMBY), Dienststelle Bamberg, Regionalvertretung Oberfranken. Das Grundstück wird später zu gegebener Zeit in die Grundbesitzverwaltung der Justizvollzugsanstalt Marktredwitz übertragen.

In Marktredwitz handelt es sich ja um ein Novum, zumal zum ersten Mal an einem völlig neuen Standort gebaut wird. Außerdem wird hier erstmals eine Geriatrie eingerichtet. Ist es für Sie persönlich, der Sie ja schon in etlichen Haftanstalten gearbeitet haben, daher eine besonders spannende Aufgabe und Herausforderung, die Planungen für die JVA zu leiten?

Wilfried Schmalzbauer: Meine zwei Mitarbeiter und ich stehen mit Nachdruck hinter dem Projekt und werden seinen Fortgang, wann immer möglich, beschleunigen. Es ist eine besondere Aufgabe, aber auch eine große Herausforderung, die nutzende Verwaltung in dem Projekt vertreten zu dürfen. Die Justizvollzugsanstalt Marktredwitz entsteht an einem Standort, wo bisher keine Vollzugsbehörde vorhanden ist, und wird bayernweit erstmalig mit einer dringend erforderlichen geriatrischen Abteilung mit einer Belegungsfähigkeit von 24 Haftplätzen ausgestattet.

Wann können die Marktredwitzer mit den ersten Erdbewegungen rechnen – ob Erschließung oder Verlegung der unterirdischen Stromleitungen?

Wilfried Schmalzbauer: Hier liegen uns keine Informationen vor. Zur Beantwortung dieser Frage darf ich Sie bitten, sich an das hierfür zuständige staatliche Bauamt Bayreuth zu wenden.

Nachfrage in Bayreuth

Abteilungsleiterin Marie-Luise Krammer vom Staatlichen Bauamt Bayreuth erklärt dazu auf Nachfrage: "Mit den Planungen für den Neubau der JVA in Marktredwitz liegt das Staatliche Bauamt Bayreuth im vorgesehenen Zeitplan. Der Baubeginn erfolgt nach Vorlage der Projektplanung und nachfolgender Genehmigung durch den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags. Derzeit finden die Planung und das Genehmigungsverfahren zur Umverlegung der 110-KV-Leitung durch die Bayernwerk AG statt. Die Bauarbeiten beginnen laut den Angaben der Bayernwerk AG im Januar 2021 und werden bis Juni 2022 dauern. Diese werden in eigener Verantwortung der Bayernwerk AG und nicht des Staatlichen Bauamtes umgesetzt."

Die Pläne für die Bauarbeiten wurden im Sommer vorgestellt

Marktredwitz
Hintergrund:

Die Fakten zur JVA

  • In der JVA Marktredwitz wird es 364 Haftplätze geben, davon 120 für erwachsene Frauen, 10 in der Mutter-Kind-Abteilung und 220 für erwachsene Männer
  • Für 24 Männer wird eine geriatrische Abteilung eingerichtet
  • Geplant ist auch eine Krankenabteilung für Frauen und Männer
  • 193 Arbeitsplätze entstehen in der JVA, anfangs werden 186 Beschäftigte nach Marktredwitz verlagert
  • Die JVA umfasst insgesamt 900 Räume

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