27.01.2020 - 18:22 Uhr
MitterteichOberpfalz

Broschüren-Panne: Bürgermeisterkandidat ist sauer aufs Ministerium

Eine Broschüre soll den Wählern in Bayern die Kommunalwahl erklären. Ein Mitterteicher Kandidat ist nun aber sauer – weil sein Name in der Broschüre an einer ungünstigen Stelle auftaucht.

Da steht’s: Johann Brandl junior ist nicht glücklich, dass sein Name in der Broschüre des Ministerium als „Streichkandidat“ auftaucht.
von Wolfgang Würth Kontakt Profil

Will das bayerische Innenministerium verhindern, dass Johan Brandl junior Bürgermeister von Mitterteich wird? "Natürlich nicht", sagt der SPD-Kandidat selbst. Und doch ist der 61-Jährige sauer aufs Münchener Ministerium. Grund für den Ärger ist eine Broschüre, die den Wählern die Kommunalwahl erklären soll.

Tatsächlich wird die Wahl am 15. März anders ablaufen, als man es von Bundes- oder Landtagswahl kennt. Die Broschüre erklärt anhand eines Musterstimmzettels, was sich hinter Begriffen wie "panaschieren" und "kumulieren" verbirgt. Die Leser erfahren auch, dass man einzelne Bewerber von Listen streichen kann, wenn man diesen ausdrücklich keine Stimme geben will. Veranschaulicht wird dies auf dem Musterstimmzettel am fiktiven Kandidaten "Johann Brandl junior". Mit einem blauen Stift ist der Name durchgestrichen.

Anruf von verwirrtem Wähler

Der echte Johann Brandl junior findet diese Namenswahl verunglückt und verwirrend. Wie verwirrend, das habe ein Anruf am vergangenen Donnerstag gezeigt. "Ein Wähler wollte wissen, ob ich nun doch nicht gewählt werden will, weil mein Name durchgestrichen ist." Nach einiger Verwirrung hat sich Brandl in der Mitterteicher Stadtverwaltung den Flyer zeigen lassen. "Ich weiß, wie eine Kommunalwahl abläuft, deshalb habe ich das nie angeschaut", erklärt Brandl, der seit 18 Jahren im Stadtrat und seit 12 Jahren im Kreistag aktiv ist. Zwar steht auf dem Musterzettel die "falsche" Berufsbezeichnung "Metzgermeister", "aber viele lesen nicht so weit", sagt der pensionierte Kriminalpolizist. Wie viele Wähler den Flyer gesehen haben, kann Brandl nicht sagen. "Er wird aber schon seit einigen Wochen verteilt", das habe das Rathaus bestätigt.

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Wenn es nach Brandl geht, soll damit Schluss sein. Das Rathaus habe zugesagt, den Flyer nicht mehr auszugeben. Per Brief hat Brandl auch vom Ministerium einen Rückruf der Broschüre gefordert. "Mir erschließt sich nicht, warum man nicht mit Herrn oder Frau Mustermann agierte und dafür, datenschutzrechtlich bedenklich, reale Namen verwendete", heißt es in dem Schreiben. Bis 29. Januar soll das Ministerium die Broschüre aus dem Verkehr ziehen, "um diese rufschädigende Aktion zu minimieren", heißt es in dem Schreiben. Schließlich beginnen die ersten Briefwähler demnächst mit der Stimmabgabe. Auch die Abgeordneten Uli Grötsch und Annette Karl hat Brandl eingeschaltet.

Seit 1995 in Benutzung

Kein Verständnis für die Aufregung gibt es im Innenministerium. Die Namen seien aus der Gemeinden- und Landkreiswahlordnung übernommen, diese seit 1995 unverändert sei. Solange tauche darin der "Beispielkandidat Brandl Johann jun." auf. Allerdings war das Beispiel bisher für die interne Schulung in den Wahlämtern gedacht.

Der öffentliche Flyer sollte nun möglichst anschaulich gestaltet werden, deshalb sei auf die Namen zurückgegriffen worden. Allerdings sei auch "von A-Partei und B-Partei" die Rede und auch die Berufsangaben seien nicht stimmig. Deshalb sei es "offenkundig, dass es sich um bloße Abstimmungsbeispiel handelt", findet das Ministerium.

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