Christopher Hanauer (SPD) als Marktrat vereidigt

Für den ausgeschiedenen SPD-Marktrat Johann Maier (Ödpielmannsberg) rückte Listennachfolger und Sparkassenbetriebswirt Christopher Hanauer aus Burgtreswitz in den Moosbacher Marktrat nach. Hanauer ist künftig auch Fraktionssprecher der SPD und im Rechnungsprüfungsausschuss sowie dem Finanzausschuss tätig. Bürgermeister Armin Bulenda verpflichtete Hanauer mittels Amtseid zur gewissenhaften Erledigung seiner Amtsgeschäfte.

Geschoßflächen definiert

Auf der Tagesordnung stand außerdem die Neufassung des Paragraphen 5 der Beitrags- und Gebührensatzung der Entwässerungssatzung. Mit einer Gegenstimme wurde beschlossen, künftig bei gewerblichen Grundstücken ohne Bebauung wie folgt zu verfahren: „Bei Grundstücken, für die eine gewerbliche Nutzung ohne Bebauung zulässig ist, wird als Geschoßfläche ein Viertel der Grundstücksfläche in Ansatz gebracht; das gleiche gilt, wenn auf einem Grundstück die zulässige Bebauung im Verhältnis zur gewerblichen Nutzung nur untergeordnete Bedeutung hat.“

Leerrohre für Photovoltaik

Nichts einzuwenden hatte das Gremium, im Bebauungsgebiet „Etzgersrieth II“ die Verlegung von Leerrohren für die Leitung von Strom aus Photovoltaikanlagen zuzulassen. Allerdings ist vorher ein entsprechender Gestattungsvertrag mit den Anliegern abzuschließen.

"Formalie" mit Gegenstimme

Als "nur eine Formalie" bezeichnete Bürgermeister Armin Bulenda einen Beschluss, der gegenüber der Dorferneuerung Moosbach alle nicht gedeckten Kosten der Flurordnung und der Dorferneuerung Moosbach durch den Markt übernimmt. Die Behörde versicherte vorher, dass dieser Fall nicht eintreten kann. Trotzdem gab es eine Gegenstimme.

Kriegerdenkmal und Tempomessung

Dritter Bürgermeister Helmut Meindl wies auf den schlechten baulichen Zustand an der Aussegnungshalle und dem Kriegerdenkmal hin. Bürgermeister Armin Bulenda schlug vor „hier etwas Größeres zu machen“. Marktrat Johann Schnupfhagn sprach die nur wenigen Geschwindigkeitsmessungen in Burgtreswitz an. Er schlug die Einrichtung einer zweiten Messstelle vor.

Dank an Hochwasserhelfer

Bürgermeister Armin Bulenda gab bekannt, dass die Feuerwehr Moosbach in das Hochwassergebiet in Rheinland-Pfalz zu Hilfe gerufen wurde. Bürgermeister und die Gemeinderäte dankten mit großem Beifall allen Feuerwehrleuten, die dabei waren und Dienst leisteten.

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