30.01.2020 - 11:12 Uhr
MoosbachOberpfalz

Mehr Mittel für Straßenbau

Die Moosbacher CSU diskutiert mit Bürgern über den Haushalt für 2020. Kämmerin Jessica Piehler steht Rede und Antwort.

In katastrophalem Zustand befindet sich die Gemeindestraße von Rohrhof nach Dreihöf. Auch die Brücke über den Loisbach ist bald nicht mehr befahrbar.
von Peter GarreissProfil

In der öffentlichen CSU-Versammlung im Gasthaus Bodensteiner wurde kein Wort über die Kommunalwahl vergeudet. Es ging ausschließlich um den Gemeindehaushalt 2020, der in der Marktratssitzung am 11. Februar auf der Tagesordnung steht.

Kämmerin Jessica Piehler meisterte ihren ersten öffentlichen Auftritt mit Bravour und ließ keine der vielen Fragen offen. Vorsitzender Armin Bulenda freute sich über den außerordentlich guten Besuch und die Anwesenheit vieler junger Leute. Das Interesse, etwas über die Finanzen des Markts zu erfahren, sei groß.

Oberstes Gebot sei der jährliche Haushaltsausgleich, sagte Piehler. Der Verwaltungshaushalt mit seinen Einnahmen und Ausgaben liege bei 4,92 Millionen Euro. Er enthalte die Personalkosten, den Verwaltungs- und Betriebsaufwand, die Umlage an den Landkreis Neustadt und verschiedene Zuweisungen, Zuschüsse und Finanzausgaben. Der für 2020 erwartete Überschuss im Verwaltungshaushalt von 190.000 Euro werde dem Vermögenshaushalt zugeführt, also für Investitionen verwendet.

Stolz war die Kämmerei über die geplanten Investitionen. Mit 9,81 Millionen Euro weise dieser Rekordhaushalt 32 Maßnahmen, von der Büroausstattung (10.000 Euro), für Maßnahmen der Feuerwehren (80.000 Euro), für die Grundschule 554.110 Euro, für Bücherei und Kirche Burgtreswitz 151.000 Euro, für Gesundheit und Sport 810.000 Euro, für Straßenbau, die Erschließung von Wohnbau- und Gewerbegebiet „Hammermühle“ insgesamt 2,95 Millionen Euro, für Abwassermaßnahmen, den Breitbandausbau, Bauhof und den Aufzug im Rathaus 809.000 Euro.

Der Ausbau der Wasserversorgung, der Grunderwerb und der Bau von Mietwohnungen schlagen mit 3,27 Millionen Euro zu Buche. Und schließlich werden für die Umnutzung des gekauften Weiß-Anwesens am Marktlatz eine Million Euro benötigt. Kämmerin Jessica Piehler will diese gewaltigen Ausgaben mit sieben Millionen Zuschüssen und Spenden, 1,4 Millionen Euro Anschlussbeiträgen, 400.000 Euro Stabilisierungsbeihilfe, 400.000 Euro Rücklagenentnahme, 160.000 Euro aus Verkäufen, finanzieren.

„Wie lange bekommt der Markt Moosbach noch Stabilisierungshilfen?“, war die erste Frage. Insgesamt habe die Kommune bisher 5,8 Millionen Euro bekommen. Wie es weitergehe, wisse niemand. Die Zuhörer suchten auch nach Einsparungen. Könne nicht die Kirchensanierung in Burgtreswitz (150.000 Euro sind als erste Rate im Haushalt) zeitlich verschoben werden? Bulenda sah dies anders, denn die Kirchensanierung werde schon seit vielen Jahren von einem Haushaltsjahr in das andere verschoben.

"Warum ist der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von Rohrhof nach Dreihöf nicht im Haushalt?", war die nächste Frage. Bulenda erinnerte an einen früheren Beschluss des Gemeinderats, jährlich 30.000 Euro für den Straßenunterhalt einzuplanen. Die Kämmerin erklärte, dass der Etat wesentlich mehr Mittel dafür, also 100.000 Euro vorsehe. Bulenda bat die Teilnehmer abschließend, sich selbst auch über Einsparungen bei den Ausgaben und eine Erhöhung der Einnahmen Gedanken zu machen.

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