In der Marktratssitzung sprach Ulrike Guttenberger die Parkplatznot bei dem seit November geöffneten Haus für betreutes Wohnen mit Tagespflege hinter dem Pfarrhof an. Vor dem Gebäude gibt es nur acht Parkplätze. Geschäftsleiter Andreas Hofmeister erklärte, dass die Zufahrt zur Anlage nur über den Marktplatz möglich sei, denn auch der zur Umleitungsstraße „Sportplätze – Straße nach Grub“ führende Schotterweg werde geschlossen und nur mehr für Radfahrer und Fußgänger nutzbar sein. Bürgermeister Armin Bulenda erklärte, dass man die Angelegenheit im Auge behalten sollte. Es werde schon noch eine Lösung geben. Bernhard Rom wies auf die fehlende Beleuchtung beim Buswartehaus an der Staatsstraße bei Gaisheim hin. Für Schüler sei das sehr gefährlich. Bulenda erklärte, dass Firmenangebote bereits vorlägen.
Nachtragshaushalt genehmigt
Mit einem Nachtragshaushalt passte Kämmerin Jessica Piehler die Finanzen des Markts den Gegebenheiten des Jahres 2020 an. So erhöhten sich die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt von 4.942.450 auf 5.196.650 Euro. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögens-Etats dagegen sanken von jeweils von 9.809.820 auf 9.008.120 Euro. Im Verwaltungshaushalt erhöhte sie die Steuer-, Miet- und Pachteinnahmen um 163.200 Euro und die Einnahmen bei der Kindergartenförderung um 64.000 Euro. Parallel dazu musste sie aber die Ausgaben für den Kindergarten um 138.000 Euro erhöhen. Aus dem Investitionshaushalt strich sie das Projekt „Sanierung Flachdach Schule“ mit Einnahmen von 300.000 Euro und Ausgaben von 498.000 Euro. Das Projekt wird 2021 neu veranschlagt.
Teurer als geplant wurde das Projekt „Gewerbegebiet Hammermühle“ abgerechnet. Hier stiegen die Ausgaben für den Straßenbau um 395.000 Euro und des Kanalbaues um 76.000 Euro. Auch bei der Erschließung des Baugebiets „Kirchensteig“ in Etzgersrieth mussten die Ausgaben um 36.000 Euro angehoben werden. Bei der Erschließung des Baugebiets „Steinling III (2. Teilerschließung) wurden die Ausgaben um 156.400 Euro vermindert. Weil diese Kosten erst 2021 anfallen, schlug die Kämmerin die Festlegung der Zahlung durch eine Verpflichtungsermächtigung vor. Einstimmig genehmigte das Gremium den Nachtragshaushalt.
Die Wasserversorgungsanlage Ödpielmannsberg wurde in den vergangenen Jahren mit der Wasserversorgung Moosbach verbunden. Die zulässige Entnahmemenge aus dem Grundwasser betrug damals 40 Kubikmeter pro Tag. Weil die Versorgungsanlage aber leistungsfähiger ist, will der Markt künftig 120 Kubikmeter pro Tag entnehmen. Auf Anfrage von Fritz Steinhilber bestätigte Gemeinderat und Wasserwart Johann Schnupfhagn, dass es bei dieser Anlage keinerlei Nitratbelastungen gebe. Die Anträge an die Wasserrechtsbehörde auf Bewilligung zur Entnahme und Nutzung von künftig 120 Kubikmeter Grundwasser und Neufestsetzung der Schutzgebietsverordnung wurden einstimmig genehmigt. Ebenso der Antrag für die Neufestsetzung der Schutzgebietsverordnung für die Bayerl- und Staatsquelle bei Etzgersrieth.
Erlöse des Rechtlerwalds Isgier
Mit 11:4 genehmigte das Gremium die Auszahlung der 19. Rate aus den Erlösen des Rechtlerwalds Isgier an die zehn Rechtler. Den von der Verwaltung vorgeschlagen Betrag von 1800 Euro pro Recht lehnten die Räte ab und gaben nur 800 Euro zur Auszahlung frei. Die Räte wollen damit ein Polster für „schlechtere“ Jahre anlegen. Steinhilber fragte: „Was machen wir nächstes Jahr bei einem Minus?“ Die Antwort war: „Zurückverlangen“. Bisher wurden schon 348.345 Euro an die Rechtler ausgezahlt.
Erhard Scheuerer wollte baldige Versammlungen für die Ortssprecherwahlen in Heumaden, Grub und Gröbenstädt. Bulenda sah wegen Corona dafür derzeit keine Möglichkeiten und tendierte für Frühjahr 2021. Johann Schnupfhagn monierte die Errichtung des Buswartehauses an der Brücke in Burgtreswitz. „Wir haben zwar die Beleuchtung, aber kein Buswartehaus“. „Ist eingeplant vertröstete das Gemeindeoberhaupt. Schnupfhagn wies auch auf größere Verlandungen in der Pfreimd beim neuen Feuerwehrhaus durch die Oberflächenwasser hin.
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