06.07.2018 - 15:41 Uhr
NabburgOberpfalz

Für eine zeitnahe Umsetzung

Verkehrsminister Andreas Scheuer antwortet der Nabburger CSU. Er spricht sich für eine rasche Beseitigung des Bahnübergangs aus. Lärmschutzwände seien später noch möglich.

von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Der CSU-Ortsverband bekam Post aus dem Bundesverkehrsministerium. "Grundsätzlich stimme ich Ihrem Anliegen zu, dass die beiden Projekte Bahnübergangsbeseitigung und Elektrifizierung in Verbindung mit Lärmschutz entlang der Bahnstrecke nicht losgelöst voneinander betrachtet werden können. Im vorliegenden Fall ist jedoch zu berücksichtigen, dass die beiden angesprochenen Planungen sehr unterschiedliche Planungsstände aufweisen", heißt es in der Antwort, die Minister Andreas Scheuer (CSU) auf einen Brief der örtlichen CSU vom 19. März gab. Die CSU hatte sich darin dafür ausgesprochen, die beiden Vorhaben so aufeinander abzustimmen, dass für die Nabburger Bürger der beste und sinnvollste Lärmschutz erreicht werden kann (wir berichteten).

Scheuer erinnerte an den langen Planungsvorlauf für die Beseitigung des Bahnübergangs, der schließlich zu einem Planfeststellungsverfahren führte. Nach dem Erörterungstermin vom April würden nun alle von dem Vorhaben berührten, öffentlichen und privaten Belange geprüft und gegeneinander abgewogen. Danach werde die Planfeststellungsbehörde, die Regierung der Oberpfalz, über alle Einwendungen entscheiden. "Eine Möglichkeit der Einwirkung in einem laufenden Planfeststellungsverfahren besteht für den Bund nicht", stellte er klar. Bayerns Straßenbauverwaltung habe jedoch bei der Planung der Unterführung der Staatsstraße 2040 alle bautechnischen Vorkehrungen getroffen, um später eine Elektrifizierung und damit zusammenhängenden Lärmschutz zu ermöglichen.

Gäbe große Verzögerung

"Die Planungen für eine Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg haben, im Gegensatz zur weit fortgeschrittenen Planung der Bahnübergangsbeseitigung, gerade erst begonnen", schrieb der Minister weiter. Die Grundlagenermittlung der Deutschen Bahn AG laufe seit Jahresanfang, sie werde voraussichtlich zwei Jahre beanspruchen. Eine belastbare Aussage über einen konkreten Zeitpunkt einer Realisierung sei aufgrund des frühen Projektstadiums derzeit nicht möglich.

Scheuer stellte fest: "Würde die Bahnübergangsbeseitigung in das Planfeststellungsverfahren für die Elektrifizierung integriert, müsste das aktuelle Verfahren abgebrochen werden, was eine langjährige Verzögerung bei der Beseitigung des Bahnübergangs und eine weitere Fortsetzung des heutigen Zustands mit langen Wartezeiten für den Straßenverkehr zur Folge hätte. Dies kann weder im Sinne der Bevölkerung noch der Bahn sein. Sinnvoller ist daher meines Erachtens eine zeitnahe Umsetzung der Bahnübergangsbeseitigung. Diese ist dann bei den Planungen für die Elektrifizierung als gegeben zu unterstellen. Auch die Deutsche Bahn AG hat mir mitgeteilt, dass die im Zuge der Bahnübergangsbeseitigung geplante Eisenbahnunterführung so geplant wird, dass sie die aus der Elektrifizierungsmaßnahme erforderlichen Anlagen (zum Beispiel Oberleitungsmaste, Lärmschutzwände) aufnehmen kann."

Für Ratsbegehren

Die Nabburger CSU will dennoch nicht aufgeben. Der Faktor Zeit dürfe bei der Findung der bestmöglichen Lösung nicht die ausschlaggebende Rolle spielen, betonten Stadtrat Frank Zeitler und Ortsvorsitzender Tobias Knechtel in einem Pressegespräch. Sie sprachen sich dafür aus, über ein Ratsbegehren die Meinung der Nabburger zu erkunden und weitere Schritte daran auszurichten.

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Kommentare

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Stefan Kreuzeck

Ich finde die Diskussionen immer noch lustig. Nabburg kann natürlich auch ein Ratsbegehren oder sonstwas machen, aber solche Dinge werden nicht in Nabburg entschieden, es sei denn die Stadt wäre bereit die Mehrkosten von irgendwelchen Tunnelstrecken oder anderen Träumereien zu finanzieren.
Über die Variante einer Firma deren Projekte regelmäßig von Experten zerpflückt werden, gar nicht zu sprechen.
Es fehlen Alternativkonzepte von Anbietern die auch schon derartige Projekte verwirklicht haben, also real und nicht nur seit Jahrzehnten in der Theorie.

09.07.2018