07.05.2021 - 17:00 Uhr
NabburgOberpfalz

Lärmgutachten: Stadt Nabburg verlässt sich nicht auf die Bahn

Auf Anhieb klappte es nicht. Die Stadt muss notgedrungen einen zweiten Anlauf unternehmen, um zu einem Lärmgutachten zu kommen. Die SPD sorgt dabei für Kopfschütteln bei anderen Fraktionen des Stadtrates.

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von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Der Stadtrat hatte es 2020 für notwendig gehalten, in Verbindung mit der Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg ein eigenes Lärmgutachten einzuholen. In seiner Sitzung am 1. Dezember fasste er einstimmig den Beschluss, das Büro Kottermair aus Altomünster mit der Erstellung einer Leistungsbeschreibung zu beauftragen. Dieses Büro hat dann aber nach zahlreichen Nachfragen durch die Verwaltung am 8. März per E-Mail mitgeteilt, dass der Auftrag der Stadt Nabburg nicht bearbeitet werden kann. Mit mehreren personellen Ausfällen wurde die Rückgabe des Auftrags begründet.

Daraufhin forderte man im Rathaus von drei neuen Büros jeweils ein Angebot an. Als Favorit galt daraufhin das Büro Hoock+Partner aus Landshut. Verwaltungsleiter Thomas Prey schlug nun in dieser Woche vor, diesem Büro für 6035 Euro den Zuschlag zu erteilen, da es sich hierbei um das Angebot mit dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis handelt und es bereits ein relativ umfangreiches Gutachten enthält, so dass sich die Folgekosten reduzieren lassen.

Nachdem der Beschluss im Dezember einstimmig ausgefallen war, überraschte nun die SPD-Fraktion mit einer Idee. Deren Sprecher Josef Weber regte an, erst einmal das Lärmschutzgutachten der Deutschen Bahn abzuwarten. Falls man darin noch Lücken erkennen sollte, so könne man es ja durch ein ergänzendes Gutachten noch überprüfen lassen.

Artikel zur ersten Auftragsvergabe im Stadtrat

Nabburg

Für den vollkommen falschen Weg hielt dies CSU-Stadtrat Kilian Gradl. Denn die Stadt habe sich ja gerade deshalb entschlossen, selber ein Gutachten in Auftrag zu geben, um selber einen Anhaltspunkt auf der Hand zu haben und sich nicht auf die DB verlassen zu müssen. Ähnlich sah es FW-Fraktionsvorsitzender Albert Bruckner. Er erinnerte daran, dass sich die Bahn lange Zeit gelassen hatte, bis sie sich entschlossen habe, ihre Schallschutzvoruntersuchungen herauszurücken.

Kein Verständnis für den SPD-Vorstoß hatte auch CSU-Sprecher Hans-Georg Dobler. Die Bürgerinitiative gegen Bahnlärm habe bisher mit großem Engagement für Lärmschutz an der Bahnlinie gekämpft und unterstützend bei der Stadt beantragt, ein Lärmgutachten einzuholen. Wenn die Stadt jetzt anfange, dieses Fass wegen 6000 Euro nochmals aufzumachen, so werde das bei der BI sicherlich niemand verstehen.

Ernestine Gietl, die Sprecherin der Fraktion Nabburger Land, fragte sich, was sich seit dem einstimmig gefassten Beschluss vom Dezember geändert habe. Nichts - außer, dass das Büro den Auftrag nicht annehmen konnte. Also sei es unverständlich, eine neue Diskussion anzufangen.

Bei der Abstimmung entschloss sich die SPD dann zu einem Rückzieher. Die Sozialdemokraten hoben trotzdem die Hand für die zweite Auftragsvergabe, die somit auch einstimmig erfolgte.

Zwei weitere Beschlüsse

Im weiteren Verlauf der Tagesordnung entschied sich der Stadtrat einstimmig, sechs zusätzliche UVC-Filtergeräte für die Grundschule zum Einzelpreis von 1974 Euro anzuschaffen. Vor der Bestellung soll aber erst noch mit der Schulleitung geklärt werden, ob die Geräte dann auch tatsächlich eingesetzt werden. Ein weiterer Auftrag betraf die Beschaffung von Material, das für den Wasserleitungsbau in der Bürgermeister-Haller- und Krankenhausstraße benötigt wird. Für 28 876 Euro ging der Zuschlag an die Firma Richter+Frenzel aus Weiden.

Zwei Anfragen

In einer Anfrage trat Dritter Bürgermeister Johann Kleber (Nabburger Land) dafür ein, ein Radwegekonzept für das Stadtgebiet zu erstellen. Damit könne man eine aus dem Bundesverkehrsministerium in Aussicht gestellte Förderung in Anspruch nehmen. Bürgermeister Zeitler sagte eine Überprüfung zu, welche zusätzlichen Verbindungen möglich wären.

In einer weiteren Anfrage sprach sich Tobias Wegmann (ÖDP) dafür aus, den Autofriedhof vor einer früheren Diskothek an der Austraße nicht mehr zu dulden. Auch hierzu sagte der Bürgermeister eine Überprüfung zu.

Im Monat Mai wird es übrigens noch eine zweite Stadtratssitzung geben. Am 18. steht dann der Haushalt 2021 im Mittelpunkt.

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