07.04.2021 - 16:03 Uhr
NabburgOberpfalz

Spitalgasse in Nabburg: Leitungsbau vor Sanierung

Die SPD scheitert: Ihr Antrag zum weiteren Fortgang der Altstadtsanierung findet im Stadtrat keine Mehrheit. Für den betreffenden Bereich an der Spitalgasse gibt es nun einen konkreten Zeitplan.

Straßenbau und Freiflächengestaltung sind nicht getrennt voneinander möglich. Beides soll erst nach der Erneuerung der Wasserleitung in der Spitalgasse ablaufen.
von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Für den Umgriff der Spitalkirche und die Spitalgasse gibt es eine baureife Planung des Architekten Martin Popp (München). Die Ausführung ist laut Programmanmeldung zur Städtebauförderung aber erst 2023 vorgesehen. Die SPD-Fraktion hatte beantragt, die Maßnahme auf das laufende Jahr vorzuziehen. Das benötigte Geld, so meinte sie in der Begründung, müsse nach der günstigen Haushaltsentwicklung des Jahres 2020 auch verfügbar sein.

Der Stadtrat behandelte das Thema schon im März, traf da aber keine Entscheidung. Denn zunächst, so der Tenor, sollte der Kämmerer gehört werden, ob die Mittel im Etat 2021 wirklich verfügbar wären.

Große Aufgaben warten

Kämmerer Thomas Bodensteiner kam nun deshalb am Dienstagabend in die Sitzung. Er berichtete, dass sich 2020 deutliche Mehreinnahmen ergaben - vor allem durch die staatliche Gewerbesteuer-Kompensation in Höhe von rund 1,26 Millionen Euro, die lediglich mit 150 000 Euro veranschlagt war. Aber es sei an anderen Stellen auch zu Mindereinnahmen und Mehrausgaben gekommen. Insgesamt müsse die Stadt ihre bereits hohe Verschuldung und kostenintensive Pflichtaufgaben im Auge behalten. Er nannte da beispielsweise die laufende Generalsanierung der Schule sowie zwei anstehende Projekte zur Kinderbetreuung: Erweiterung der Interimslösung und Neubau in Diendorf. Deshalb sei es ratsam, bei anderweitigen Ausgaben möglichst zurückhaltend zu bleiben. Denn angesichts der andauernden Pandemie werde es wohl auch 2021 wieder Steuerausfälle geben. Und es sei fraglich, ob sie wieder vom Staat ausgeglichen werden, denn irgendwann gehe Bund und Land wohl auch das Geld aus.

Bürgermeister Frank Zeitler (CSU) wollte keinen Zweifel daran lassen, dass die Gestaltung an der Spitalgasse und Spitalkirche mittelfristig einer guten Lösung bedarf. Deswegen sei sie für 2023 vorgesehen.

Fehler nicht wiederholen

Unabhängig von der Finanzlage machte Verwaltungsleiter Thomas Prey auf einen anderen Faktor aufmerksam: Unter der Spitalgasse liegt eine ziemlich alte Wasserleitung. Man solle nun nicht, wie zum Beispiel bei der Neugestaltung des Oberen Marktes, wieder den Fehler machen, die Oberfläche neu herzurichten und dann bei Rohrbrüchen wieder aufgraben. Es sei stattdessen sinnvoll, die Leitung gleich im Zuge der geplanten Maßnahme zu erneuern. Dazu bedürfe es aber eines Vorlaufs für Planung und Ausschreibung.

Thema auch bei der März-Sitzung des Stadtrats

Nabburg

Der Bürgermeister nannte einen Zeitplan, der von der Verwaltung als realistisch betrachtet wird: 2021 Wasserleitungsbau planen und 2022 ausführen, danach 2023 die Freiflächengestaltung machen.

SPD-Sprecher Josef Weber zeigte sich damit nicht einverstanden. Denn es gehe ja mehr um das Umfeld, weniger um die Straße. Der neue Verwaltungsleiter und bisherige Bauamtsleiter Thomas Prey konnte ihm da nicht zustimmen. Denn das Sanierungsvorhaben bringe einen großen Eingriff in die Straße mit sich, der in Popps Plänen auch enthalten ist. Es müsse die Spitalgasse bezüglich Höhe, Gefälle und Querneigung ans Geländeniveau der neu zu gestaltenden, anliegenden Flächen angepasst werden. Straße und Freiflächen könnten folglich nicht isoliert voneinander ausgeführt werden. Auf Nachfrage von Stadträtin Heidi Eckl (ÖDP) schätzte Thomas Prey, dass die Wasserleitungserneuerung unter der Spitalgasse - grob gesagt zwischen Obertor und An der Kirchmauer - mindestens 100 000 Euro kosten werde, die im bisherigen Sanierungspaket von 624 000 Euro noch nicht enthalten sind.

Bei der Abstimmung zogen die Sozialdemokraten den Kürzeren. Für ihren Antrag stimmten nur die SPD- und ÜPW-Räte, so dass er mit 6:14 Stimmen abgelehnt wurde.

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