11.05.2020 - 15:25 Uhr
NeukirchenOberpfalz

Die Abschlusssitzung für Bürgermeister Winfried Franz

Der Gemeinderat Neukirchen befasst sich mit mehreren Bauangelegenheiten. Am Ende steht ein einstimmiger Beschluss für Zuwendungen an die Gemeindefeuerwehren.

Winfried Franz, der ehemalige Bürgermeister von Neukirchen und SPD-Fraktionssprecher im Amberg-Sulzbacher Kreistag.
von Wolfgang BerndtProfil

Das Ende einer Wahlperiode und das Ende einer Amtszeit bedeutet stets einen Neuanfang. Dieses galt auch für die Gemeinderatssitzung im Feuerwehrhaus, in der Bürgermeister Winfried Franz und die Gemeinderätin Birgit Berendes verabschiedet wurden. Zunächst bedankte sich Franz bei allen Gemeinderäten für die kollegiale Zusammenarbeit, die trotz mancher Meinungsverschiedenheit in fachlichen Fragen funktioniert hat.

Seit jeher Veränderungen

Als erstes Vorhaben wurde der eingereichte Bauantrag für das Seniorenheim behandelt. Da dieser nicht den Festsetzungen des Bebauungsplans "Überarbeitung Teilgebiet II" entspricht, sollten Befreiungen durch den Gemeinderat erteilt werden, schilderte Franz. Seit Errichtung des Seniorenheimes seien immer bauliche Veränderungen vorgenommen worden, ohne dass der Bauplan entsprechend geändert wurde. Nach Ausführungen durch den Planer stimmte das Gremium einstimmig den Befreiungen zu.

Ohne Gegenstimme erteilte der Gemeinderat der Voranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Schönlind, den Bauanträgen zur Sanierung des landwirtschaftlichen Wirtschaftsgebäudes und dem Anbau einer landwirtschaftlichen Bergehalle in Hundheim, zur Dachsanierung eines Gebäudes in Neukirchen und zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Baugebiet Lohe in Neukirchen das Einvernehmen.

Die Anliegergemeinschaft Am Berg in Mittelreinbach möchte im Bereich der Ortsabrundung auf eigene Kosten den Weg befestigen, wenn möglich mit Rasengittersteinen, erläuterte der Sprecher der Dorfgemeinschaft Manfred Lindner. Während die Kosten für die rund 200 Meter Ortsabrundung die Anliegergemeinschaft übernimmt, finanziert die Gemeinde den Weg auf circa 110 Meter, der auf Gemeindegrund liegt. Ferner unterstützt der Bauhof die Maßnahme, legten die Räte fest.

In weiteren Punkten bestätigte die Gemeinderat die Neufestsetzung der Elternbeiträge beim Kindergarten St. Walburga und die Ergebnisse der Neuwahlen der FFW Trondorf. Dabei wurden Stefanie Rupprecht als Kommandantin und Kurt Kohl, der bisher dieses Amt ausübte, als Stellvertreter gewählt.

Feuerwehr-Gelder diskutiert

Ein längere Diskussion löste der Jahresbedarf für die vier gemeindlichen Feuerwehren aus, die Sachbearbeiterin Manuela Stiegler vorstellte. Zwar wurde immer wieder im Gemeinderat gefordert, dass überprüft werde, welche Ausgaben bei den Wehren nötig sind, trotzdem steigen die Ausgaben jedes Jahr, bemängelten einige Gemeinderäte.

Dem entgegnete Bürgermeister Franz, dass die Gemeinde die Wünsche der Wehren in dem Sinne überprüft habe. Es gehöre aber zu den Pflichtaufgaben, dafür zu sorgen, dass die Feuerwehren technisch auf dem neuesten Stand sind, um im Ernstfall helfen zu können. Die Feuerwehren sollten künftig eine mittelfristige Planung über Anschaffungen vorlegen, war sich der Gemeinderat einig. Für 2020 erhält die FFW Neukirchen 34 000 die FFW Holnstein-Mittelreinbach 18 000, die FFW Röckenricht 11 000 und die FFW Trondorf 1500 Euro, lautete der einstimmige Beschluss des Gemeinderates.

Die Jahresrechnung 2017 schließt im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben von 4,7 Millionen sowie im Vermögenshaushalt mit 3,1 Millionen Euro ab, gab Winfried Franz bekannt. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt beträgt 680 000 Euro, zur allgemeinen Rücklage 770 000 Euro und zur Sonderrücklage Abwasser 93 000 Euro.

Die Jahresrechnung 2018 beinhaltete einen Verwaltungshaushalt mit 4,9 Millionen, einen Vermögenshaushalt mit 4,0 Millionen, eine Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt mit 670 000 Euro. Der allgemeinen Rücklage wurden 620 000 und der Sonderrücklage Abwasser zum Ausgleich von Gebührenschwankungen 240 000 Euro entnommen. Zugeführt wurden der Sonderrücklage Wasserversorgung Neukirchen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen 46 000 Euro. Für beide Haushaltsjahre erteilte der Gemeinderat, Winfried Franz beteiligte sich nicht an diesen Abstimmungen, dem Bürgermeister die Entlastung. Abschließend wurde den Räten die aktualisierte Kostenberechnung für die Ausstattung der Kinderkrippe mit 76 000 Euro bekanntgegeben, auf deren Grundlage die Ausschreibung erfolgt.

Um Gemeinde verdient

Mit launigen Worten schilderte Zweiter Bürgermeister Wolfgang Rattai das Wirken von Bürgermeister Winfried Franz, der nach 18 Jahren das Zepter aus der Hand gibt. Franz habe sich um Gemeinde und Bevölkerung verdient gemacht. Dieser wiederum bedankte sich bei den ausgeschiedenen Gemeinderäten Birgit Berendes, Petra Kastner, Hans Zacharias und Dieter Hauenstein, für das jahrzehnte- beziehungsweise jahrelange Engagement für die Gemeinde.

Sechs Rathausschefs hörten nach der Kommunalwahl 2020 im Kreis Amberg-Sulzbach auf

Amberg
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