16.10.2018 - 16:07 Uhr
NeukirchenOberpfalz

Kanalsanierung deckt Schwachstelle auf

Erdarbeiten decken es auf: In Neukirchen gibt es eine Schwachstelle im Kanal. Das sorgt für Diskussionsstoff im Gemeinderat.

von Wolfgang BerndtProfil

Während der Kanalsanierung in der Hauptstraße und Peilsteiner Straße kam es ans Licht, dass sich die gemeindliche Abwasseranlage im Bereich eines Privatgrundstücks in einem sehr schlechten Zustand befinde und erneuerungsbedürftig sei, schilderte Bürgermeister Winfried Franz.

Der betroffene Eigentümer wolle seinen Hof neu pflastern. Wegen der gebotenen Eile sei bei einer Besichtigung vor Ort entschieden worden, den Regenwasserkanal im Bereich dieses Anwesens zu erneuern. Dadurch erhöhen sich die Ausgaben für Kanal und Gehsteig um rund 90 000 Euro. Von "Gefahr in Verzug" sprach Reinhard Standecker vom Ingenieurbüro Renner Consult im Blick auf die Situation.

"Ist eine Entnahme aus der Sonderrücklage Abwasser schädlich für die angestrebte Förderung?", fragte Gemeinderat Peter Achatzi. Die Gemeinde habe die Möglichkeit, die Mehrkosten aus der Rücklage zu finanzieren, aber auch Beiträge oder Gebühren wären denkbar, entgegnete der Bürgermeister. Gemeinderat Christian Sperber verstand nicht, warum zwei Rohre für den betreffenden Abschnitt geplant sind.

Mit 8:4 Stimmer segnete das Gremium die außerplanmäßigen Ausgaben von 90 000 Euro ab. Gedeckt werden sie durch eine Entnahme aus der Sonderrücklage.

Für den Bebauungs- und Grünordnungsplan Lohe ist die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange abgeschlossen, sagte Bürgermeister Franz. Jetzt steige die Gemeinde in die nächste Phase mit einem Abwägungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss ein. Von 50 Trägern öffentlicher Belange seien 31 Stellungnahmen eingegangen. Sie enthielten keine Einwendungen, wohl aber verschiedene Hinweise, teilte Albert Geitner vom gleichnamigen Ingenieurbüro mit. Seinen Vorschlägen dazu schloss sich der Gemeinderat einstimmig an. Die Verwaltung wird zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft Reinhold Galli, Freier Landschaftsarchitekt & Stadtplaner, und dem Ingenieurbüro Albert Geitner das Verfahren nach dem Baugesetz fortsetzen.

Weitere Themen aus dem Gemeinderat:

Interesse an Förderprogramm für Mobilfunk

Das bayerische Wirtschaftsministerium legt in Kürze ein Mobilfunk-Förderprogramm auf, um Lücken in unversorgten Gebieten zu schließen. Da dies auch auf Teile der Gemeinde Neukirchen zutreffe, solle die Gemeinde ihr Interesse anmelden, beantragte die CSU-Fraktion. Dem schloss sich der Gemeinderat einstimmig an.

Obwohl es sich nicht um eine kommunale Pflichtaufgabe handelt, beauftragte er die Verwaltung, beim Mobilfunkzentrum Bayern unverbindlich Bedingungen und Standorte für Masten sowie die finanziellen Auswirkungen zu erfragen. Wenn diese Informationen vorliegen, will sich der Gemeinderat abschließend mit dieser Frage befassen.

Warnung vor Naturgefahren

Das Bayerische Landesamt für Umwelt erarbeitet für den schwäbisch-fränkischen Jura eine sogenannte Gefahrenhinweiskarte im Blick auf Steinschläge, Felsstürze, Erdrutsche und ähnliche Naturereignisse. An die Gemeinden geht die Bitte, entsprechende Hinweise zu geben. Bis zum Frühjahr 2019 soll diese Karte für den Landkreis Amberg-Sulzbach und die kreisfreie Stadt Amberg fertiggestellt sein. Über den Gemeindebrief sollte die Bevölkerung zur Mitarbeit aufgefordert werden, regte Gemeinderat Peter Achatzi an.

Kassensturz für 2017

Die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Neukirchen schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 4,7 Millionen Euro sowie im Vermögenshaushalt mit 3,1 Millionen Euro ab, gab Bürgermeister Winfried Franz bekannt. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt beträgt 680 000 Euro. In die allgemeine Rücklage stellte die Gemeinde 770 000 Euro und in die Sonderrücklage Abwasser 93 000 Euro ein. (bt)

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